Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kreisfreie Stadt Delmenhorst ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 753 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Delmenhorst finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Gebühr bis zum Glasfaserausbau: In Delmenhorst wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen für das kommende Jahr gestellt. Die Sitzungen waren geprägt von konkreten Beschlüssen zu Finanzen, Bildung und Infrastruktur.
Gleich drei Grundschulen – die Marienschule, die Grundschule Deichhorst und die Grundschule an der Beethovenstraße – wurden als offene Ganztagsschulen eingerichtet. Für die städtischen Kitas wurde eine neue Satzung über die Festsetzung von Kostenbeiträgen beraten. Zudem nahmen die Gremien den Sachstand zum Programm „Delmenhorster Kindertagesstätten auf dem Weg zur Inklusion“ zur Kenntnis und fassten Beschlüsse zum regionalen Sprachbildungskonzept sowie zur Leitungsfreistellung für stellvertretende Kita-Leitungen.
Die Stadt hat die Gebühren für das kommende Jahr festgelegt. Beschlossen wurden die Entgelte für die Musikschule und das Nordwestdeutsche Museum für IndustrieKultur während dessen zweitem Bauabschnitt. Zudem wurden die Marktstandgelder 2027 festgelegt. Im Bereich der kommunalen Dienstleistungen wurden die Gebühren für die Abfallwirtschaft, die Entwässerung, den städtischen Friedhof und die Straßenreinigung für 2027 beschlossen.
Ein zentrales Thema war der geförderte Glasfaserausbau in Delmenhorst, zu dem ein Sachstandsbericht vorgelegt und die Fortsetzung des Ausbaus beschlossen wurde. Im Verkehrsbereich wurde über Anträge zur Verbesserung der Situation für Radfahrende an der Grünen Straße und zur Prüfung von Blindenleitstreifen beraten. Zudem wurde eine ergänzende Vereinbarung zwischen dem Ochtumverband und der Stadt über Finanzierung, Bau und Betrieb der Delmedeiche beschlossen.
Die Gremien befassten sich mit einer Vielzahl weiterer Themen. So wurde der Antrag der Gruppe DL², bei Trauungen auf Hochzeitstauben zu verzichten, abgelehnt. Der Antrag derselben Gruppe, Feuerwerke durch Drohnenshows zu ersetzen, wurde zunächst zurückgestellt und später ebenfalls abgelehnt. Erfolg hatte hingegen ein Antrag zur Ergänzung der Satzung für die Benutzung der Markthalle.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Delmenhorst (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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