Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Pyrmont ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 19.285 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 201 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Pyrmont finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes bis zum Neubau einer Mensa – in Bad Pyrmont wurden in den letzten Monaten mehrere zukunftsweisende Projekte beraten. Die Gremien beschäftigten sich außerdem mit Personalien bei der Feuerwehr, Jahresabschlüssen und der Anwendung neuer Gesetze.
Gleich mehrere Bauleitplanungen standen auf der Tagesordnung: Die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes wurde im Ausschuss für Bauen, Klima- und Umweltschutz mehrfach behandelt, zuletzt mit einem Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit. Zudem berieten die Gremien über die Aufstellung des Bebauungsplans „Oesdorfer Kirche“ im vereinfachten Verfahren und fassten einen Aufstellungsbeschluss für das „Wohnquartier Nördlich Forstweg“. Für die Innenstadt wurde ein nicht-offener Realisierungswettbewerb für Freiraum- und Verkehrsplanung vorgestellt.
Ein großes Infrastrukturprojekt ist der Neubau des Feuerwehrhauses Neersen. Dazu lag dem Bauausschuss ein Sachstandsbericht mit der Beratung über Einsparmöglichkeiten vor. Parallel gab es personelle Wechsel: Der Rat entließ den stellvertretenden Stadtbrandmeister Stefan Dressler und berief ihn gleichzeitig zum Stadtbrandmeister. Zudem wurden Tiemo Säumenicht zum stellvertretenden Stadtbrandmeister und Marlon Lönnecker zum stellvertretenden Ortsbrandmeister in Kleinenberg ernannt.
Die Haushaltsabschlüsse des Jahres 2024 für die Stadt, den Bauhof, die Stadtforst und die Entsorgung Bad Pyrmont AöR wurden in verschiedenen Ausschüssen und im Rat beraten und zur Entlastung beschlossen. Zudem stimmte der Rat Änderungen der Straßenreinigungs- und Abwasserabgabensatzung zum 1. Januar 2027 zu. Der Finanzausschuss befasste sich mit der Neukalkulation dieser Gebühren für die Jahre 2027 bis 2029.
Im Schulbereich wurde die Bildung einer Außenstelle für die GHS Herderschule im Rat beraten. Der Schul- und Jugendausschuss erhielt einen Sachstandsbericht zur Einführung der Ganztagsschule ab 2026/2027 und stimmte der Anpassung der Kita-Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr 2026/2027 zu. Für die Grundschule Holzhausen wurde die Planung und Kostenentwicklung für einen Neubau einer Mensa vorgestellt und der Bau beschlossen.
Die Gremien fassten einen Grundsatzbeschluss zur Anwendung der neuen BauGB-Novelle („Bauturbo“) für Bad Pyrmont. Eine konkrete Anwendung dieses Turbo-Verfahrens wurde für eine teilweise wohnbauliche Nutzung des Spielplatzes an der Mario-Traversa-Straße beraten. Zudem stimmte der Rat der kommunalen Wärmeplanung und dem Wärmeplan der Stadt zu. Im Verkehrsbereich wurden Machbarkeitsstudien zur Sanierung von Geh- und Radwegen an der Arolser Straße und Erdfällenstraße vorgestellt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine breite Themenpalette, von grundlegenden Finanzentscheidungen bis hin zur konkreten Planung von Bauvorhaben und der Umsetzung neuer gesetzlicher Möglichkeiten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Pyrmont (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Hameln-PyrmontPoliscope GmbH
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