Kommune in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Kreuznach ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz mit rund 51.695 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 57 Tagesordnungspunkte, 7 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Kreuznach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Übernahmen, Schulbauprojekten und einem neuen Feuerwehrfahrzeug: Die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach hat in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen vorgenommen.
Die Verbandsgemeinde übernimmt schrittweise die Verantwortung für Kindertagesstätten in den Ortsgemeinden. Nach einem Grundsatzbeschluss im Mai wurden im März und Mai konkrete Verträge zur Übernahme der Betriebsträgerschaft für die Kitas in Biebelsheim, Fürfeld und Neu-Bamberg ("Zwergenburg") beraten und beschlossen.
Gleich zwei Grundschulen stehen vor Baumaßnahmen. Für die Erweiterung der Grundschule Feilbingert wurden im Mai und erneut im Juni die Planungsleistungen zur Ausschreibung freigegeben. Parallel wurde über eine Baumaßnahme in der Grundschule Frei-Laubersheim beraten.
Ein neues Tanklöschfahrzeug (TLF 3000) für die Feuerwehr wird beschafft. Der VG-Rat hat im Juni die Beschaffung im Rahmen des regionalen Zukunftsprogramms beschlossen. Dies folgte auf einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion, der bereits im März beraten wurde.
Um die digitale Infrastruktur zu verbessern, hat der VG-Rat im Juni über eine finanzielle Beteiligung der Verbandsgemeinde am Breitbandausbau im Außenbereich („Graue-Flecken-Programm“) beraten und einen Beschluss gefasst.
Die Themenpalette war breit: Dazu gehörten die Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet „Bonnheimer Hof“ in Hackenheim, die Vergabe von Bauleistungen zur Kanalsanierung in Hackenheims Ortsdurchfahrt und die Übernahme der Abwasserbeseitigung für Biebelsheim. Zudem wurde die Übertragung des Aufgabengebiets Tourismus (inkl. Radwegebau) von Feilbingert auf die Verbandsgemeinde beschlossen.
Neben diesen konkreten Projekten standen auch Haushalts- und Verwaltungsfragen wie die Schulentwicklungsplanung, die Digitalisierung der Verwaltung und die Nachbesetzung von Ausschüssen auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Kreuznach (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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