Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Cuxhaven ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 48.318 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 55 Sitzungen, 593 Tagesordnungspunkte, 118 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Cuxhaven finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Tourismusreform und neuen Baugebieten: Cuxhavens Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen.
Ab dem 1. Januar 2027 plant die Stadt eine grundlegende Neuordnung der Tourismusabgaben. Die bisherigen Gäste- und Tourismusbeiträge sollen wegfallen und durch eine reine Übernachtungsteuer ersetzt werden. Zusätzlich wird eine Zweitwohnungsteuer für Dauerstellplatzinhaber eingeführt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Satzungen und Verträge vorzubereiten. In den Ausschüssen wurden zudem der Sonderbericht zum Tourismus 2025 und eine Studie zum Wirtschaftsfaktor Tourismus 2024 vorgestellt.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für das Gebiet „Am Südermoorweg“ wurden die Flächennutzungsplan-Änderung und der Bebauungsplan Nr. 218 beraten. Ebenfalls auf dem Plan standen die Planungen für eine neue Kindertagesstätte in Lüdingworth (Bebauungsplan Nr. 227). Für das Gebiet „Nördlich des Lehstromes“ wurde der Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan (Nr. 228) gefasst. Ein Antrag fordert zudem, beim Verkauf von Grundstücken im Zukunftsquartier am Westerwischstrom vertraglich Mehrgenerationenwohnen zu berücksichtigen.
Die vorläufige Jahresrechnung 2025 fiel deutlich positiver aus als geplant. Für zahlreiche konkrete Projekte wurden über- und außerplanmäßige Mittel bereitgestellt. Dazu gehörten unter anderem die Erneuerung der Elektroanlage für den städtischen Wochenmarkt, die Sanierung von Sportplätzen in Altenbruch, Brockeswalde und Oxstedt mit Maulwurfsperren, die Erweiterung und Teilsanierung der Obdachlosenunterkunft an der Altenwalder Chaussee sowie die Herstellung eines Linksabbiegers zur Erschließung des Neubaugebiets „Südlich Westerwischstrom“.
Mehrere Ausschüsse befassten sich mit der Einrichtung einer Feuerwerksverbotszone. Im Bereich Verkehr ging es um die Fortführung des CuxhavenTickets, Warneinrichtungen an Fußgängerquerungen an Schulen und verkehrsberuhigende Maßnahmen bei Kitas in Döse. Zudem wurde die Machbarkeit von Baumpflanzungen entlang des Karl-Waller-Weges geprüft, wo Platz für etwa 72 Bäume besteht. Der Sportausschuss ließ sich den Abschlussbericht zur Sportstättenentwicklungsplanung 2025 vorstellen.
Die Bandbreite der behandelten Themen reicht von strategischen Weichenstellungen für den Tourismus bis hin zu konkreten Investitionen in Infrastruktur, Soziales und Sport.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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