Bad Liebenstein, Stadt

Von Haushaltsplanung bis zur Wärmeplanung: In den letzten Monaten standen in Bad Liebenstein wichtige Weichenstellungen auf der Tagesordnung.

🏛️ Finanzielle Grundlagen für die Zukunft

Der Stadtrat fasste im Dezember 2025 die zentralen Beschlüsse für die städtischen Finanzen. Er verabschiedete die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2026 sowie den Finanzplan mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm bis 2029. Diese umfassenden Pläne waren zuvor im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten worden.

🔧 Investitionen in Infrastruktur und Stadtbild

Konkrete Bauprojekte wurden vorangetrieben: Der Ausschuss für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung beschloss im Januar 2026 vorbereitende Maßnahmen zur Neugestaltung der herzoglichen Esplanade. Für den grundhaften Ausbau der Marktgasse und des Vorplatzes 'Alte Schlosserei' bewilligte der Haupt- und Finanzausschuss bereits im Dezember 2025 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.300 Euro.

📜 Überarbeitung von Satzungen und Planungen

Mehrere Regelwerke wurden aktualisiert. Der Stadtrat beschloss die Neufassung der Friedhofssatzung und erteilte das Benehmen zu einer neuen Ordnungsbehördlichen Verordnung. Zudem beriet er über die Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung für das gesamte Stadtgebiet – ein Thema, das zuvor im zuständigen Ausschuss vorbereitet wurde. Im Haupt- und Finanzausschuss stand zudem eine Vorberatung zur 3. Änderung der Kurbeitragssatzung an.

⚙️ Verwaltungstechnische Anpassungen

Die Gremien befassten sich auch mit internen Verfahren. So wurde im Bauausschuss über die Auflösung des Umlegungsausschusses und die Übertragung von Befugnissen für vereinfachte Umlegungen an das Thüringer Landesamt beraten. Bereits im Oktober 2025 hatte der Stadtrat zudem Beschlüsse zur Neufassung mehrerer Satzungen gefasst, darunter die Hauptsatzung, die Bibliotheks- und die Hundesteuersatzung.

Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf der strategischen Planung für die kommenden Jahre, begleitet von konkreten Vorhaben zur Stadtentwicklung.