Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bodenheim ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 20.407 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 5 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 91 Sitzungen, 923 Tagesordnungspunkte, 135 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bodenheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bodenheim ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bodenheim, Gau-Bischofsheim, Harxheim, Lörzweiler, Nackenheim.
Zwischen Friedhofsgebühren und Bau-Turbo: Die Bodenheimer Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Einige Projekte schreiten konkret voran, bei anderen wird noch der richtige Weg gesucht.
Gleich mehrere größere Bauvorhaben wurden durch Vergaben vorangetrieben. So wurden die Arbeiten für den Neubau einer Gerätehalle für den Bauhof in zahlreiche Einzelgewerke vergeben, von Rohbau und Stahlbau bis hin zu Elektroinstallationen und Freianlagen. Auch die Erweiterung der Kita Blumenwiese nimmt Gestalt an: Es wurden Möbel und Einrichtungen vergeben sowie Nachträge für Maler- und Bodenbelagsarbeiten bekanntgegeben. Für die Sanierung des Rheinradwegs wurden die Bauleistungen vergeben.
Ein wiederkehrendes Thema war die Erarbeitung von Leitlinien zur Anwendung des sogenannten "Bau-Turbos". Ziel ist es, Kriterien zu definieren, wann vereinfachte Planungsverfahren für mehr Wohnraum genutzt werden sollen. Die Beauftragung eines Planungsbüros für diese Leitlinien wurde in mehreren Sitzungen beraten und schließlich zurückgestellt. Parallel dazu stimmte der Gemeinderat mehrheitlich der 1. Änderung des Flächennutzungsplans 2035 zu, die unter anderem redaktionelle Anpassungen und die Aufnahme neuer Bebauungspläne anderer Ortsgemeinden vorsieht.
Für den Bebauungsplan "Feuerwehr Dreiländereck" in Lörzweiler wurde eine Ausgleichsmaßnahme beschlossen. Da eine geschützte Magere Flachland-Mähwiese dem Bauvorhaben weichen muss, soll der Ausgleich auf einer Fläche der Ortsgemeinde Harxheim bei Lörzweiler geschaffen werden. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Dorfentwicklung stimmten dieser Lösung einstimmig zu.
Mehrfach standen Anpassungen der Friedhofsgebührensatzung auf der Tagesordnung. Hintergrund ist unter anderem, dass die Kosten für gewerbliche Leistungen wie den Grabaushub künftig nicht mehr in der Satzung selbst stehen, sondern separat ausgewiesen werden. So können Preisanpassungen ohne aufwändige Satzungsänderungen erfolgen. Zudem wurden die Jahresabschlüsse 2022 und 2023 sowie der Nachtragshaushalt 2026 in den Gremien beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreter Projektabwicklung und der Suche nach rechtlichen Rahmenbedingungen für die künftige Entwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bodenheim (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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