Schmalkalden, Stadt

Neue Feuerwehrfahrzeuge, eine überarbeitete Friedhofssatzung und ein voller Finanzplan: In Schmalkalden standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.

🚒 Ausrüstung für die Feuerwehren

Gleich für zwei Ortsteile wurden die Weichen für neue Löschfahrzeuge gestellt. Der Stadtrat befasste sich im November mit der Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Freiwilligen Feuerwehren in Mittelstille und Springstille. Für Springstille wurde der zeitliche Ablauf der Finanzierung angepasst, um den Haushalt 2027 nicht mit zwei Fahrzeugbeschaffungen gleichzeitig zu belasten. Die Ausgaben sind nun für 2028 veranschlagt. Zudem wurde im Dezember eine überplanmäßige Ausgabe für Dienst- und Schutzkleidung der Feuerwehr beraten.

⚰️ Neue Regeln für die Friedhöfe

Ein Thema, das über mehrere Monate und Gremien hinweg behandelt wurde, ist die Modernisierung der Friedhofsregelungen. Die bisherigen Satzungen gelten als veraltet und decken die Kosten nicht mehr. Es wurden drei Varianten für eine neue, vereinheitlichte Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung diskutiert, die ursprünglich zum 1. Januar 2026 in Kraft treten sollte. Die Beratungen zogen sich von Dezember bis in den März, wobei auch der Ortsteilrat Springstille angehört wurde.

📊 Haushalt und Finanzen

Die Haushaltsplanung für 2026 war ein Schwerpunkt. Nach der Einbringung des Entwurfs durch den Bürgermeister im November und der Debatte über eine mögliche Verschiebung auf Antrag der AfD-Fraktion, wurde im Februar die Haushaltssatzung für 2026 beraten. Im März standen dann konkrete haushaltsrelevante Beschlüsse an: eine Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2026 sowie eine überplanmäßige Ausgabe zur Sicherung des Bachlaufs Asbach. Bereits im Vorjahr wurden zudem überplanmäßige Mittel für eine Baumaßnahme im Herrentälchen, einen Zuschuss an den Kulturzweckverband und die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in mehreren Ortsteilen behandelt.

🎇 Weitere Beschlüsse und Beratungen

Neben den großen Themen gab es weitere Entscheidungen: Für Silvester 2025 wurde eine Abbrennverbotszone für Feuerwerk in der Innenstadt und im Schlossbereich eingerichtet. Die Aufwandsentschädigungen für Stadträte und Ortsteilbürgermeister wurden angepasst. Zudem gab es mehrere personelle Wechsel in Ausschüssen und Gremien, unter anderem in den Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbau GmbH und in die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands GEWAS.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit, der Konsolidierung der Finanzen und der Anpassung veralteter Regelwerke.