Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Brühl ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 43.998 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 469 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Brühl finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Bebauungsplänen und einer Debatte über die Feuerwache – die Brühler Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere neue Wohngebiete rückten in den Fokus: Der Rat beschloss die erneute Aufstellung des Bebauungsplans 02.11 „Alter Posthof Schillerstraße“ und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Ebenfalls auf den Weg gebracht wurde der Bebauungsplan 08.20 „Liblarer Straße 92-108“. Für ein geplantes Sondergebiet für Fachmärkte südlich der Lise-Meitner-Straße (Bebauungsplan 04.23) wurde die nächste Stufe der Bürgerbeteiligung eingeleitet. Ein besonderes Projekt ist die klimaangepasste Umgestaltung des Alten Friedhofs in Brühl-Mitte. Das sogenannte KoMoNa-Projekt zielt darauf ab, eine naturnahe Erholungsfläche mit Hitzeschutzmaßnahmen zu schaffen und wird mit Bundesmitteln gefördert.
Der Neubau der Feuer- und Rettungswache sorgte für politische Diskussionen. Die CDU-Fraktion beantragte eine Überprüfung der Entwurfsplanung mit dem Ziel substanzieller Kostensenkungen. Vorgeschlagene Änderungen umfassen den Verzicht auf Fassadenbegrünung, eine Photovoltaikanlage an der Fassade und den Austausch der geplanten Holzfassade gegen Metall. Einen ähnlichen Antrag zur Änderung der Fassade von Holz auf Metall hatte zuvor bereits die AfD-Fraktion gestellt.
Die Arbeit der Stadt Brühl im Kampf gegen Rassismus erhielt positives Feedback: Ein unabhängiger wissenschaftlicher Beirat evaluierte den Sachstandsbericht der Stadt zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) und lobte insbesondere das Integrationszentrum KOMM-MIT und die Ehrenamtsbörse MACH-MIT. Zudem wurde die Satzung für einen neuen „Beirat 60plus“ als Seniorinnen- und Seniorenvertretung beraten, der künftig die Belange älterer Menschen wahrnehmen soll. Der Rat befasste sich außerdem mit Ehrungen: Die Verleihung des Ehrenrings an Altbürgermeister Dieter Freytag und der Ehrenplakette an Hans-Georg Konert für sein Engagement in der Dorfgemeinschaft Kierberg standen auf der Tagesordnung.
In den Fachausschüssen ging es um die Zukunft der Betreuung. Ein zentrales Thema war die Vergabe der Trägerschaften für die Offenen Ganztagsschulen (OGS), die in mehreren Gremien beraten wurde. Der Jugendhilfeausschuss beschloss die Bildung eines ständigen Unterausschusses „Jugendhilfeplanung“. Erfolgreich verlief ein Projekt an der Pestalozzischule: Das Angebot für Inklusionsassistenzen hat sich bewährt und soll um zwei Jahre bis August 2028 verlängert werden. Die Kosten von rund 1,519 Millionen Euro für die Haushaltsjahre ab 2026 tragen die Städte Brühl, Hürth und Wesseling gemeinsam.
Anpassungen bei Gebühren standen an: Für die Kunst- und Musikschule wurde eine moderate Erhöhung der Gebühren im Bereich JeKits/Artkids in zwei Schritten ab August 2026 vorgeschlagen, inklusive Ermäßigungen für finanziell schwächere Familien. Zudem wurden die Abwassergebühren für 2026 neu kalkuliert, mit einer vorgeschlagenen Erhöhung der Schmutzwassergebühr auf 3,05 €/m³ und der Niederschlagswassergebühr auf 1,35 €/m².
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und sozialen Einrichtungen sowie dem Bestreben, die finanziellen Belastungen für Bürgerinnen und Bürger im Blick zu behalten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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