Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Steglitz-Zehlendorf ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 312.809 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 536 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Steglitz-Zehlendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Verkehrsberuhigung bis zur Schulplanung: In Steglitz-Zehlendorf wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten. Die Sitzungen von Bezirksverordnetenversammlung und Ausschüssen drehten sich besonders um Verkehr, Bildung und Stadtentwicklung.
Die Verkehrspolitik sorgte für Diskussionsstoff. Im Ausschuss für Mobilität wurde unter anderem die „stauerzeugende Radspur“ vor dem Botanischen Garten thematisiert und deren mögliche Entfernung gefordert. Gleichzeitig standen Parkplatzfragen im Fokus, etwa in der Reiherbeize oder in Südende, wo der Vorwurf einer „künstlichen Erzeugung von Parkdrucks“ zur Einführung von Parkraumbewirtschaftung erhoben wurde. Weitere Anträge beschäftigten sich mit der Verkehrssicherheit vor Schulen, der Einrichtung einer ersten Schulstraße und der Verbesserung von Radwegen, beispielsweise durch das Abfräsen von Kopfsteinpflaster.
Ein Schwerpunkt lag auf der Bildungsinfrastruktur. Im Schulausschuss wurde die Schulplatzvergabe für die 7. Klassen und der Plan für 2027 beraten. Konkretes Bauvorhaben ist die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) am Ostpreußendamm, zu deren Bauzeitplan Informationen vorgelegt wurden. Zudem wurde der Wunsch nach einer zweiten Gemeinschaftsschule für den Bezirk mehrfach in Anträgen thematisiert. Der aktualisierte Schulentwicklungsplan für die Jahre 2024/25 bis 2029/30 wurde in der BVV zur Kenntnis genommen.
Die Bebauung bestimmter Flächen und der Schutz des Wohnraums waren zentrale Themen. So wurden in verschiedenen Gremien die Bebauungspläne für die ehemalige Teltowwerft Zehlendorf, die Siemensstraße/Wiesenweg und das Gelände der Berliner Volksbank behandelt. Ein wiederkehrendes Anliegen war der Schutz der Wohnbevölkerung in sozialen Erhaltungsgebieten vor Verdrängung durch möbliertes Zeitwohnen. Zudem gab es eine Debatte über den „Dauerskandal am Steglitzer Kreisel“, bei dem das Bezirksamt aufgefordert wurde, die Adler Group zum Bauen zu bewegen.
Die Sitzungen zeigen ein breites Spektrum an lokalpolitischen Aktivitäten, von alltäglichen Verkehrsproblemen bis zu langfristigen Planungen für Schulen und Wohnraum.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Steglitz-Zehlendorf (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.