Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Schwartau ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 20.264 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 290 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schwartau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Bebauungsplänen, einer umfassenden Verwaltungsreform und der stetigen Begleitung des Fehmarnbelt-Projekts: In Bad Schwartau standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich mehrere neue Wohnbauflächen rückten in den Fokus. Der Bebauungsplan Nr. 88 für das Gebiet an der Mühlenstraße wurde im Februar zur öffentlichen Auslegung gebilligt und im Juni der Satzungsbeschluss gefasst. Zudem beschloss der Bauausschuss die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein Gebiet westlich der Straße „Groß Parin“ zur Schaffung von Wohnraum. Für das ehemalige Museumsgelände an der Schillerstraße wurde ein neuer Aufstellungsbeschluss für eine Nachnutzung mit Wohnen und Gewerbe gefasst. Im Bereich Cleverbrück wurden konkrete Maßnahmen für das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ angemeldet, darunter die Umgestaltung des Björnsenplatzes und die Sanierung von Nebenanlagen.
Ein neues Berichtswesen zur Umsetzung von Beschlüssen wurde eingeführt. Auf Antrag mehrerer Fraktionen beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass die Verwaltung fortlaufend in tabellarischer Form über den Stand früherer Entscheidungen berichtet. Parallel läuft eine umfassende Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung, um Strukturen zu optimieren. Der Hauptausschuss befasste sich zudem mit der Digitalisierung der Verwaltung und der künftigen Budgetierung des Haushalts.
Das Großprojekt bleibt ein Dauerbrenner. Der Bauausschuss nahm in mehreren Sitzungen Sachstandsberichte zur Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung zur Kenntnis. Im Juli reichte die Stadt zudem Einwendungen im Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt 1.1 ein. Ein Antrag des Umweltbeirats, städtische Flächen für Ersatzmaßnahmen der Bahn bereitzustellen, wurde in verschiedenen Gremien beraten.
Die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Cleverbrück wurde vorangetrieben. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss, das Projekt auch dann umzusetzen, falls beantragte Landesfördermittel nicht bewilligt werden. Für die Mensa der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule setzte die Versammlung den Essenspreis für Schüler ab August 2026 auf 4,50 Euro fest. Im Sozialausschuss wurden zudem Richtlinien für die Kinder- und Jugendbeteiligung sowie die Förderung der Jugendarbeit von Vereinen diskutiert.
Im Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde der Entwurf für die Erneuerung des zweiten Bauabschnitts des Stockelsdorfer Weges gebilligt. Der kommunale Wärme- und Kälteplan der Stadt wurde für eine dreimonatige öffentliche Auslegung freigegeben, begleitet von einer aktiven Informationskampagne. Zudem berieten die Gremien über die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes, wobei eine Testfläche mit geglättetem Pflaster geprüft werden soll.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel: Sie plant neuen Wohnraum, investiert in Schulen und Infrastruktur und stellt sich mit internen Reformen für künftige Aufgaben auf – stets begleitet von den Auswirkungen überregionaler Großprojekte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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