Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Salem ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.923 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 136 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Salem finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Gewerbeflächen, eine umfassende Kita-Reform und zahlreiche Bauprojekte – in Salem standen in den letzten Monaten weitreichende Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Erschließung neuer Gewerbeflächen schreitet voran: Der Gemeinderat beriet und fasste Beschlüsse zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans und zum Bebauungsplan für das „Gewerbegebiet Neufrach-Ost V“. Konkret vergab die Gemeinde bereits Bauplätze im bestehenden Gebiet „Neufrach-Ost IV“ an den Autoservice Braunwarth, die Zimmerei HirnHolz GmbH/Stuckateur Wörner und den Fliesenleger Benjamin Längle. Parallel wurden im Umwelt- und Technikausschuss mehrere Bauanträge für Gewerbehallen und Betriebserweiterungen in den bestehenden Gewerbegebieten behandelt.
Ein zentrales Thema war die Neuordnung der Kindertageseinrichtungen. Der Gemeinderat beriet die Einführung eines vereinheitlichten Dreisäulenmodells (Vormittagsbetreuung, verlängerte Öffnungszeiten, Ganztagesbetreuung) ab dem Kindergartenjahr 2026/2027. Zudem wurden die Kindergarten- und Essensgebühren zum 1. Januar 2026 angepasst. Ein Beschluss betrifft auch die Beendigung der Kindergartenbeförderung für die Ortsteile Oberstenweiler und Mittelstenweiler.
Mehrere Großprojekte wurden vorangetrieben: Für die Erweiterung der Grundschule Mimmenhausen wurden zahlreiche Gewerke vergeben, darunter die PV-Anlage, Metallbauarbeiten und Schreinerarbeiten. Zudem stellte die Verwaltung ein Ausbauprogramm für die Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen sowie eine Prioritätenliste für Innerortsstraßen vor. Ein konkretes Vorhaben ist die Ausbauplanung und Ausschreibung der Stichstraße Heiligenberger Straße in Weildorf.
Die Finanzplanung für 2026 war ein wiederkehrendes Thema. Der Gemeinderat beriet den Haushaltsplan, das Investitionsprogramm und passte mehrere Abgaben an: Die Realsteuerhebesätze, die Hundesteuer und die Musikschulgebühren wurden zum 1. Januar 2026 neu festgelegt. Auch Gebühren für das Bestattungswesen wurden kalkuliert und die Friedhofsatzung entsprechend geändert. Diskutiert wurde zudem die mögliche Einführung von Parkgebühren im Bereich Schlossseeallee / Neue Mitte.
Die Ausschüsse für Umwelt und Technik befassten sich mit einer Vielzahl von Bauvorhaben. Dazu gehörten der Umbau von Scheunen zu Wohnraum, die Aufstockung von Garagen, der Neubau von Einfamilienhäusern und die Errichtung einer Reithalle in Zeltkonstruktion in Buggensegel. Ein bedeutendes Infrastrukturprojekt ist die geplante Erweiterung der Kläranlage Buggensegel um eine vierte Reinigungsstufe.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die gleichermaßen in gewerbliche Entwicklung, soziale Infrastruktur und die Instandhaltung ihrer Anlagen investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Salem (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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