Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Borken finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den vergangenen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse hat Borken zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Stadtentwicklung und Sportförderung getroffen. Besonders im Fokus standen die Anpassung der Steuer‑ und Gebührensätze für 2026, ein neuer Bebauungsplan für die Paulskampstraße, die Finanzierung von Strom‑Umspannwerken und die Unterstützung kommunaler Sportstätten.
Der Haupt‑ und Finanzausschuss beschloss die Festsetzung der Hebesätze für die Grund‑ und Gewerbesteuer im Haushaltsjahr 2026. Parallel wurden die Satzungen zur Umlage der Gewässerunterhaltung, zur Abfall‑ und Abwassergebühr sowie die Friedhofsgebührensatzung geändert, um gestiegene Kosten und klimatische Vorgaben zu berücksichtigen. Die Beschlüsse treten mit dem neuen Haushaltsjahr in Kraft und wirken sich unmittelbar auf die kommunalen Einnahmen aus.
Im Ausschuss für Planen und Bauen wurde der Aufstellungs‑ und Beteiligungsbeschluss für den Bebauungsplan BO 8a verabschiedet. Ziel ist die innerstädtische Nachverdichtung durch einen neuen Gebäudekomplex und zusätzliche Grünflächen. Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden. Vorlagen, Schall‑ und Artenschutzgutachten liegen bereits vor.
Der Rat genehmigte die Übernahme einer Ausfallbürgschaft bis zu 17,7928 Mio. € für Kredite der Stadtwerke. Die Mittel dienen dem Aus‑ und Neubau von Umspannwerken, die den steigenden Strombedarf und die wachsende Einspeisung erneuerbarer Energien decken sollen.
Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ wurden Förderskizzen für zwei Investitionsvorhaben eingereicht. Zusätzlich beschloss der Rat Betriebskostenzuschüsse für Sportvereine, sowohl allgemein als auch speziell für vereinseigene bzw. gemietete Sportanlagen, nach einem Berechnungsvorschlag des SSV für 2025.
Die Beschlüsse zeigen, dass Borken sowohl finanzpolitisch als auch baulich aktiv an einer nachhaltigen und lebendigen Stadtentwicklung arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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