Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bühl ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 28.833 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 153 Tagesordnungspunkte, 29 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bühl finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einem sanierten Gymnasium und der Zukunft der Abfallwirtschaft: In Bühl standen in den letzten Monaten wichtige kommunale Weichenstellungen an.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat billigte die Entwürfe für die Pläne „Südliche Immensteinstraße“ in Eisental und „Grafenrain Süd“ in Altschweier und leitete die öffentliche Auslegung ein. Auch für eine Änderung des Plans „Im Unteramthof“ wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst. Ein weiteres Projekt ist der Bebauungsplan „Hinterfeldweg“ in Kappelwindeck, der neue Wohnbaumöglichkeiten schaffen soll. Parallel dazu bereitet die Stadt größere Infrastrukturprojekte vor: Für Juli 2026 ist der Baubeginn der Sanierung des letzten Abschnitts der Benderstraße geplant, mit geschätzten Kosten von rund 1,76 Millionen Euro und einer Bauzeit von etwa 18 Monaten. Zudem wurden die Sanierungen zweier Brücken in Balzhofen beraten.
Die energetische Sanierung des Windeck-Gymnasiums schreitet voran. Für den Sanierungsabschnitt Bauteil 2 wurden bereits die Vergaben für Dach- und Zimmerarbeiten sowie für Stahl-, Schlosser-, Verglasungs-, Fassaden- und Sonnenschutzarbeiten beraten. Weitere Vergaben für Heizungs-, Lüftungs-, Sanitär-, Trockenbau- und Elektroarbeiten stehen an. Auch bei den Kindertagesstätten wird investiert: Für den Kindergarten Moos wurde ein Grundsatzbeschluss zur Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahme gefasst und die Architektenleistungen vergeben. Zudem wurde über die Erhöhung der Elternentgelte für die Kernzeitenbetreuungen an Schulen und Kitas sowie für den Mittagstisch an mehreren Grundschulen beraten.
Die Feuerwehr Bühl rüstet auf. Der Gemeinderat fasste den Beschluss zur Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs, eines Einsatzleitwagens (ELW) und von drei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Abteilungen Eisental, Oberbruch und Weitenung. Zudem wurde der Feuerwehrbedarfsplan beschlossen. In der Abteilung Balzhofen wurden die Wahlen des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters bestätigt. Für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Neusatz wurde die Entwurfsplanung beschlossen.
Der historische Stadtgarten wird weiterentwickelt. Der Gemeinderat beriet die abschließende Planung und die Auftragsvergabe für die Freianlagen und technischen Anlagen. Im Klima- und Umweltausschuss standen die Fortschreibung des Klimafolgenanpassungskonzepts und die Beantragung von Fördermitteln auf der Tagesordnung. Zudem wurden der Jahresbericht der Forstwirtschaft 2024 sowie die Nutzungs- und Bewirtschaftungspläne für den Stadtwald 2026 vorgelegt. Ein weiteres Thema war der Verkauf von Ökopunkten aus dem städtischen Wald-Ökokonto.
Die Haushaltsplanung für 2026 lief an: Der Verwaltungsausschuss beriet in zwei Sitzungen den Haushaltsplanentwurf sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Breitbandnetz. Im Gemeinderat wurden die Jahresabschlüsse 2024 der Bühler Sportstätten GmbH und der Stadtwerke Bühl GmbH sowie der Konzernabschluss der Sportstätten-GmbH behandelt. Von den Stadtwerken flossen 3,5 Millionen Euro aus der Gewinnabführung 2024 zurück in die Kapitalrücklage des Unternehmens. Zudem wurde der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung festgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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