Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Damme ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 17.366 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 121 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Damme finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Förderung des Krankenhauses über die Sanierung von Schulen bis zur Planung neuer Gewerbegebiete: Der Rat der Stadt Damme und seine Ausschüsse haben in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst und Projekte auf den Weg gebracht.
Mit einstimmigen Beschlüssen unterstützt die Stadt das Krankenhaus St. Elisabeth finanziell. Für die Planung eines Ausbaus der Zentralen Notaufnahme um drei Pflegeebenen wird ein Zuschuss von bis zu 602.900 Euro bewilligt. Gleichzeitig wird ein früherer Zuschussbescheid angepasst, sodass die Gesamtförderung nun 1,26 Millionen Euro beträgt – unter der Bedingung, dass sich Landkreis und Stiftung in gleicher Höhe beteiligen.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben: Der Rat hat die 1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Fangwiesen“ als Satzung beschlossen. Für das „Gewerbegebiet Südfelde“ wurde die Aufstellung einer 1. Änderung beschlossen, während die Planungen für das „Gewerbegebiet Nördlich Borringhauser Straße“ aufgehoben wurden. Zudem stimmte der Planungsausschuss drei landwirtschaftlichen Bauvorhaben zu, darunter der Abbruch und Neubau von Ställen sowie die Umstellung einer Schweinezuchtanlage auf Tierwohlstandard.
Die Schulsituation war ein Schwerpunkt: Der Verwaltungsausschuss hat Mittel für mehrere Sanierungsprojekte freigegeben. Rund 247.650 Euro sind für die Sanierung von zwei Unterrichtsräumen und Fassaden an der Realschule vorgesehen. An der Grundschule Sierhausen werden bis zu 25.000 Euro für Dachdämmung und Sonnenschutz bereitgestellt, und 5.500 Euro für Sitzbänke wurden bewilligt. Für den Spielplatz an der Realschule sind zunächst 13.700 Euro für neue Geräte eingeplant, eine Gesamtneugestaltung wird geprüft. Ein Projekt für therapeutisches Reiten an der Hauptschule wurde dagegen abgelehnt.
Einstimmig beschloss der Rat eine Vereinbarung zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Für den Ortsteil Osterfeine wurde die Umgestaltung des Bushalteplatzes an der Grundschule genehmigt, wobei der Arbeitskreis Dorfentwicklung Eigenleistungen einbringt. Außerdem verlängerte der Rat den städtischen Förderbaustein für „Entsiegelungsmaßnahmen“ zur Klimaförderung um ein Jahr bis Juni 2027. Auf dem ehemaligen Grundstück Meyer-Wöbkenberg soll eine provisorische Stellplatzanlage entstehen.
Die Sitzungen zeigen ein breites Spektrum kommunalen Handelns, von der Daseinsvorsorge in Gesundheit und Bildung bis zur gezielten Flächenentwicklung für Wirtschaft und Landwirtschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Damme (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK VechtaPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.