Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Reichenhall ist eine Kommune in Bayern mit rund 18.456 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 157 Tagesordnungspunkte, 46 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Reichenhall finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Finanzierung bis zum neuen Wohnmobilstellplatz: In Bad Reichenhall wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien beschäftigten sich mit Bildung, Bauprojekten und der Zukunft der Stadtbücherei.
Die Stadt erhöht ihre finanzielle Unterstützung für die Kinderbetreuung. Der Stadtrat beschloss einstimmig, die monatliche Pro-Kopf-Pauschale für Reichenhaller Kinder in den katholischen Kindergärten St. Nikolaus und St. Bruder Klaus von 17 auf 21 Euro anzuheben. Zudem wurden die Stellen für Hauswirtschaftskräfte in den städtischen Kitas dauerhaft im Stellenplan verankert. Auch die Gebührensatzungen für die Ferienbetreuung, die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Musikschule wurden angepasst.
Gleich mehrere Bauvorhaben und Planungen wurden auf den Weg gebracht. Der Stadtrat beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplans für einen Wohnmobilstellplatz in der Saalachau sowie die Aufstellung des Bebauungsplans „Nonner Unterland / Am Hosewaschbach“. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans und der Bebauungsplan für das „Gewerbegebiet Marzoll Türk-West“ wurden zur öffentlichen Beteiligung freigegeben. Der Bau- und Umweltausschuss stimmte unter anderem der Errichtung eines 40 Meter hohen Funkmasten in Karlstein (mit einer Gegenstimme) sowie der Modernisierung des Verwaltungsgebäudes in der Hallgrafenstraße zu.
Mit großer Mehrheit beschloss der Stadtrat eine Neuordnung der Büchereilandschaft. Der alte „Büchereivertrag“ mit den Kirchenstiftungen wird zum Jahresende aufgehoben. Künftig wird eine Evangelische Stadtbücherei in angemieteten Räumen in der Salzburger Straße 1 betrieben. Der Oberbürgermeister wurde ermächtigt, den entsprechenden Vertrag abzuschließen.
Die Stadtverwaltung wird personell gestärkt: Für die Friedhofsverwaltung wurden zusätzliche Stellen geschaffen und im Bereich Straßenunterhalt eine Stelle höher eingruppiert. Der Stadtrat stimmte einer Resolution für Demokratie und Menschenwürde zu, die im Rathaus ausgehängt wird. Zudem wurde die Annahme von Spenden in Höhe von über 57.000 Euro für die Jahre 2023 und 2024 genehmigt und der Jahresabschluss 2025 festgestellt. Für die Feuerwehr wird ein neuer Einsatzleitwagen beschafft.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf Kinderbetreuung, baulicher Entwicklung und der organisatorischen Zukunft städtischer Einrichtungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Reichenhall (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berchtesgadener LandPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.