Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ötigheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats stand Ötigheim vor wegweisenden Entscheidungen: Die Digitalisierung an den Ortseingängen soll mit neuen Anzeigetafeln vorangetrieben werden, die Kosten für Obdach‑ und Flüchtlingsunterkünfte werden neu kalkuliert, und mehrere Steuer‑ sowie Infrastruktur‑Sätze werden zum 1. Januar 2026 angepasst. Gleichzeitig sichern die Gemeinde wichtige Kultur‑ und Serviceangebote wie die Fahrbibliothek.
Im Dezember‑2025‑Sitzungsblock wurde der Ausbau der Digitalisierung beschlossen. Die analogen Tafeln an den Eingängen der Industriestraße und der Händelstraße sind verblasst und reichen nicht mehr aus, um das Vereinsleben zu bewerben. Die Verwaltung plant, mindestens zwei digitale Ortseingangstafeln zu installieren – vorausgesetzt, die Förderzusage im Rahmen des Tourismusinfrastruktur‑Programms wird erteilt.
Ein weiterer TOP aus der Dezember‑Sitzung befasst sich mit gestiegenen Kosten und Inflation. Vorgeschlagen wird eine Erhöhung der Gebühr auf 433 Euro pro Person und Monat sowie die Einführung einer ermäßigten Gebühr von 346 Euro für Selbstzahler. Die bisherige Satzung soll durch eine neue, klarere Regelung ersetzt werden.
Im selben Sitzungsprotokoll wird die Hundesteuer überarbeitet. Neben einer generellen Anpassung der Steuersätze sieht die Vorlage eine Steuerbefreiung für brauchbare Jagdhunde vor. Der genaue Satz wird zum Jahreswechsel in Kraft treten.
Im Tief‑ und Straßenbau‑TOP wird ein zweijähriger Rahmenvertrag für die Sanierung von Schacht‑ und Bauwerksabdeckungen (Los 1) und die offene Kanalsanierung (Los 2) ausgeschrieben. Die Vergabeempfehlung lautet auf Himmel Bau GmbH für die Schachtabdeckungen und QM Bau GmbH für die Kanäle, wobei die Arbeiten 2026 bzw. 2027 beginnen sollen.
Im November‑2025‑Sitzungsblock hat der Rat der Weiterführung der Fahrbibliothek zugestimmt. Die Gemeinde übernimmt jährlich rund 6.000 Euro und erhält zusätzlich eine Zuwendung von 1.000 Euro aus dem Bibliotheksförderprogramm des Landes. Die Bibliothek bleibt damit ein mobiles Angebot für die ländliche Bevölkerung.
Kurz gesagt: Ötigheim investiert in digitale Infrastruktur, passt soziale Gebühren und Steuern an, modernisiert das Straßennetz und stärkt kulturelle Mobilitätsangebote – alles mit Blick auf die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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