Gemeindeverband in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schmalkalden ist ein Gemeindeverband in Thüringen mit rund 19.555 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Friedhofsgebühren und interkommunaler Zusammenarbeit: Der Stadtrat von Schmalkalden hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein vielseitiges Programm.
Ein zentrales Projekt nahm im Juni konkrete Formen an: Der Stadtrat fasste gleich mehrere Beschlüsse zur Gründung eines interkommunalen Gewerbe- und Industriegebiets gemeinsam mit Schwallungen. Die Gremien stimmten der Zusammenarbeit und dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zu, billigten den Entwurf einer Verbandssatzung und bestellten die ersten Verbandsräte. Damit wurde der Grundstein für dieses gemeinsame Vorhaben gelegt.
Die Haushaltsplanung war ein Dauerbrenner. Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung für 2026, stimmte einer Kreditaufnahme zu und befasste sich mit außerplanmäßigen Ausgaben, etwa für die Sicherung des Bachlaufs Asbach. Zudem wurden im Juni Fördermittel vergeben: Der Haupt- und Finanzausschuss bewilligte Zuschüsse für Sport-, Sozial- und Kulturvereine für das laufende Jahr.
Mehrfach standen personelle Veränderungen auf der Tagesordnung. So wurde im Februar Hartmut Hellmig auf Vorschlag der AfD-Fraktion als sachkundiger Bürger in den Bauausschuss berufen. Ein anderes Stadtratsmitglied wechselte in die Verbandsversammlung des Wasserverbands GEWAS. Parallel dazu wurden zwei neue Satzungen intensiv beraten: Sowohl die Friedhofssatzung als auch die Friedhofsgebührensatzung wurden überarbeitet, um veraltete Regelungen zu ersetzen und die Kostendeckung sicherzustellen. Die neuen Gebühren sollten ab April 2026 gelten.
Weitere wichtige Vorhaben wurden vorangetrieben. So lag dem Stadtrat im Mai der kommunale Wärmeplan vor und im Juni der dazugehörige Abschlussbericht. Für den Deutschen Flößertag 2026 in Wernshausen wurden die baulichen Maßnahmen vorgestellt. Zudem bereitete die Stadt die Ausschreibung für die Lieferung elektrischer Energie für 2027 vor und ermächtigte den Bürgermeister zur Zuschlagserteilung.
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