Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Reichenhall ist eine Kommune in Bayern mit rund 18.456 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 160 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Reichenhall finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Bebauungsplänen, gestärkter Kinderbetreuung und einer umfassenden Stellenaufstockung: Die ersten Monate der neuen Wahlperiode in Bad Reichenhall waren von konkreten Weichenstellungen geprägt.
Gleich zwei neue Wohnbaugebiete sind in Planung: Der Stadtrat beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplans für einen Wohnmobilstellplatz in der Saalachau (Flurstücke 664, T92, T90/1, Gemarkung St. Zeno) sowie für das Gebiet „Nonner Unterland / Am Hosewaschbach“ in Karlstein. Zudem wurde der Bebauungsplanentwurf für das „Gewerbegebiet Marzoll Türk-West“ gebilligt und das öffentliche Beteiligungsverfahren eingeleitet. Für die Kläranlage stimmte der Stadtrat einem Zentralwasser-Speicherbecken zu und beauftragte die weitere Umsetzung. Im Bereich Verkehr wurde die Errichtung eines Steinschlagschutzzauns an der Thumseestraße beschlossen.
Mehrere Beschlüsse zielen auf eine bessere Kinderbetreuung. Die monatliche Pro-Kopf-Pauschale der Stadt für Reichenhaller Kinder in den katholischen Kindergärten St. Nikolaus und St. Bruder Klaus wurde von 17 auf 21 Euro erhöht. Die Satzungen für die Offene Ganztagesschule (OGTS) und deren Gebühren wurden geändert, ebenso wie die Gebührensatzungen für die städtischen Ferienbetreuungen und Kindertageseinrichtungen. Zudem schloss die Stadt einen Vertrag mit der Gemeinde Bayerisch Gmain, damit deren Grundschulkinder die Reichenhaller Ferienbetreuung nutzen können. Für die Hauswirtschaftskräfte in Kitas wurde die dauerhafte Besetzung bereits vorhandener Stellen beschlossen.
An mehreren Stellen stockt die Stadt ihr Personal auf. Beschlossen wurde die Neustrukturierung der Friedhofsverwaltung mit mehreren neuen Stellen (u.a. 0,64 VZÄ EG 8, 1,0 VZÄ EG 5 für einen Hausmeister). Für den Haushalt 2027 wird eine neue Vollzeitstelle als Verwaltungsinformatiker (EG 10) im Bereich Information und Kommunikation eingeplant. Im Bereich Straßenunterhalt erfolgte eine Stellenplanänderung von EG 5 zu EG 6. Zudem wurde die kommunale Wärmeplanung neu aufgesetzt und eine verantwortliche Stelle benannt.
Der Stadtrat verabschiedete eine Resolution für Demokratie und Menschenwürde und beauftragte deren Veröffentlichung. Die Jahresrechnungen 2023 und 2024 wurden festgestellt und die Entlastung erteilt. Für die Büchereien wurde die Aufhebung des alten Büchereivertrags und der Betrieb einer Evangelischen Stadtbücherei in angemieteten Räumen in der Salzburger Straße 1 beschlossen. Zudem wurden verschiedene Arbeitsgruppen (z.B. für „ecl@Zeno“, ISEK-Umsetzung) und Gremien (VHS-Beirat, BRM-Fachbeirat) neu besetzt.
Der Bau- und Umweltausschuss stimmte zahlreichen Einzelvorhaben zu, darunter der Modernisierung des Verwaltungsgebäudes Hallgrafenstraße 2, dem Neubau eines Fahrradunterstands an der Münchner Allee 8, der Errichtung eines 40,40 m hohen Funkmasts in Karlstein (Heubergmähder) sowie mehreren Wohnhaus-Neubauten und -Umbauten in verschiedenen Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Reichenhall (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berchtesgadener LandPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.