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Bad Schwartau, Stadt

Gemeindeverband in Schleswig-HolsteinRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Bad Schwartau ist ein Gemeindeverband in Schleswig-Holstein mit rund 20.264 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.

Rats­informations­system (RIS)

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Aktuelle Themen

Von der Grundschulerweiterung über neue Baugebiete bis zur digitalen Erinnerungskultur: In Bad Schwartau wurden in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.

🏗️ Neue Baugebiete und Planungen

Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden angestoßen oder vorangetrieben. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 23. März den Bebauungsplan Nr. 88 „Mühlenstraße“ als Satzung, nachdem der Bauausschuss den Entwurf bereits im Februar zur öffentlichen Auslegung gebilligt hatte. Zudem wurden neue Planungen auf den Weg gebracht: So beschloss der Bauausschuss im Februar die erneute Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 81 „Am Papenmoor – Sportstätten“ sowie die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein Wohnbaugebiet westlich der Straße „Groß Parin“. Auch für die Nachnutzung des ehemaligen Museumsgeländes Schillerstraße wurde ein neuer, vorhabenbezogener Bebauungsplan beschlossen.

🏫 Investitionen in Bildung und Betreuung

Ein zentrales Projekt ist die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Cleverbrück. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 23. März mit großer Mehrheit, dass die Maßnahme auch dann umgesetzt wird, wenn die beantragten Fördermittel nicht vollständig bewilligt werden. Für die Mensa der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule wurde der Ausgabepreis für ein Schüleressen ab dem 1. August 2026 auf 4,50 Euro festgesetzt. Zudem wurden neue Satzungen für die Offene Ganztagsschule an den Grundschulen und eine Richtlinie zur finanziellen Förderung der Ganztagsbetreuung beraten.

🚧 Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung

Im Bereich Verkehr und Infrastruktur gab es konkrete Beschlüsse: Der Umwelt- und Verkehrsausschuss stimmte im Februar dem Entwurf für die Erneuerung des zweiten Bauabschnitts des Stockelsdorfer Weges zu. Ein wichtiger Plan für die Zukunft ist der kommunale Wärme- und Kälteplan, der nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für drei Monate öffentlich ausgelegt wird – inklusive aktiver Bewerbung und eines FAQ-Bereichs auf der Stadtwebsite. Für die Städtebauförderung wurden Maßnahmen wie die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Pariner Straße und die Aufwertung des Björnsenplatzes in Cleverbrück in den Maßnahmenplan 2026 aufgenommen.

📊 Transparenz und Gedenken

Um mehr Transparenz zu schaffen, führten die Gremien ein neues Berichtswesen ein: Auf Antrag mehrerer Fraktionen wird die Verwaltung künftig in jeder Sitzung tabellarisch über den Umsetzungsstand früherer Beschlüsse berichten. Zudem beauftragte der Ausschuss für Sicherheit und Kultur die Verwaltung, eine Konzeption für einen digitalen Gedenkort auf der Stadtwebsite zu erarbeiten, der an Widerstandsleistende, Verfolgte und Opfer der NS-Zeit in Bad Schwartau erinnert.


Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommune, die parallel an der Daseinsvorsorge, der Stadtentwicklung und der Aufarbeitung der eigenen Geschichte arbeitet.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

20.264 Einwohner

Markt 15, 23611 Bad Schwartau

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