Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Iburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 10.559 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 218 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Iburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Stadtentwicklung: In Bad Iburg wurden in den vergangenen Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Von der Sanierung von Sportstätten über neue Bebauungspläne bis zur Zukunft des Schlossmuseums – hier ist was in den Sitzungen beraten wurde.
Gleich mehrere Bebauungspläne beschäftigten die Gremien. Für das „Gewerbegebiet Sentrup“ (B-Plan Nr. 84) wurde die 3. Änderung auf den Weg gebracht. Zudem wurden die Weichen für die Bebauung der „Alten Grundschule Glane“ (B-Plan Nr. 100) und im „Östlichen Hagenberg“ (B-Plan Nr. 4b) gestellt, wobei die Öffentlichkeit nun beteiligt wird. Ein konkretes Vorhaben: Ein neuer Feuerwehrstandort mit integriertem Bauhof in Glane (B-Plan Nr. 99) befindet sich in der Planung. Auch die Zukunft des Areals um die ehemalige Jugendherberge war Thema – hier soll ein Aufstellungsbeschluss für ein inklusives Klimaquartier vorbereitet werden.
Der Haushaltsentwurf für 2026 wurde eingehend beraten. Er plant mit Erträgen von rund 24,67 Millionen Euro und Aufwendungen von etwa 24,44 Millionen Euro, was einen Überschuss von 236.500 Euro ergibt. Trotzdem wird die Finanzlage als angespannt beschrieben, weshalb ein Konsolidierungskonzept notwendig ist. Parallel wurden die Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften, wie der Stadtwerke und der Tourismus GmbH, festgestellt.
Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG). Der Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder tritt am 1. August 2026 in Kraft; eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis wurde beraten. An den Schulen selbst gab es Diskussionen zur Sicherheit des Schulwegs an der Grundschule Am Hagenberg, wo Maßnahmen gegen die „Elterntaxi-Problematik“ gesucht werden. Zudem strebt die Stadt Fördermittel aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten an, wobei sie sich im Erfolgsfall zur Übernahme von 55% der Kosten verpflichten würde.
Für die kommenden Jahre wurde die Durchführung des Iburger Advents für die Jahre 2026 bis 2028 festgelegt. Eine größere Veränderung steht beim Schlossmuseum Iburg an: Die Betriebsführung soll frühestens ab dem 1. April 2026 von der Bad Iburg Tourismus GmbH übernommen werden, während der Schlossverein Iburg e.V. künftig die Rolle des Trägers einnimmt.
Die städtischen Parktarife, unter anderem für Parkplätze am Baumwipfelpfad und den Wohnmobilstellplatz „Langenberg“, wurden zur Festsetzung beraten. Zudem lagen politische Anträge vor, etwa zum Verkauf des „Jagdschlosses Freudenthal“ oder zur kosteneffizienten, ökologischen Transformation der städtischen Grünflächenpflege.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung sowie der Konsolidierung der angespannten Haushaltslage.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Iburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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