Bad Liebenstein, Stadt

Von Haushaltsbeschlüssen bis zur kommunalen Wärmeplanung: Die Gremien der Stadt Bad Liebenstein haben in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.

🏛️ Haushalt und Finanzen für 2026 beschlossen

Der Stadtrat hat in seiner Dezember-Sitzung den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Neben der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für 2026 fasste das Gremium auch einen Beschluss über den Finanzplan mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm bis zum Jahr 2029. Diese umfangreichen Finanzplanungen waren zuvor im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten worden.

🚧 Investitionen in Straßen und öffentlichen Raum

Konkrete Bauprojekte standen auf der Agenda: Der Haupt- und Finanzausschuss beriet über eine überplanmäßige Ausgabe von 32.300 Euro für den grundhaften Ausbau der Marktgasse (1. und 2. Bauabschnitt) sowie des Vorplatzes 'Alte Schlosserei'. Zudem beschloss der Bauausschuss im Januar vorbereitende Maßnahmen zur Neugestaltung der herzoglichen Esplanade.

🔥 Strategische Planung für Energie und Infrastruktur

Ein zukunftsweisendes Thema war die kommunale Wärmeplanung: Nach einer Vorberatung im Bauausschuss im Oktober beschloss der Stadtrat im Dezember die Erarbeitung eines solchen Plans für das gesamte Stadtgebiet. Parallel wurden verwaltungstechnische Weichen gestellt: Der Bauausschuss beriet über die Auflösung eines Umlegungsausschusses und die Übertragung von Befugnissen für vereinfachte Umlegungen an das Thüringer Landesamt.

📜 Satzungsänderungen und weitere Beschlüsse

Der Stadtrat fasste weitere Beschlüsse: Dazu gehörten die Neufassung der Friedhofssatzung und das Benehmen zu einer neuen Ordnungsbehördlichen Verordnung. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde zudem die 3. Änderung der Kurbeitragssatzung vorberaten. Weitere Tagesordnungspunkte behandelten die Saisonauswertung des BioBad Glücksbrunn und die Beantwortung einer Anfrage zum Thema „Sonne“.