Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Bramstedt ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 15.149 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 220 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Bramstedt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Neubau, Schulcontainer und neuen Steuern: Die Stadtverordnetenversammlung von Bad Bramstedt hatte Ende Juni ein umfangreiches Programm zu bewältigen.
Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden beraten. Für die Jürgen-Fuhlendorf-Schule standen die Sanierung und Erweiterung mit spezifischen Erd- und Entwässerungsarbeiten (Los 11) sowie das Aufstellen einer Containeranlage auf der Tagesordnung. Auch der Neubau der Kita Moorstücken schreitet voran, hier wurden die Gewerke für WC-Trennwände (Los 21) und Tischlerarbeiten (Los 22) behandelt.
Die Einführung neuer Steuern wurde diskutiert. Die Stadtverordnetenversammlung befasste sich mit der Beschlussfassung über eine Satzung zur Vergnügungssteuer für Spielgeräte und zur Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Parallel liefen Verfahren zur Städtebauförderung: Für die Sanierungsgebiete „Ortskern“, „Feuerwehr“ und „Schäferberg“ wurden ergänzende Verfahren nach dem Baugesetzbuch beraten.
Das Kurhaustheater war ein Thema in mehreren Gremien. Während der Hauptausschuss einen neuen Mietvertrag für die Nutzung des Theaters behandelte, lag im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Verhandlungsergebnissen vor. Die Verwaltung berichtete in diesem Ausschuss zudem über den Stand der Verhandlungen.
Im Schulverband wurde ein konkreter Antrag der CDU-Fraktion verhandelt: die Streichung des Zuschusses von 40 Cent pro Mittagessen an Grund- und weiterführenden Schulen. Außerdem stand die Eigentumsübertragung eines Flurstücks an der Grundschule am Bahnhof auf der Agenda.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Bildung und Infrastruktur und der Suche nach finanziellen Spielräumen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Bramstedt (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Bad Bramstedt, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.