Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Iburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 10.559 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 218 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Iburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Stadt Bad Iburg vor wichtigen Entscheidungen zu Finanzen, Bauvorhaben und kultureller Infrastruktur. Besonders im Fokus standen der Haushalt 2026 mit einem knappen Überschuss, mehrere Bebauungsplan‑Änderungen und die Neuorganisation des Schlossmuseums.
Der Entwurf des Haushalts 2026, der bereits am 09.12.2025 vorgestellt wurde, sieht Einnahmen von 24.673.100 € und Ausgaben von 24.436.600 € vor – ein Überschuss von 236.500 €. Ziel ist ein langfristiger Gesamthaushaltsausgleich trotz angespannten Verschuldungslage. Im Rahmen der Beratung wurden Produkte aller Fachbereiche – von Rat und Ausschüssen über Versorgungseinrichtungen bis zu den Beteiligungen an der Landesgartenschau‑gGmbH – geprüft und beschlossen.
Eine Anregung einer Bürgerin, das Bebauungsplan‑Projekt Nr. 2 „Südlich Urberg“ zu ändern, um ihr Grundstück weiter zu bebauen, wurde vom Ausschuss positiv aufgenommen. Die Verwaltung schlägt vor, die Kosten vollständig von der Bürgerin tragen zu lassen und die erforderlichen städtebaulichen Verträge abzustimmen. Die Unterlagen umfassen den Antrag, den aktuellen Bebauungsplan und Lagepläne mit Luftbild.
Im Bildungs‑ und Sozialausschuss wurde der Sachstand Grundschulneubau diskutiert sowie ein öffentlich‑rechtlicher Vertrag zur ganztägigen Förderung nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) beschlossen. Die ganztägige Betreuung tritt zum 01.08.2026 in Kraft und regelt die Kostenaufteilung zwischen Stadt und Landkreis. Parallel dazu wurde ein Ergänzungsbeschluss zur Bewerbung für das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten gefasst, wobei die Stadt 55 % der förderfähigen Kosten übernehmen will.
Der Rat soll beschließen, dass die Bad Iburg Tourismus GmbH ab dem 01.04.2026 die Betriebsführung des Schlossmuseums übernimmt. Die bisherigen Zuschüsse an den Schlossverein Iburg e.V. werden künftig an die Tourismus‑GmbH erstattet. Die Stadt übernimmt weiterhin 75 % der Personalkosten, während die Einnahmen aus dem Ticketverkauf vollständig an die Tourismus‑GmbH fließen – ohne finanziellen Nachteil für die Kommune.
Im Stadtrat wurde die Aufnahme eines Liquiditätskredits von 850.000 € für die Stadtwerke Bad Iburg GmbH & Co. KG beschlossen, um die Konzernfinanzierung zu sichern. Zusätzlich wurde die Übernahme einer Bürgschaft zum Kauf des Stromnetzes der Stadtwerke genehmigt, um die Netzmodernisierung zu ermöglichen. Die geplante Thesaurierung von bis zu 270.000 € des Jahresüberschusses 2025 soll das Eigenkapital weiter stärken.
Die Entscheidungen zeigen Bad Iburgs Bestreben, finanzielle Stabilität zu wahren, wichtige Infrastrukturprojekte voranzutreiben und kulturelle Angebote nachhaltig zu organisieren.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Iburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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