Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Besigheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 12.772 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 119 Tagesordnungspunkte, 7 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Besigheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Brückensorgen und Bauprojekten, von Kita-Gebühren bis zum neuen Feuerwehrhaus: In Besigheim standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Hier ist ein Überblick über die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse.
Gleich zwei große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Umbau und die Erweiterung der Feuerwehr Besigheim durchliefen mehrere Stufen: Nach der Beauftragung eines Vergabeverfahrens im März wurden im Juli die Ergebnisse dieses Verfahrens beraten und die Vergabe von Ingenieurleistungen mehrheitlich beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurde die Sanierung des Altbaus der Friedrich-Schelling-Schule (2. Bauabschnitt). Hierfür wurden in mehreren Sitzungen die Vergabe von Bau- und Planerleistungen einstimmig gebilligt. Ein weiteres wichtiges Thema war die Besigheimer Neckarbrücke. Der Gemeinderat nahm einen Sachstandsbericht zum Ersatzneubau zur Kenntnis und beschloss einstimmig eine Vorlage zur Betroffenheit der Stadt und Nachbarkommunen bei einer möglichen Sperrung.
Die Schaffung von neuem Wohnraum war ein wiederkehrendes Thema. So beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Erweiterung des Bebauungsplangebiets "Spindelberg-Sprollweg" zur Ausweisung zusätzlicher Wohnbauflächen. Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern an der Wörthstraße wurde mehrheitlich auf den Weg gebracht. Zudem stimmte der Gemeinderat einstimmig der Vermarktung von Grundstücken im Friedrich-Schelling-Weg zur Wohnbebauung zu. Für das Waldhornareal wurden die Vermarktungsunterlagen für die Entwicklung einstimmig beschlossen. Der Ausschuss für Umwelt und Technik befasste sich zudem mit zahlreichen konkreten Bauvorhaben, darunter der Umbau eines Hauses in der Kronenstraße in vier Wohneinheiten und die Errichtung einer landwirtschaftlichen Bergehalle in Ottmarsheim.
Im Bereich der Kinderbetreuung wurden wichtige Weichen gestellt. Der Gemeinderat nahm den Bedarfsplan für die Kindertageseinrichtungen 2026-2027 zur Kenntnis. Auf Basis einer Vorberatung im Verwaltungsausschuss wurden schließlich die Anpassungen der Elternbeiträge für Kitas 2026 beraten. Der Verwaltungsausschuss hatte zudem die überarbeiteten Benutzungsordnungen für die Kernzeitenbetreuung an den Grundschulen mehrheitlich beschlossen. Für die Musikschule Besigheim wurde der Jahresbericht 2025 vorgelegt und eine Anpassung der Gebühren mehrheitlich beschlossen.
Verkehrspolitisch gab es mehrere Entscheidungen. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Einführung von Tempo 50 auf der K 1621 in Fahrtrichtung Ottmarsheim. Zudem wurde die Optimierung der Buslinie 560 (Stadtverkehr) mehrheitlich gebilligt. Ein Parkierungskonzept wurde evaluiert und Anpassungen mehrheitlich beschlossen. Die Sanierung der Neckarstraße rückte mit der mehrheitlichen Vergabe der Bauleistungen näher. Die Aufenthaltsqualität am Neckar soll verbessert werden: Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschloss einstimmig die Neugestaltung der Sitzmöbel an der Schiffsanlegestelle.
Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig den Haushaltsplan 2026. Mehrheitlich beschlossen wurden eine zonengestaffelte Gebühr für die Außenbewirtschaftung (z.B. Gastronomie) und eine neue Satzung für den Wohnmobilstellplatz. Die Förderung des Steillagenweinbaus stand mit dem geplanten Neubau einer Panorama-Weinlaube mit Lagerraum und Panoramaweg auf der Agenda. Eine geplante Ersatzbeschaffung eines Multifunktionsfahrzeugs für den Bauhof wurde im April vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Zudem gab es personelle Veränderungen: Nach dem Ausscheiden einer Stadträtin im Juni rückte eine neue nach und wurde im Juli verpflichtet.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die parallel an der Sanierung bestehender Infrastruktur, der Schaffung von Wohnraum und der Anpassung sozialer Gebühren arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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