Bad Liebenstein, Stadt

Zwischen Straßenbau, Haushaltsplanung und einem digitalen Protokollführer – der Stadtrat von Bad Liebenstein hatte in den letzten Monaten ein volles Programm.

🚧 Straßenbau in Schweina und Bad Liebenstein

Gleich drei größere Straßenbauprojekte standen auf der Agenda. Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung bestätigte im Juli die Ausführungsentwürfe für den grundhaften Ausbau der Hermann-von-Stein-Straße (zwischen Bahnhofstraße und Ruhlaer Straße) sowie der Marktgasse in Schweina. Zudem wurde eine Vereinbarung mit dem WVS Bad Salzungen für den Ausbau der Verkehrsanlage „Kalte Mark“ in Schweina beschlossen.

📊 Finanzplanung und Steueranpassung

Die Finanzen waren ein Schwerpunkt. Nach Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss fasste der Stadtrat im September mehrere Beschlüsse: Er verabschiedete die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026, den Finanzplan mit Investitionsprogramm für 2025 bis 2029 und eine Änderung der Hebesatz-Satzung. Diese sieht eine Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze ab dem 1. Januar 2027 vor.

🤖 KI kommt ins Rathaus

Die Sitzungsprotokolle in Bad Liebenstein werden künftig digitaler: Der Stadtrat beschloss die Einführung einer KI-gestützten Protokollierung für die Niederschriften. Damit einhergehend wurde auch die 6. Änderung der Geschäftsordnung verabschiedet.

🏥 Kur- und Bäderbetrieb im Fokus

Die Entwicklung als Heilbad bleibt ein Thema. Der Stadtrat erhielt Informationen zur Prädikatisierung als Heilbad und Kneippkurort und beschloss die 4. Änderung der Kurbeitragssatzung. Zudem wurde die Einlage der städtischen Beteiligung an der Kommunalbeteiligungsgesellschaft mbH in den BgA BioBad Glücksbrunn beschlossen.

🔥 Weitere Beschlüsse

Weitere Entscheidungen betrafen die Zukunft der Feuerwehr mit dem Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan 2026 sowie die Nutzung der ehemaligen Deponie Lindchen, für die eine Entgeltordnung (Rekultivierungsaufwendungsersatz) festgelegt wurde.