Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Schwartau ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 20.264 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 331 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schwartau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Grundschule Cleverbrück bis zum neuen Feuerwehrgerätehaus: In Bad Schwartau standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Bau- und Planungsprojekte auf der Agenda. Parallel wurden Weichen für die Jugendarbeit gestellt und die Verwaltung modernisiert.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden angestoßen oder vorangetrieben. So beschloss der Bauausschuss im Februar die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für Wohnraum westlich der Straße „Groß Parin“. Für das ehemalige Museumsgelände Schillerstraße wurde ein neuer Aufstellungsbeschluss gefasst, um die Nachnutzung für Wohnen und Gewerbe vorzubereiten. Zudem billigte die Stadtverordnetenversammlung Ende Juni den Bebauungsplan Nr. 88 „Mühlenstraße“ per Satzungsbeschluss. Im Verkehrsbereich stimmte der Ausschuss für Umwelt und Verkehr dem Entwurf für die Erneuerung des 2. Bauabschnitts des Stockelsdorfer Weges zu.
Die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Cleverbrück bleibt ein zentrales Thema. Um Planungssicherheit zu schaffen, beschloss die Stadtverordnetenversammlung im März, das Projekt auch dann umzusetzen, falls die beantragten Landesfördermittel nicht bewilligt werden. Ebenfalls im März wurde der Ausgabepreis für ein Mensaessen an der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule zum 1. August 2026 auf 4,50 Euro festgesetzt. In den Ausschüssen wurden zudem die Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit von Vereinen und die Satzung für das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) beraten.
Ein neues Berichtswesen zur Umsetzung von Beschlüssen wurde eingeführt. Auf Antrag mehrerer Fraktionen müssen die Gremien nun regelmäßig über den Stand früherer Entscheidungen informiert werden. Zudem beriet der Hauptausschuss mehrfach über die Optimierung der städtischen Verwaltungsstrukturen, unter anderem durch eine geplante Organisationsuntersuchung. Die Digitalisierung der Verwaltung und die Haushaltskonsolidierung waren weitere Dauerthemen in den Sitzungen.
Einstimmig bestätigte die Stadtverordnetenversammlung im März die Wahl der neuen Ortswehrführer und ihrer Stellvertreter für die Freiwilligen Feuerwehren Rensefeld und Groß Parin. Der Entwurf des kommunalen Wärme- und Kälteplans wurde für eine dreimonatige öffentliche Auslegung freigegeben, um Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. In den Fachausschüssen wurden außerdem regelmäßig Sachstandsberichte zu Projekten wie der Schienenanbindung der Fehmarnbeltquerung, dem barrierefreien Marktplatz und der Wanderwegeplanung diskutiert.
Die Sitzungen der ersten Jahreshälfte zeigen eine Kommune in der Umsetzung: mit konkreten Bauprojekten, der Sicherung von Schulstandorten und dem Bestreben, Verwaltungsabläufe transparenter und effizienter zu gestalten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schwartau (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Bad Schwartau, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.