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Cuxhaven, Stadt

Q: Was ist der 'Bauturbo' in Cuxhaven und wie soll er angewendet werden?

Der 'Bauturbo' ist eine Regelung nach § 36a Baugesetzbuch, die Bauverfahren vereinfacht und beschleunigt, insbesondere für bezahlbaren Wohnraum sowie soziale und kulturelle Zwecke. In Cuxhaven wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, um die praktische Anwendung des Bauturbos zu ermöglichen, was auch eine Änderung der Hauptsatzung beinhaltet. Ziel ist es, Bauprojekte effizienter umzusetzen und den Wohnungsbau zu fördern.

Q: Welche aktuellen Bauprojekte gibt es in Cuxhaven-Sahlenburg?

In Cuxhaven-Sahlenburg wird aktuell der Bebauungsplan Nr. 105 Teilbereich 2 „Westlich der Spanger Straße“ aufgestellt und ausgelegt. Ziel ist die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum sowie die Verbesserung des ÖPNV-Angebots. Die Planung umfasst städtebauliche Konzepte, Umweltberichte, artenschutzrechtliche Betrachtungen sowie Schall- und Verkehrsgutachten.

Q: Plant Cuxhaven die Einführung von Tempolimits für LKW-Verkehr?

Ja, der Rat der Stadt Cuxhaven hat sich mit der Einführung von Tempolimits für LKW-Verkehr auf bestimmten Straßen beschäftigt. Allerdings wurde ein Antrag zur Einführung von Tempo 30 für LKW abgelehnt, da hierfür ein schalltechnischer Nachweis fehlt. Eine Lärmkartierung der betroffenen Kreisstraßen ist in Bearbeitung und soll im dritten Quartal 2026 abgeschlossen werden.

Q: Wann wird in Cuxhaven über die Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Mitte entschieden?

Die Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Mitte wurde in mehreren Sitzungen behandelt, zuletzt am 26. Februar 2026 im Rat und im Verwaltungsausschuss sowie am 17. Februar 2026 im Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz, Sicherheit und Ordnung.

Q: Was ist der Zukunftsplan der Hafen- und Siedlungsentwicklung in Cuxhaven?

Der Zukunftsplan der Hafen- und Siedlungsentwicklung ist ein strategisches Konzept zur Entwicklung und Gestaltung der Hafen- und Siedlungsbereiche in Cuxhaven. Er wurde vom Rat beschlossen und umfasst Maßnahmen zur nachhaltigen Stadtentwicklung, Verbesserung der Infrastruktur und Nutzung der Hafenflächen. Der Plan wurde in mehreren Sitzungen, unter anderem im Ausschuss für Hafen- und Siedlungsentwicklung und im Rat, behandelt.

Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Cuxhaven ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 48.318 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 64 Sitzungen, 991 Tagesordnungspunkte, 159 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Cuxhaven finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.

Aktuelle Themen

In Cuxhaven dominierten in den letzten Monaten Entscheidungen zu neuer Infrastruktur, Verkehrssicherheit und sozialer Förderung. Besonders die Verwendung von Fördermitteln für den Feuerwehrneubau, das beschlossene Zukunftsplan‑Projekt für Hafen und Siedlung sowie mehrere Maßnahmen zur Lärmminderung und Bürgerbeteiligung prägten die Ratssitzungen.

🔥 Neubau der Feuerwehr Duhnen / Stickenbüttel – KIP‑III‑Fördermittel

Der Rat beschloss, die aus dem Programm „Pakt für Kommunalinvestitionen – KIP III“ bereitgestellten 1.896.585,29 € für den Neubau der Feuerwehr in Duhnen/Stickenbüttel zu verwenden. Das Projekt soll die Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr stärken und langfristig zur Entlastung des kommunalen Haushalts beitragen.

🌊 Zukunftsplan Hafen‑ und Siedlungsentwicklung

Mehrere Sitzungen endeten mit dem Beschluss des Zukunftsplans für die Hafen‑ und Siedlungsentwicklung. Der Plan fasst langfristige Strategien für den Ausbau des Hafens, die Wohnraumentwicklung und die Nutzung von Flächen zusammen – ein zentrales Leitdokument für die künftige Stadtentwicklung.

🚦 Verkehr, Lärm und Straßenbeleuchtung

Tempolimits für LKW: Der Antrag ANT‑33/2025 wurde abgelehnt, weil ein schalltechnischer Nachweis für die Lärmschutz‑Begründung fehlt. Eine umfassende Lärmkartierung für die betroffenen Kreisstraßen soll im 3. Quartal abgeschlossen werden.
Lärmminderung in Döser Feldweg & Stickenbüttel: Der Rat prüft Geschwindigkeitsüberwachung, Querungshilfen und Tempo‑30‑Zonen, um Lärmbelästigung und Überschreitungen zu reduzieren.
Straßenausbaubeiträge für Beleuchtung: Beiträge werden für die Erneuerung der Beleuchtung in Döse (z. B. Pilzkopf‑Aufsätze, Jahre 2014‑2024) sowie im Stadtgebiet (Brunnenweg, Brockeswalder Chaussee, Duhner Allee, u. a.) erhoben, um die Kosten des HQL‑Austausches zu decken und das Haushaltssicherungskonzept zu unterstützen.

🤝 Soziale Förderung – Sozialfonds & „Demokratie leben!“

Der Rat führte eine Förderrichtlinie für einen Sozialfonds ein, die ab 2025 jährlich 200.000 € für gemeinnützige Vereine, Verbände und soziale Projekte bereitstellt. Gleichzeitig bestätigt Cuxhaven die Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mit einem jährlichen Fördervolumen von bis zu 140.000 € bis 2032, um zivilgesellschaftliches Engagement und Demokratiebildung zu stärken.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Häufige Fragen

Was ist der 'Bauturbo' in Cuxhaven und wie soll er angewendet werden?

Welche aktuellen Bauprojekte gibt es in Cuxhaven-Sahlenburg?

Plant Cuxhaven die Einführung von Tempolimits für LKW-Verkehr?

Wann wird in Cuxhaven über die Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cuxhaven-Mitte entschieden?

Was ist der Zukunftsplan der Hafen- und Siedlungsentwicklung in Cuxhaven?

Weitere Informationen

48.318 Einwohner

Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Cuxhaven (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.