Sennfeld

Zwischen Haushaltsplanung, neuen Bauprojekten und einem Bürgerbegehren zum Stadtbus: Die Schweinfurter Kommunalpolitik hatte in den letzten Monaten ein volles Programm.

🏗️ Neue Bauleitplanungen und Klimakonzepte

Der Bau- und Umweltausschuss und später der Stadtrat berieten gleich mehrere konkrete Bauprojekte. Für das Quartier zwischen Wolfsgasse, Hadergasse und Rossmarkt wurde die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. A 8 a+b im beschleunigten Verfahren behandelt. Zudem wurden die Verfahren für die 89. Änderung des Flächennutzungsplans und die Änderung des Bebauungsplans Nr. W 10b (ECE) für ein Grundstück mit der Flur-Nr. 3786/7 eingeleitet. Auch ein Batteriespeicherpark mit 200 MW auf Flurstücken in Oberndorf sowie eine Batteriespeicheranlage mit 12 Speichern und 4 Transformatoren standen auf der Agenda. Neben diesen konkreten Projekten wurden auch übergreifende Konzepte beraten: ein Klimaanpassungskonzept mit Klimafunktionskarten und ein integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement.

💰 Haushalt 2026 und umfangreiche Zuschüsse

Die Haushaltsplanung für 2026 war ein Schwerpunkt in vielen Ausschüssen. Der Haupt- und Finanzausschuss beriet den Ergebnis- und Finanzplan sowie die mittelfristige Finanzplanung 2026-2029. Parallel wurden zahlreiche Einsparmaßnahmen im Personalbereich diskutiert, darunter ein Einsparziel für 2026 bis 2030, ein Verzicht auf Stellenneuschaffungen und eine Wiederbesetzungssperre. Ein umfangreiches Paket von Zuschussanträgen für Vereine und sozialen Projekte wurde vorgelegt – von Kulturvereinen wie dem Historischen Verein oder Rockverband Schweinfurt bis hin zu sozialen Beratungsdiensten, Integrationsprojekten und Investitionen in fast 20 Kindertagesstätten.

🚌 Bürgerbegehren zum Stadtbus und ÖPNV-Debatte

Das Stadtbussystem war ein kontroverses Thema: Ein Bürgerbegehren für die Rückkehr zum alten System wurde behandelt. Der Stadtrat beriet später eine Vereinbarung zum ÖPNV zwischen den Initiatoren des Bürgerbegehrens und der Stadt, die zum Entfall der Bürgerentscheide führen sollte. Zudem gab es Anträge und Anfragen verschiedener Fraktionen zur grundlegenden Änderung im ÖPNV. Änderungen im Stadtbusnetz selbst standen ebenfalls zur Beratung.

🏥 Großprojekte: Theater, Klärwerk und Krankenhaus

Mehrere Großbauprojekte wurden fortgeführt. Die Generalsanierung des Theaters Schweinfurt war mit verschiedenen Nachtragsvereinbarungen für Rohbauarbeiten, Schadstoffsanierung und Heizungs- und Kältetechnik auf der Tagesordnung. Für das Klärwerk Schweinfurt wurden der Bau einer 4. Reinigungsstufe und der Neubau von Faulungs- und Schlammbehandlungsanlagen beraten. Das Leopoldina-Krankenhaus beantragte die Genehmigung für ein Parkhaus und berichtete über seinen Jahresabschluss 2024.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Stadtpolitik, die sich zwischen der Umsetzung langfristiger Infrastrukturprojekte und der Bewältigung aktueller finanzieller und sozialer Herausforderungen bewegt.