Datteln, Stadt

Von der Haushaltsplanung über neue Bebauungspläne bis hin zur Digitalisierung in Schulen: In Datteln standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien befassten sich mit der Zukunft der Stadt, der Betreuung von Kindern und Geflüchteten sowie der Umsetzung neuer gesetzlicher Vorgaben.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauen

Gleich zwei konkrete Bauvorhaben wurden in mehreren Ausschüssen und im Rat beraten: die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 „Am Esbusch“ und die 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 62 „Datteler Berg II“. Für beide Pläne ging es um Billigungs- und Offenlegungsbeschlüsse. Zudem informierten sich die Gremien über die neuen Regelungen des Baugesetzbuches, den sogenannten „Bauturbo“, und beschlossen vorläufige Leitlinien für dessen Anwendung. Ein Masterplan mit dem Titel „Datteln 2040“ wurde vorgestellt; hierbei ging es um eine gesamtstädtische Strategie und die Beteiligung der Öffentlichkeit.

📊 Haushalt, Gebühren und Personal

Der Haushaltsplan für das Jahr 2026 wurde im Rat und in den Fachausschüssen behandelt. Dazu gehörte auch der Stellenplan 2026. Mehrere neue oder geänderte Gebührensatzungen standen zur Diskussion, darunter eine neue Verwaltungsgebührensatzung, eine Elternbeitragssatzung für Kitas sowie Satzungen für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Abwassergebühren. Auch der Umgang mit Altersteilzeitanträgen bei der Stadtverwaltung war Thema.

👨‍👩‍👧‍👦 Soziales, Jugend und Bildung

Im Fokus des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie standen die Kindergartenbedarfsplanung und die Betreuungsangebote für das Kindergartenjahr 2026/27. Das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) soll neu gewählt werden. An den Schulen wurden Digitalisierungsmaßnahmen und die Beschaffung von Tablets für das Schuljahr 2026/27 besprochen. Zudem beriet der Ausschuss für Soziales, Quartier und Integration über die Vergabe von Betreuungsleistungen für Geflüchtete in Datteln und den Sachstand zur Unterbringung.

🌳 Umwelt, Verkehr und Nachhaltigkeit

Der Klima-, Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss erhielt Sachstandsberichte zum integrierten Klimaanpassungskonzept, zum Fokuskonzept Mobilität mit Schwerpunkt Nahmobilität und zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts. Im Rat wurde zudem ein Antrag zum „Mähfreien Mai“ auf städtischen Grünflächen behandelt, der die Biodiversität fördern und Wasser sparen soll.

⚙️ Organisation und Verwaltung

Nach der Kommunalwahl im Herbst 2025 wurden in mehreren Sitzungen die Gremien neu gebildet, Ausschussvorsitzende gewählt und Mitglieder verpflichtet. Der Rat erließ eine neue Geschäftsordnung für sich und seine Ausschüsse. Zudem wurde die Wahl des Bürgermeisters und des Rates vom September 2025 in mehreren Instanzen für gültig erklärt.