Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bühl ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 28.833 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 65 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bühl finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bebauungsplänen bis zum Jahresabschluss: Die kommunalpolitischen Gremien in Bühl waren in den vergangenen Monaten mit einer Mischung aus planerischen Weichenstellungen, Finanzfragen und sozialen Themen befasst. Dabei fielen viele Entscheidungen einstimmig.
Bauen und planen standen auf mehreren Tagesordnungen: Der Gemeinderat billigte den Entwurf für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Im Unteramthof“ und beschloss dessen öffentliche Auslegung. Ebenfalls einstimmig wurden der Bebauungsplan „Südliche Immensteinstraße“ in Eisental und die zugehörigen Verträge sowie der Verkauf von Ökopunkten beschlossen. Auch in Altschweier machten Pläne Fortschritte: Der Technische Ausschuss stimmte den Bebauungsplänen „Grafenrain Süd“ und „Grautenbach-Riedbosch, 3. Änderung und Ergänzung“ jeweils einstimmig zu. Konkrete Bauvorhaben erhielten grünes Licht, darunter der mehrheitlich beschlossene Neubau eines Mehrfamilienhauses an der Bühlertalstraße 14.
Die städtischen Finanzen wurden auf den Prüfstand gestellt: Der Haushaltsplan 2026 und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe wurden einstimmig verabschiedet. Zudem stellte der Gemeinderat den Jahresabschluss der Stadt Bühl für 2023 und den des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für dasselbe Jahr fest. Die städtischen Gesellschaften folgten: Die Jahresabschlüsse der Bühler Sportstätten GmbH, der Stadtwerke Bühl GmbH und der BITS GmbH für 2025 wurden jeweils einstimmig angenommen. Zudem wurde eine Rückführung von 4,5 Millionen Euro aus der Gewinnabführung der Stadtwerke zur Kapitalstärkung beschlossen. Die Entlastungen der jeweiligen Aufsichtsräte erfolgten ebenfalls. Eine spürbare Änderung für Familien: Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich eine Erhöhung der Elternentgelte für die städtischen Kindertageseinrichtungen.
Mehrere Sanierungsprojekte wurden vorangetrieben: Für die energetische Sanierung des Windeck-Gymnasiums wurden sowohl eine Interimsmaßnahme als auch die Vergabe der Gebäudeautomation für Sanierungsabschnitt 2 einstimmig beschlossen. Ein Grundsatzbeschluss ebnete den Weg für die Generalsanierung der Tulla-Schule in Vimbuch. Auch der Umbau der Bushaltestellen Los 5 in Rittersbach zu barrierefreien Haltestellen wurde vom Technischen Ausschuss in Auftrag gegeben. Zudem stimmte der Gemeinderat einem erneuten Antrag zur Aufnahme der Modernisierung von Schwarzwaldhalle und Schwarzwaldbad in ein Bundesförderprogramm zu. Die Lärmaktionsplanung Stufe 4 soll zur Offenlage kommen.
Die Gremien unterstützten das lokale Vereinsleben: Der Gemeinderat bewilligte einstimmig Zuschüsse für sporttreibende und kulturtreibende Vereine im Jahr 2026. Auch die Bühler Tafel e.V. erhält einen Mietzuschuss. Der Kultur- und Sozialausschuss nahm die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung und die Berichte zum Projekt „Kinderhaus Moos“ sowie zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Schulkindbetreuung zur Kenntnis. Zudem wurden der Jahresplanung des Jugendzentrums KOMM und die Arbeit des Vereins Feuervogel Rastatt e.V. vorgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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