Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Damme ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 17.366 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 318 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Damme finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Erweiterung der Grundschule Sierhausen bis zur Förderung des Krankenhauses: In Damme wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Die Gremien beschäftigten sich mit Bauprojekten, der Schulausstattung und der Unterstützung des Ehrenamts.
Die Stadtentwicklung schreitet voran: Der Rat hat die Planungen für die Erweiterung der Grundschule Sierhausen auf den Weg gebracht und einen Vorentwurf zustimmend zur Kenntnis genommen. Zudem wurden mehrere Bebauungspläne verabschiedet oder in die nächste Phase geführt. Dazu gehören die 1. Änderung des Plans für das „Gewerbegebiet Fangwiesen“ und die formale Festlegung des „Klimaquartiers Nord“ als Sanierungsgebiet, für das Fördermittel beantragt werden sollen. Für das neue Wohnbaugebiet „Im Flage“ wurden sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans als auch die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen.
Mit breiter Mehrheit hat der Rat einen bedeutenden Zuschuss für das Krankenhaus St. Elisabeth beschlossen. Die Stadt beteiligt sich mit bis zu 602.900 Euro an der Planung für den Ausbau der Zentralen Notaufnahme um drei Pflegeebenen. Im Sozialbereich wurde eine Vereinbarung zur ganztägigen Förderung von Grundschulkindern geschlossen und eine Nutzungs- und Gebührensatzung für die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter erlassen. Für die Schulen wurden zahlreiche Maßnahmen bewilligt, darunter die Sanierung von Räumen an der Realschule für rund 247.650 Euro und die Verlängerung der Vereinbarung mit dem Landkreis zur Jugendhilfe.
Der Klimaschutz bleibt ein Thema: Der Förderbaustein für „Entsiegelungsmaßnahmen“ wurde um ein Jahr bis Mitte 2027 verlängert. Im Verkehr wurden auf Antrag der Grünen/SPD Tempo-30-Zonen für den Ohlkenbergsweg und die Straße Holte beschlossen. Die geplante innerstädtische Begegnungszone soll nun umgesetzt werden, nachdem der Rat eine zusätzliche verkehrsplanerische Untersuchung abgelehnt hatte. Zudem wurde auf dem ehemaligen Grundstück Meyer-Wöbkenberg der Bau einer provisorischen Stellplatzanlage beschlossen.
Die Stiftung Windpark Borringhauser Moor unterstützt weiterhin das lokale Engagement. In mehreren Beschlüssen wurden Zuschüsse für Vereine bewilligt, etwa für den Männergesangsverein Harmonia, die Dersa Highlander und die Spielplatzgemeinschaft Achtern Hoff. Für den Sportverein Schwarz Weiß Osterfeine wurde eine notwendige Sanierung des Rasenplatzes für etwa 21.000 Euro angezeigt. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten einer Neugestaltung des Skateparks prüfen zu lassen, nachdem der alte aus Sicherheitsgründen abgebaut werden muss.
Die Sitzungsperiode war geprägt von Investitionen in die Daseinsvorsorge, der Weiterentwicklung der Stadtgebiete und der Förderung des Gemeinwesens.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Damme (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Damme, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.