Bad Kissingen, GKSt

Zwischen Vereidigungen und Bauturbo: Der neue Bad Kissinger Stadtrat hat sich in seinen ersten Monaten mit den Grundlagen der Arbeit und konkreten Projekten befasst.

🏛️ Neue Gremien und Regeln

Nach der Kommunalwahl mussten zunächst die Weichen für die kommende Amtszeit gestellt werden. In seiner konstituierenden Sitzung am 12. Mai wurden die neuen Bürgermeister gewählt und vereidigt. Der Stadtrat beschloss zudem, wie viele Bürgermeister es geben soll, und regelte die vorläufige Weiterarbeit nach der alten Geschäftsordnung. In den Folgewochen befassten sich der Geschäftsordnungsausschuss und der Stadtrat dann mit der endgültigen „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ und dem Stadtrecht.

📈 Finanzen und Beteiligungen

Der Ausschuss für Finanz- und Verwaltungsangelegenheiten behandelte im April mehrere finanzpolitische Themen. Dazu gehörten die Aufnahme eines neuen Darlehens, die Vereinsförderung für 2026 und eine Prüfung der kommunalen Aufgaben. Auch die Beteiligungen der Stadt standen auf der Agenda: Der Ausschuss nahm Stellung zu einer geplanten Erhöhung der Kurtaxensätze in den bayerischen Staatsbädern ab 2027. Im Stadtrat wurden im Mai zudem die personelle Besetzung der städtischen Beteiligungen und Gremien behandelt.

🏗️ Stadtentwicklung und Infrastruktur

Ein konkretes Projekt zur Beschleunigung des Wohnungsbaus wurde im Juni beraten: Der Stadtrat befasste sich mit dem „Baulandvergabemodell - Richtlinien - Bauturbo“. Ebenfalls auf den Tagesordnungen standen Themen wie Stadtplanung, Hochbau und Tiefbau. Im Sozialbereich wurde im Finanzausschuss die Bedarfsanerkennung für zusätzliche Schulkindbetreuungsplätze am Sinnberg-Kindergarten (Haus Marienthal) behandelt.

⚙️ Verwaltung und Personal

Neben den großen Linien gab es auch administrative Entscheidungen. Der Stadtrat beschloss eine generelle Dienstreisegenehmigung für die Bürgermeister in EU-Länder, die Schweiz und das UK. Zudem wurde die Bestellung des Stadtheimatpflegers sowie verschiedene Personalangelegenheiten beraten.

Die ersten Sitzungen der neuen Wahlperiode dienten damit sowohl der organisatorischen Grundlegung als auch ersten inhaltlichen Weichenstellungen in Bad Kissingen.