Schmalkalden, Stadt

In den letzten Sitzungen des Stadtrates von Schmalkalden standen vor allem die Neugestaltung der Friedhofsordnungen, die Haushaltsplanung für 2026 sowie mehrere Regelungsänderungen für die kommunale Infrastruktur im Fokus. Gleichzeitig wurden wichtige Beschlüsse zu Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum und zur personellen Besetzung von Ausschüssen gefasst.

⚰️ Friedhofsgebührensatzung – neue Gebühren ab 01.04.2026

Der Stadtrat beschloss die Einführung einer neuen Friedhofsgebührensatzung, weil die bisherigen drei Satzungen veraltet und nicht mehr kostendeckend waren. Ein externes Fachbüro kalkulierte drei Varianten, die ab dem 1. April 2026 in Kraft treten sollen. Ziel ist die Vereinheitlichung der Gebühren für die Stadt und ihre Ortsteile sowie die Sicherstellung einer vollständigen Kostendeckung.

🪦 Friedhofssatzung – einheitliche Regelungen ab 01.01.2026

Parallel zur Gebührenordnung wurde die Friedhofssatzung überarbeitet und neu aufgestellt. Auch hier stehen drei Varianten zur Auswahl, die die Bestattungsformen und die Nutzung der Friedhöfe angleichen. Die neue Satzung gilt ab dem 1. Januar 2026 für Schmalkalden und alle Ortsteile, wobei die alte Satzung vollständig aufgehoben wird – mit Ausnahme einer Sonderregelung für den Ortsteil Springstille.

📊 Haushaltssatzung 2026 – Finanz‑ und Stellenplan

Im Rahmen der Sitzung vom 23. Februar 2026 wurde die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 beschlossen. Sie enthält den vollständigen Finanzplan sowie den Stellenplan der Stadt. Damit ist die finanzielle Basis für alle geplanten Investitionen und laufenden Aufgaben im kommenden Jahr gesichert.

🎆 Silvester‑Abbrennverbotszone in der Innenstadt

Der Stadtrat verabschiedete eine Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Abbrennverbotszone für Silvesterfeuerwerk in der Innenstadt und im Bereich des Schlosses. Ziel ist, die öffentliche Sicherheit zu erhöhen und Schäden an historischen Bausubstanz zu vermeiden. Die Regelung tritt mit dem nächsten Jahreswechsel in Kraft.

📜 Änderung der Hauptsatzung – Entschädigungen und Sitzungsgelder

Eine zweite Änderung der Hauptsatzung wurde beschlossen. Sie passt die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für Stadträte sowie Ortsteilbürgermeister an und regelt Entschädigungen bei Wahlen und für externe Schriftführer von Ortsteilräten. Die Anpassungen sollen die Vergütungsstruktur an aktuelle Anforderungen anpassen.

Die Beschlüsse zeigen, dass Schmalkalden in den letzten Monaten sowohl strukturelle Reformen im Bestattungswesen als auch finanzpolitische Grundlagen und Sicherheitsmaßnahmen vorangetrieben hat.