Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bienenbüttel ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 6.792 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 165 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bienenbüttel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Frage nach einem Jugendtreff: In Bienenbüttel standen in den letzten Monaten mehrere zukunftsweisende Themen auf den Sitzungsagenden.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden beraten. Für das geplante Projekt „Service-Wohnen Bienenbüttel“ am Sandweg 6 soll Baurecht geschaffen werden. Es sieht eine dreigeschossige, seniorengerechte Wohnanlage vor. Zudem wurde das Verfahren zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für das Gebiet „Im Mittelfelde“ in Edendorf eingeleitet. Im Baugebiet Poststraße prüft die Verwaltung auf Antrag der SPD-Fraktion eine mögliche Aufteilung des Plans in Bereiche für Mehrfamilien- und Einfamilienhäuser.
Die Beitragsstruktur für Kindergarten und Krippe soll überarbeitet werden, da sie seit 2004 nicht mehr angepasst wurde. Vorgeschlagen wird eine Überprüfung der Einkommensstaffelung sowie eine Erhöhung der Krippen- und Randzeitgebühren um 2 Prozent. Zudem sollen die bisherigen vier beitragsfreien Wochen zur Eingewöhnung gestrichen werden.
Ein konkretes Projekt für junge Menschen ist in Planung: Die Gemeinde beabsichtigt, einen Jugendtreff am Mühlenteich einzurichten. Dafür soll der Flächennutzungsplan geändert werden, um die Fläche als „Parkanlage mit Sport- und Freizeiteinrichtungen“ auszuweisen. Das Verfahren soll vereinfacht durchgeführt werden.
Die Beratungen zum Haushalt 2026 waren umfangreich. Dabei empfahl die Verwaltung, zwei wiederkehrende Anträge abzulehnen: die Einrichtung einer eigenen Stabsstelle für Wirtschaftsförderung (Kosten: ca. 87.000 € jährlich) und die Schaffung einer hauptamtlichen Gerätewartstelle bei der Feuerwehr. Als Gründe wurden Doppelstrukturen zum Landkreis, hohe Personalkosten und fehlende finanzielle Spielräume genannt. Ebenfalls nicht empfohlen wurde ein SPD-Antrag zur ganzjährigen Öffnung der Sportflächen des Waldbads.
Der Gemeinderat beriet die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung (GAVO) und legte den 13. September 2026 als Wahltag für die Kommunalwahlen und die Bürgermeisterdirektwahl fest. Die Jahresabschlüsse 2021 und 2022 wiesen Überschüsse von 5.966,41 € bzw. 48.623,44 € aus.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bienenbüttel (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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