Gemeindeverband in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Liebenstein ist ein Gemeindeverband in Thüringen mit rund 7.700 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 60 Tagesordnungspunkte, 6 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenstein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Bad Liebenstein standen in den letzten Monaten zentrale Entscheidungen zu Stadtentwicklung, Finanzen und kommunaler Infrastruktur im Fokus. Der Stadtrat und die Ausschüsse berieten über die Neugestaltung der Esplanade, den Haushalt für 2026 sowie langfristige Investitionsprogramme, während gleichzeitig mehrere Satzungen neu gefasst wurden.
Im Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung vom 15. Januar 2026 wurden vorbereitende Maßnahmen für die Neugestaltung der herzoglichen Esplanade beraten und beschlossen. Die Beschlüsse basieren auf einer Tischvorlage, da die zugehörigen Unterlagen nicht online gestellt wurden. Ziel ist, das Stadtbild entlang der Esplanade zu modernisieren – konkrete Planungsdetails wurden jedoch nicht veröffentlicht.
Am 16. Dezember 2025 verabschiedete der Stadtrat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026 samt Anlagen. Parallel dazu wurde der Finanzplan mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm bis 2029 beschlossen. In den Vorberatungen des Haupt‑ und Finanzausschusses (04. Dezember 2025) wurden diese Punkte bereits diskutiert, wobei die genauen finanziellen Summen nicht ausgewiesen sind.
Sowohl im Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung (30. Oktober 2025) als auch im Stadtrat (02. Oktober 2025) wurde die Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung beschlossen. Die Vorberatung und die endgültige Beschlussfassung markieren den Start eines langfristigen Projekts zur Optimierung der Wärmeversorgung im Stadtgebiet. Weitere Inhalte der Planung liegen bislang nicht vor.
Der Haupt‑ und Finanzausschuss beschloss am 25. September 2025 eine überplanmäßige Ausgabe von 32 300 Euro für den Ausbau der Marktgasse (1. und 2. Bauabschnitt) sowie für den Vorplatz der „Alten Schlosserei“. Die Maßnahme soll das Stadtbild im Zentrum verbessern und den öffentlichen Raum attraktiver gestalten. Die Finanzierung erfolgt aus dem regulären Haushaltsrahmen.
Im Dezember 2025 wurde die Neufassung der Friedhofssatzung beschlossen (SR‑2025‑078). Gleichzeitig wurden im Oktober 2025 mehrere Satzungen aufgehoben und neu gefasst: die Benutzungs‑ und Gebührensatzungen der Stadt‑ und Kurbibliothek, die Hundesteuersatzung sowie die Kindergarten‑ und Kindergartengebührensatzungen. Diese Reformen sollen rechtliche Grundlagen aktualisieren und die Verwaltung vereinfachen; konkrete Inhalte wurden in den jeweiligen Sitzungsunterlagen (z. B. Entwurf vom 25. Nov. 2025) bereitgestellt.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Bad Liebenstein sowohl in finanziellen Grundlagen als auch in konkreten Stadtentwicklungsprojekten aktiv gestaltet und an aktuelle Bedürfnisse anpasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenstein (Thüringen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WartburgkreisUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.