Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ötigheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.017 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 59 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ötigheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Planung bis zur Hundesteuer: In Ötigheim standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunale Projekte und Entscheidungen auf der Tagesordnung. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Themen aus den Gemeinderatssitzungen.
Ein zentrales Bauvorhaben schreitet voran: Der Neubau der Ganztagsbetreuung in der Bahnhofstraße 33. Im März beriet der Gemeinderat den aktuellen Planungsstand und stimmte der Beauftragung der nächsten Leistungsphasen zu. Detaillierte Pläne, Grundrisse und ein Zeitplan liegen vor. Zuvor waren bereits die Brandschutzgutachterleistungen für dieses Projekt an ein Fachbüro vergeben worden.
Die Gemeinde treibt die Digitalisierung und energetische Sanierung voran. So wurde die Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows für die Verwaltung beschlossen, mit Kosten von über 32.000 Euro. Auch die Beleuchtung in der Brüchelwaldhalle soll auf effiziente LED-Leuchten umgerüstet werden. Zudem wurde über die Installation digitaler Ortseingangstafeln an den Zufahrten Industriestraße und Händelstraße beraten, um Veranstaltungen besser bewerben zu können.
Mehrere Satzungsanpassungen wurden behandelt. Die Hundesteuersatzung wurde zum Jahresbeginn 2026 angepasst, unter anderem mit der Einführung eines gesonderten Steuersatzes von 800 Euro für Kampfhunde. Ebenfalls zum 1. Januar 2026 tritt eine neue Vergnügungssteuersatzung in Kraft. Für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wurden die Gebühren aufgrund gestiegener Kosten neu kalkuliert und erhöht.
Im Baubereich gab es mehrere Vergaben: Für die Außenanlagen des Neubaus Feuerwehr/Bauhof, für Planungsleistungen eines Retentionsbodenfilters in der Mühlstraße und für einen Rahmenvertrag zur Sanierung von Schachtabdeckungen und Kanälen. Die Weiterführung der Schulsozialarbeit an der Grundschule wurde beschlossen und an einen externen Träger vergeben. Zudem stimmte der Gemeinderat der Weiterführung der Fahrbibliothek in Kooperation mit Baden-Baden zu.
Im Februar stand die Haushaltsplanung für 2026 im Fokus, inklusive der Verabschiedung des Plans und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe. In fast jeder Sitzung wurden zudem Stellungnahmen zu einzelnen Bauanträgen beraten, unter anderem in der Tulpenstraße, Nelkenstraße, Fremersbergstraße und Hildastraße.
Die Sitzungen zeigen ein breites Spektrum an kommunalen Aufgaben, von der Grundstücksentwicklung im „Goetheareal“ bis zur regelmäßigen Bürgerfragestunde, die in jeder Sitzung einen festen Platz hatte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ötigheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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