Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Tölz ist eine Kommune in Bayern mit rund 19.061 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 211 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Tölz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
1.200 m³ Gasbehälter, 41 geförderte Appartements, ein Kulturfonds für 2027 und eine neue Feuerwehrsatzung – zwischen Mai und Oktober 2026 behandelten die Gremien in Bad Tölz ein breites Themenfeld.
Der Bauausschuss und der Stadtrat behandelten mehrere Planungsverfahren: die Aufhebung des Bebauungsplans „Am Kranzach, Bad-, Anger- und Königsdorfer Straße sowie Amortplatz“ vom 9. Oktober 1987, die Aufstellung eines Bebauungsplans „Kindertagesstätte an der Arzbacher Straße“, die 14. Änderung des Flächennutzungsplans, einen Antrag auf Erlass einer Zweckentfremdungssatzung sowie die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für „Kohlstattstraße“ und „Melkstattweg“. Auch die 3. Änderung des Bebauungsplans „Eichmühle Teil 2“ war Thema. Bei Bauanträgen ging es um einen Gasbehälter mit 1.200 m³ Volumen zur Klärgasspeicherung, eine Maschinen- und Lagerhalle in Ratzenwinkl und ein Vorhaben an der Krankenhausstraße 37 mit 41 geförderten Appartements, zwei frei finanzierten Wohnungen, einem Gemeinschaftsraum, einer Verwaltung und einer Tiefgarage mit 27 Stellplätzen.
Stadtrat und Haupt- und Finanzausschuss behandelten den Haushalt 2026, die Haushaltsentwicklung, die Genehmigung außer- bzw. überplanmäßiger Ausgaben, den Beteiligungsbericht und den Haushalt 2027. Im September ging es auch um die Mittelbereitstellung für den Kulturfonds 2026. Die Jahresrechnung 2025 der Stadt und der örtlichen Stiftungen wurde im Juni im Ausschuss und im Stadtrat behandelt. Weitere Punkte waren die Städtebauförderung mit Bedarfsmitteilung an die Regierung von Oberbayern für 2027, der Einstieg in die Gigabitförderung des Bundes, die Veräußerung restlicher Wohnbaugrundstücke im Baugebiet Hintersberg II und die Einreichung eines Antrags für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ zur Sanierung des Kunstrasenplatzes SV.
Der Kur-, Tourismus- und Wirtschaftsausschuss befasste sich im Oktober mit der Einrichtung eines Markenbeirats, der Nutzung des Stadt-Logos durch Dritte und einer Änderung der Markttage und Uhrzeiten des Herbstmarktes. Nichtöffentlich waren die Vergabe der Standplätze auf dem Ostermarkt 2027, Bewerbungen für Gelder aus dem Kulturfonds 2027 und die Abrechnung eines Kulturfonds-Zuschusses nach neuen Richtlinien. Im Juli standen die zusätzliche Großveranstaltung 2027 „4 Tage – 4 Bands“, die Befragung der Händler zu verlängerten Öffnungszeiten des Tölzer Christkindlmarkts und das 60-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Vichy auf der Tagesordnung. Der Stadtrat behandelte im Juli zudem die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts, vorgestellt durch die CIMA Beratung + Management GmbH.
Die Neufassung der Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung der Feuerwehren der Stadt Bad Tölz war am 20. Oktober im Bauausschuss und am 27. Oktober im Stadtrat Thema. Der Stadtrat befasste sich am 5. Mai mit der Konstituierung nach der Wahl: Vereidigung neuer Stadtratsmitglieder, Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden, Festlegung und Wahl weiterer Bürgermeister, Erlass der Satzung zum örtlichen Gemeindeverfassungsrecht und der Geschäftsordnung, Bestellung von Ausschussmitgliedern, Beauftragten und neuen Verbandsräten der Sparkasse Bad Tölz-Wolfratshausen. Beraten wurden außerdem Berichte über den Stadtwald 2025, die Stadtbibliothek 2025, die Jugendförderung 2025 und den Tätigkeitsbericht des Stadtarchivs; im Juli stand zudem eine Anfrage zu Abwasserproben des Klärwerks auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Tölz (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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