Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Rappenau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 21.876 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 119 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Rappenau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und Investitionen in die Infrastruktur: Die Gremien der Stadt Bad Rappenau hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Der Gemeinderat fasste im März den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nahverkehrszentrum 2. Änderung“ in der Kernstadt. Zudem wurde der Bebauungsplan „Halmesäcker“ in Fürfeld auf den Weg gebracht, wozu auch die Zustimmung zu einem Vertrag mit dem Landratsamt Heilbronn gehörte. In Babstadt wurde der Offenlagebeschluss für die „Herrlisbrunnen 5. Änderung“ gefasst. Bereits im Februar stand die Vergabe von Bauplätzen im neuen Baugebiet „Neckarblick“ in Heinsheim auf der Tagesordnung.
Ein besonderes Projekt ist die geplante Agri-Photovoltaik-Anlage „im Stützen“ in Bonfeld. Der Gemeinderat beschloss im Dezember die frühzeitige Beteiligung und stimmte im März der Abwägung von Stellungnahmen sowie der Offenlage des Bebauungsplans zu. Parallel dazu wurde die 6. Änderung des Flächennutzungsplans für dieses Gebiet einstimmig im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft beschlossen und im März im Gemeinderat zur Offenlage gebracht.
Mehrere konkrete Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurden beschlossen. Der Technische Ausschuss stellte im April einstimmig überplanmäßige Mittel für den Zeitwald und die Soleförderleitung im Salinenpark bereit. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Sanierung des Kindergartens im Bornhäusserweg in Fürfeld. Weitere Themen waren die Erneuerung der Personenaufzüge an der Bahnunterführung, die Einrichtung eines Wärmenetzes bei der Grundschule Obergimpern und der Maßnahmenbeschluss für eine neue Radwegeverbindung zwischen Babstadt und Treschklingen.
Auch unter der Erde wird gearbeitet: Für Kanalsanierungsarbeiten im Stadtteil Wollenberg erteilte der Gemeinderat im März den Maßnahmenbeschluss und ermächtigte den Oberbürgermeister für Auftragsvergaben. Für die Reinigung und TV-Inspektion der Kanäle im Kernstadtbereich West wurden Ingenieurleistungen vergeben. Zudem wurde im November der Neubau der Schlammentwässerung der Kläranlage Mühlbachtal beschlossen, inklusive der Beschaffung einer Interimslösung.
Neben den Bauprojekten wurden weitere Weichen gestellt. Dazu gehörten die Verabschiedung des Haushaltsplans 2026, die Einführung eines Gebührensatzes für eine 9-stündige Ganztagesbetreuung in Kitas sowie die Vergabe der Mensabewirtschaftung der Verbundschule. Zudem wurden die Wiederwahl von Oberbürgermeister Sebastian Frei und die Bestellung neuer Standesbeamtinnen behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der langfristigen Stadtentwicklung bis zu konkreten Sanierungsmaßnahmen in den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Rappenau (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Bad RappenauPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.