Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Breckerfeld ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 8.915 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 201 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Breckerfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Verkehrssicherheit: In Breckerfeld standen in den letzten Monaten sowohl finanzielle Weichenstellungen als auch konkrete Projekte auf der Tagesordnung.
Die Stadtvertretung beriet Ende 2025 über mehrere Gebührenerhöhungen, die zum Jahreswechsel in Kraft treten sollten. Konkret wurden die Satzungen für höhere Gebühren bei der Straßenreinigung (Sommer- und Winterwartung), der Abfallentsorgung (Rest- und Bioabfall), der Stadtentwässerung (Schmutz- und Niederschlagswasser) sowie für die Friedhofsnutzung und die Klärschlammentsorgung angepasst. Die Begründung für die Abfallgebührenerhöhung lag in gestiegenen Kosten für Personal, Abfallbeseitigung und Transport.
Ein wiederkehrendes Thema war die Verkehrssicherheit auf der L 528 im historischen Altstadtkern. Die SPD-Fraktion beantragte im März 2026 die Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in beide Fahrtrichtungen. Als Begründung wurden die Zunahme des Verkehrs und die mangelnde Einhaltung der dort geltenden 30 km/h-Grenze genannt. Die Installation soll sich aus Bußgeldern finanzieren und im Zuge der ohnehin geplanten Sanierung der L 528 erfolgen. Zudem wurde die grundhafte Erneuerung der Berghauser Straße sowie der Bau von Radwegen (Breckerfeld Industriegebiet - Zurstraße und Delle - Königsheide) bekanntgegeben.
Die Gremien befassten sich mit mehreren konkreten Vorhaben. So wurde eine Standortanalyse für einen Skatepark eingebracht, die die Standorte Hansering und Sportanlage zur weiteren Verfolgung empfiehlt. Zudem wurden Kooperationsvereinbarungen mit anderen Kommunen beraten: eine für den Betrieb eines „Kompetenzzentrums e Behördenakte EN“ mit der Stadt Witten und eine weitere für ein gemeinsames Vergabeverfahren zur kommunalen Wärmeplanung. Im Kulturbereich wurde ein umfangreiches Rahmenprogramm für 2026 mit Veranstaltungen im Heimatmuseum vorgelegt.
Die Beratungen für den Haushalt 2026 liefen in mehreren Ausschüssen an. Der vorgelegte Stellenplan sah unter anderem die Einstellung eines Auszubildenden sowie Umwandlungen von Stellen im Kämmerei- und Ordnungsamt vor. Zudem wurde die Gültigkeit der Kommunalwahlen vom September 2025 festgestellt, nachdem keine Einsprüche eingegangen waren. Ein Antrag der SPD-Fraktion zielte auf die Einrichtung einer Funktionsstelle „Digitaler Mängelmelder“ ab, um Bürgeranliegen schneller bearbeiten zu können.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Breckerfeld (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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