Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Schwartau ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 20.264 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 284 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schwartau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Feuerwehr bis zum Finanzplan: In den ersten Monaten des Jahres 2026 standen in Bad Schwartau zahlreiche kommunalpolitische Entscheidungen an. Die Gremien beschäftigten sich mit Bauprojekten, der Haushaltsführung und der Zukunft der Energieversorgung.
Mit einstimmiger Zustimmung aller anwesenden Fraktionen bestätigte die Stadtverordnetenversammlung am 23. März die Wahl von vier neuen Führungskräften bei den Freiwilligen Feuerwehren. Andreas Merk wurde als Ortswehrführer in Rensefeld und Thorsten Reichert als Ortswehrführer in Groß Parin eingesetzt. Als ihre Stellvertreter wurden Markus Demmler (Rensefeld) und Niklas Martinovs (Groß Parin) ernannt.
Ein Schwerpunkt lag auf der Stadtentwicklung. Der Bebauungsplan Nr. 88 für das Gebiet „Mühlenstraße“ wurde im Juni zur Satzung beschlossen. Zudem berieten die Ausschüsse mehrfach über die Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung und nahmen Stellung zum Landes- und Regionalplan. Im Umweltausschuss standen unter anderem ein Fuß- und Radwegekonzept für die Innenstadt sowie eine Machbarkeitsstudie für eine Entlastungsstraße im Nordwesten auf der Agenda.
Ein wichtiger Beschluss betraf die Energiezukunft: Der Entwurf des kommunalen Wärme- und Kälteplans für Bad Schwartau wurde für eine dreimonatige öffentliche Auslegung freigegeben. Bürger können nun Stellungnahmen abgeben. Anträge aus dem Umweltbeirat und von den Grünen brachten zudem Themen wie Hitzeschutzmaßnahmen und die Umsetzung des Lärmaktionsplans in die Beratungen ein.
Die Politik beschloss ein neues Instrument für mehr Transparenz: In allen Beschlussgremien wird es künftig einen festen Tagesordnungspunkt „Umsetzungsstand von Beschlüssen“ geben, in dem über den Fortschritt früherer Entscheidungen berichtet wird. In finanziellen Angelegenheiten stimmte die Stadtverordnetenversammlung den Gesamtabschlüssen für die Jahre 2021 und 2022 zu und genehmigte eine überplanmäßige Auszahlung von 38.300 Euro für die Unterhaltung des Kurparks.
Für die Schullandschaft wurde eine wegweisende Entscheidung getroffen: Der Umbau und die Erweiterung der Grundschule Cleverbrück sollen auch dann erfolgen, wenn die beantragten Bundesfördermittel nicht in voller Höhe bewilligt werden. Zudem wurde der Preis für ein Mensaessen an der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule zum 1. August 2026 auf 4,50 Euro festgesetzt.
Die Sitzungen der ersten Jahreshälfte zeigen eine Mischung aus konkreten Projektbeschlüssen, langfristiger Planung und der Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Schwartau (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK OstholsteinPoliscope GmbH
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