Chemnitz, Stadt

In den letzten Monaten hat der Stadtrat von Chemnitz eine Reihe richtungsweisender Entscheidungen getroffen – vom Kultur‑Legacy‑Programm über die Aufsichtsratsreform der städtischen Abfallgesellschaft bis hin zu Klimaschutz‑ und Sozialprojekten. Gleichzeitig legten die Fachbeiräte ihre Jahrespläne vor, etwa der Kleingartenbeirat mit einem neuen Terminplan und einer Zwischenbilanz zur Kleingartenkonzeption 2030. Die Beschlüsse zeigen, dass die Stadt sowohl kulturelle als auch ökologische und soziale Ziele konsequent vorantreibt.

🎭 Legacy‑Programm „Kulturhauptstadt Chemnitz 2025“

Im Stadtrat wurde das Rahmenkonzept für das Legacy‑Programm der Kulturhauptstadt‑Initiative 2025 beschlossen (Ö 6.1). Das Konzept soll die kulturellen Errungenschaften der diesjährigen Europastadt‑Auszeichnung langfristig sichern und weiterentwickeln. Der Beschluss legt den Grundstein für Folgeprojekte, Fördermittel und die Einbindung von Bürger*innen in die Nachnutzung von Kulturstätten.

♻️ Aufsichtsrat der AWVC – Abberufung und Neuwahl

Unter dem Tagesordnungspunkt Ö 6.2 wurde die Abberufung sowie ein neuer Wahlvorschlag für Aufsichtsratsmitglieder der AWVC Abfallverwertungsgesellschaft mbH beschlossen. Die Maßnahme dient der strukturellen Erneuerung des Aufsichtsrats und soll die strategische Ausrichtung des städtischen Entsorgungsbetriebs stärken.

🌊 Natürlicher Klimaschutz – Sanierung des Bräuteichs

Der zweite Baubeschluss des Grünflächenamtes (Ö 6.9) widmet sich dem natürlichen Klimaschutz in Kommunen und konkret der Sanierung des Bräuteichs. Das Projekt umfasst ökologische Aufwertung, Uferrenaturierung und Maßnahmen zur Biodiversitätsförderung. Die Sanierung ist als Teil des Klimaschutzprogramms 2025 geplant und wird mit entsprechenden Bau‑ und Planungsunterlagen begleitet.

🏘️ Bebauungsplan „Richterweg, Teilgebiet Feldrand“

Im Rahmen des Stadtratsbeschlusses Ö 6.11 erfolgte ein Abwägungs‑ und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96/04 „Richterweg, Teilgebiet Feldrand“. Die Unterlagen enthalten eine Planzeichnung, textliche Festsetzungen und eine Begründung, die das geplante Bauvorhaben detailliert darstellen. Ziel ist die geordnete Weiterentwicklung des Stadtteils unter Berücksichtigung von Umwelt‑ und Verkehrsaspekten.

🚍 ÖPNV‑Sozialticket

Ein Beschlussantrag der Fraktion Die Linke (Ö 7.4) fordert die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Personennahverkehr. Der Antrag ist Teil einer Reihe von Initiativen zur sozialen Entlastung, zu denen auch die Abschaffung der Tarifpflicht für Taxiunternehmen (Ö 7.1) und die Einrichtung mobiler Bürgerservicedienste (Ö 7.5) gehören. Die Verwaltung hat bereits Stellungnahmen eingereicht, sodass die Umsetzung in den kommenden Haushaltsplanungen weiter diskutiert wird.

Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Chemnitz aktiv an einer nachhaltigen Stadtentwicklung arbeitet – von kulturellem Erbe über Klimaschutz bis hin zu sozialer Mobilität. Weitere Details werden in den kommenden Sitzungen vertieft.