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Bad Liebenstein, Stadt

Kommune in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Bad Liebenstein ist eine Kommune in Thüringen mit rund 7.700 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 59 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenstein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Straßenbau und Haushaltsplanung: Die Stadt Bad Liebenstein hat in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen vorgenommen.

🚧 Straßenbau in Schweina und Marktgasse

Gleich mehrere Bauprojekte für die Verkehrsinfrastruktur wurden auf den Weg gebracht. Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung bestätigte die Ausführungsentwürfe für den grundhaften Ausbau der Hermann-von-Stein-Straße sowie der Marktgasse in Schweina. Zudem wurde eine Vereinbarung für den Ausbau der Verkehrsanlage „Kalte Mark“ in Schweina geschlossen, die Fahrbahn, Straßenbeleuchtung und Entwässerung umfasst. Im Oktober folgte die Beschlussfassung zur Mitfinanzierung der Straßenentwässerung für das Bauvorhaben „Haselwiese & Kalte Mark“ im selben Ortsteil.

📊 Haushalt, Steuern und Entlastung

Finanzpolitisch standen zentrale Beschlüsse an. Der Stadtrat stellte die geprüfte Jahresrechnung 2024 fest und erteilte der Stadtspitze für dieses Haushaltsjahr die Entlastung. Zudem beschloss das Gremium den ersten Nachtragshaushalt für 2026, den Finanzplan bis 2029 und eine Änderung der Hebesatz-Satzung. Überplanmäßige Ausgaben wurden für das Kurhaus sowie für den Erwerb eines neuen Tanklöschfahrzeugs (TLF 4000) bewilligt.

🔥 Weitere Beschlüsse: Von Feuerwehr bis KI-Protokoll

Weitere Themen fanden breite Beratung: Der Stadtrat verabschiedete den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan 2026. Zudem wurde die Einführung einer KI-gestützten Protokollierung für Sitzungsniederschriften sowie eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Änderungen betrafen auch die Benutzungsentgeltordnung für städtische Immobilien, die Kurbeitragssatzung und eine Entgeltordnung für die Benutzung der ehemaligen Deponie Lindchen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenstein (Thüringen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.

Intelligente Überwachung

Erhalten Sie personalisierte Alerts zu politischen Themen in Bad Liebenstein und durchsuchen Sie kommunale Dokumente mit KI-gestützter Suche.

Deutschland­weite Abdeckung

Zugriff auf 90% aller Kommunen und 100% der Landkreise mit monatlich über 50.000 neuen Dokumenten.

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Alle Kommunaldaten aus tausenden Rats­informations­systemen in einer standardisierten REST-Schnittstelle.
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