Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Böblingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 50.470 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 219 Tagesordnungspunkte, 45 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Böblingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Kitas und Bebauungsplänen bis zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters: In Böblingen standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorbereitet: Für das „Flugfeld - Parkstadt Ost“ sowie für zwei neue Busbetriebsgelände in den Bereichen Hulb und Konrad-Zuse-Straße wurden die Aufstellungsbeschlüsse beraten. Parallel wurde die Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Hulb-West“ verlängert. Ein konkretes Bauprojekt nimmt Gestalt an: Für den Neubau des Kita-Zentrums am Murkenbach wurde die Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten empfohlen. Zudem beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Anwendung des „Bauturbo“-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
Die Sanierung der Schönaicher Straße (Bauabschnitte 1+2) und die Erneuerung einer Entwässerungsrinne bei der Feuerwache wurden zur Baukostenfeststellung vorgeschlagen. Für den Umbau der Elly-Beinhorn-Straße im Rahmen des Neubaus der Flugfeldklinik gab es eine einstimmige Empfehlung. Der Verkehrsausschuss beschloss ein Pilotprojekt zur Erneuerung der ÖPNV-Priorisierung und beriet über ein Umleitungskonzept für Radfahrende bei Veranstaltungen auf dem Elbenplatz. Zudem wurden die Jahresarbeiten für Straßenbeleuchtung und Stadtnetz sowie ein mehrjähriger Jahresbau für Tief- und Straßenarbeiten vergeben.
Neben dem Neubau der Kita am Murkenbach wurde auch ein Investitionskostenzuschuss für eine fünfgruppige Kita im neuen Zentrum für selbstbestimmte Teilhabe (ZTL) der Lebenshilfe einstimmig empfohlen. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026/27 und die dazu nötige Bedarfsplanung wurden beraten. Für das Albert-Einstein-Gymnasium wurde eine Machbarkeitsstudie beauftragt, und am Otto-Hahn-Gymnasium wird das Sprachprofil zum Schuljahr 2026/27 geändert.
Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2024 fest und bildete steuerliche Rücklagen. Mehrere über- und außerplanmäßige Ausgaben – etwa für Gebäudeunterhaltung, Kanalsanierung und Verkehrssicherung an Bäumen – wurden genehmigt. Zudem fasste der Rat einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines steuerlichen Querverbundes. Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz wurde im April 2026 offiziell verpflichtet.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der konkreten Baumaßnahme bis zur strategischen Weichenstellung für die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Böblingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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