Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Steglitz-Zehlendorf ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 312.809 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 507 Tagesordnungspunkte, 34 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Steglitz-Zehlendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sicherung des Stadtbads Lankwitz bis zur Planung einer neuen Schule: In Steglitz-Zehlendorf waren die Kommunalpolitiker in den letzten Monaten mit einem breiten Themenspektrum befasst. Die Sitzungen von Mai bis Oktober 2026 drehten sich um Infrastruktur, Bildung und Stadtentwicklung.
Gleich mehrfach stand die Schulpolitik auf der Agenda. Der Schulausschuss behandelte die Schulplatzvergabe für die 7. Klassen und den Plan für 2027. Besonders im Fokus stand der Bau einer neuen Integrierten Sekundarschule (ISS) am Ostpreußendamm, zu der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Große Anfrage zum Sachstand gestellt wurde. Zudem wurde in mehreren Gremien über die Einrichtung einer zweiten Gemeinschaftsschule für den Bezirk beraten.
Die Entwicklung von Wohnraum und die Gestaltung des Stadtbilds waren Dauerthemen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen diskutierte konkrete Bebauungspläne, darunter die Vorhaben 6-21VE (ehemalige Teltowwerft Zehlendorf) und 6-37VE (Siemensstraße/Wiesenweg). Ein wiederkehrender Antrag beschäftigte sich mit der Verdrängung der Wohnbevölkerung in sozialen Erhaltungsgebieten durch möbliertes Zeitwohnen. Einwohner setzten sich zudem für den Erhalt des Nahversorgungszentrums an der Brieger Straße in Lankwitz ein.
Der Ausschuss für Mobilität war mit einer Reihe konkreter Anliegen befasst. Diskutiert wurden unter anderem die Verkehrsführung an der Schlangenbader Straße/Breitenbahplatz, die geforderte Entfernung einer Radspur vor dem Botanischen Garten sowie Fragen zur Parkraumbewirtschaftung in Südende. In der BVV wurden zudem zahlreiche Anträge zur Verkehrssicherheit beraten, etwa für verbesserte Parkregelungen an der Brüderstraße oder Pop-up-Zebrastreifen im Nieritzweg.
Die Zukunft des Stadtbads Lankwitz war ein wichtiges Thema, über das im Sportausschuss und in der BVV beraten wurde. Ein Antrag forderte, ein weiteres Schwimmbadsterben im Bezirk zu verhindern. Ebenfalls auf der Agenda standen ein Pilotprojekt für eine Kiezkantine, die Einrichtung von mehr Fahrradbügeln und die ästhetische Kultivierung des Otto-Hahn-Platzes in Dahlem.
Die Vorsorge für Krisenfälle spielte eine zunehmende Rolle. Mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Stärkung des Katastrophenschutzes, forderten regelmäßige Übungen, die Entwicklung von Alarmplänen und die Anschaffung eines mobilen Notstromerzeugers für die Rathäuser. Im Sozialausschuss wurde zudem über die Erhöhung der Kältehilfeplätze im Bezirk beraten.
Die Sitzungsprotokolle zeigen einen aktiven Bezirk, der sich mit den klassischen Themen Wohnen, Verkehr und Bildung sowie mit zukunftsgerichteten Fragen der Daseinsvorsorge und Infrastrukturerhaltung auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Steglitz-Zehlendorf (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
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