Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Steglitz-Zehlendorf ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 312.809 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 521 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Steglitz-Zehlendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Wohnungsbau, Verkehrswende und Katastrophenschutz: Die Ausschüsse und die BVV von Steglitz-Zehlendorf hatten in den letzten Wochen ein breites Themenspektrum auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden in den Gremien behandelt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung befasste sich mit dem Bebauungsplan für die Fischerhüttenstraße 68 und beriet über größere Wohnungsbauvorhaben zur frühzeitigen Erkennung von Potenzialen. Ein konkretes Projekt ist die geplante Bebauung auf Schwanenwerder an der Inselstraße 32a. Zudem stand die Frage im Raum, wie die Wohnbevölkerung in sozialen Erhaltungsgebieten vor Verdrängung durch möbliertes Zeitwohnen geschützt werden kann. Auch über mehr Wohnungsbau auf dem Gelände des ehemaligen Tanklagers in Lankwitz wurde diskutiert.
Verkehrsthemen hatten hohe Priorität. Der Ausschuss für Mobilität erhielt Informationen zu einem Bauvorhaben der Berliner Wasserbetriebe am Teltower Damm. Zahlreiche Anträge zielten auf mehr Sicherheit, darunter die Einrichtung einer ersten Schulstraße für den Bezirk, die Entschärfung der Verkehrssituation vor der Wilma-Rudolph-Oberschule und der Erhalt eines Zebrastreifens in der Morgensternstraße. Weitere Vorschläge betrafen ein bezirkliches Gehwegeprogramm, die Umwandlung der Kaulbachstraße in eine Fahrradstraße und die Prüfung von Alternativen zu Granitblöcken im Straßenverkehr.
Im Sozialausschuss wurden die Soziale Wohnhilfe und die Kältehilfe vorgestellt, verbunden mit dem Antrag, die Anzahl der Kältehilfeplätze im Bezirk zu erhöhen. Der Kultur- und Bildungsausschuss beschäftigte sich unter anderem mit der möglichen Umbenennung eines Straßenabschnitts der Drygalskistraße in „Jina-Amini-Straße“. Ein wiederkehrendes Thema in mehreren Gremien war die Stärkung des Katastrophenschutzes. Dazu gehörten Anträge für regelmäßige Übungen, die Entwicklung eines Alarmplans, die Anschaffung eines mobilen Notstromerzeugers und die Nutzung vorhandener Solaranlagen auf Schulen für den Krisenfall.
Die Zukunft von Bädern beschäftigte die Politik: Während im Sportausschuss die Rettung des Stadtbads Lankwitz gefordert wurde, gab es Anträge zur Erweiterung des Standorts Stadtbad Steglitz für soziale Zwecke und zur Aufnahme des PrimaVita-Bads in ein Förderprogramm. Der Haushaltsausschuss bewilligte Sondermittel für mehrere Vereine, darunter den Freundeskreis der Musikschule und die Berliner Bach Gesellschaft. Zudem wurde über die schwierige Stellensituation im Bezirksamt berichtet.
Die Vielzahl der behandelten Anträge und Vorlagen zeigt eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der konkreten Lebensqualität im Bezirk auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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