Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Cuxhaven ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 48.318 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Sportplatzsanierungen, einer umfassenden Tourismusreform und konkreten Plänen für neue Bäume und Wohnungen: Die Cuxhavener Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Die größte Weichenstellung betrifft den Tourismus: Ab dem 1. Januar 2027 sollen die bisherigen Gäste- und Tourismusbeiträge abgeschafft und durch eine einheitliche Übernachtungsteuer ersetzt werden. Gleichzeitig wird eine Zweitwohnungsteuer für Dauerstellplatzinhaber eingeführt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Satzungsänderungen vorzubereiten. Hintergrund sind umfangreiche Berichte zu touristischen Zahlen und eine Studie zum Wirtschaftsfaktor Tourismus für das Jahr 2024.
Konkret wurde es bei der Stadtentwicklung: Für das Gebiet „Nördlich des Lehstromes“ wurden sowohl der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan (Nr. 228) als auch für die 145. Änderung des Flächennutzungsplanes beraten. Ein Antrag sieht vor, dass beim Verkauf städtischer Grundstücke im Zukunftsquartier am Westerwischstrom vertraglich Mehrgenerationenwohnen berücksichtigt wird. Für mehr Grün soll gesorgt werden: Entlang des Karl-Waller-Weges könnten 72 Bäume gepflanzt werden, die Kosten werden auf etwa 200.000 Euro geschätzt. Zudem wurde die schrittweise Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts beraten.
Im Sportausschuss standen praktische Probleme im Fokus: Es wurden Mittel für die Sanierung des Sportplatzes Altenbruch sowie für Maulwurfsperren auf den Plätzen in Brockeswalde und Oxstedt bereitgestellt. Zudem wurde der Abschlussbericht zur Sportstättenentwicklungsplanung 2025 vorgestellt. Weitere Investitionen betrafen die Obdachlosenunterkunft an der Altenwalder Chaussee, für deren Erweiterung und Teilsanierung über 600.000 Euro als Eilentscheidung bereitgestellt wurden.
Die vorläufige Jahresrechnung 2025 zeigt ein positiveres Bild als erwartet: Statt eines geplanten Fehlbetrags von rund 18,5 Millionen Euro wird ein Fehlbetrag von etwa 8,2 Millionen Euro ausgewiesen. Grund sind restriktive Bewirtschaftungsmaßnahmen und Minderausgaben. Zur Kenntnis genommen wurden zudem 23 über- und außerplanmäßige Aufwendungen aus dem Haushaltsjahr 2025.
Auch in den Ortsteilen wurde gearbeitet: Der Ortsrat Altenbruch beschloss einstimmig, die Verwaltung mit der Erstellung eines Entwässerungsplans für den Ortsteil zu beauftragen. In Lüdingworth wurden unter anderem der Neubau eines Kindergartens, ein Bürgerradweg entlang der K5 und der Winterdienst beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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