Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Salem ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.923 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 152 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Salem finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und zahlreichen Bauprojekten: In Salem war in den letzten Monaten kommunalpolitisch einiges in Bewegung. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen von September 2025 bis März 2026.
Ein zentrales Thema war die Planung für das „Gewerbegebiet Neufrach-Ost V“. Der Gemeinderat beriet über die frühzeitige und die öffentliche Bürgerbeteiligung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans und zum dazugehörigen Bebauungsplan. Konkret wurden bereits Bauplätze im bestehenden Gewerbegebiet „Neufrach-Ost IV“ vergeben: an den Autoservice Braunwarth, die Zimmerei HirnHolz GmbH/Stuckateur Wörner und den Fliesenleger Benjamin Längle. Parallel beriet der Ausschuss für Umwelt und Technik über zahlreiche Bauanträge, darunter der Neubau eines Betriebsgebäudes im Gewerbegebiet und die Errichtung von zwei Wohngebäuden mit sieben Wohneinheiten in der Markdorfer Straße in Neufrach.
Auch im Wohnungsbau gab es viel zu besprechen. Neben Einfamilienhäusern standen größere Vorhaben auf der Agenda, wie der geplante Abbruch eines Wohnhauses in Weildorf und der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten. In der Ortsmitte von Mimmenhausen wurden Entwurfsvarianten zur Bebauung vorgestellt und beraten. Zudem ging es um die Sanierung und Umnutzung eines Hauses in Mimmenhausen zu drei Wohneinheiten und zwei Ferienwohnungen.
Die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur war ein weiterer Schwerpunkt. Dem Gemeinderat wurde ein Ausbauprogramm für Gemeindeverbindungsstraßen sowie eine Prioritätenliste für Innerortsstraßen vorgestellt. Beschlossen wurde die Ausbauplanung und Ausschreibung der Stichstraße Heiligenberger Straße in Weildorf. Ein Großprojekt ist die Erweiterung der Grundschule Mimmenhausen, für die schrittweise verschiedene Gewerke wie eine PV-Anlage sowie Schreiner- und Elektroarbeiten vergeben wurden. Positiver Zwischenstand auch beim Breitbandausbau: Ein Bericht informierte über den Fortschritt des Glasfaserausbaus in allen Teilorten.
Die Gemeinde passte die Rahmenbedingungen in ihren Kitas an und führte ab dem Kindergartenjahr 2026/2027 ein vereinheitlichtes Dreisäulenmodell ein. Zudem wurden die Gebühren für Kindergärten und die Musikschule angehoben. Finanziell standen die Beratung und der Beschluss des Haushaltsplans 2026 für die Gemeinde und ihre Eigenbetriebe im Mittelpunkt. Zudem wurde die Anpassung der Realsteuerhebesätze zum 1. Januar 2026 beraten und beschlossen.
Die Sitzungsperiode war geprägt von strategischen Weichenstellungen für die gewerbliche Entwicklung und die Daseinsvorsorge, begleitet von einer regen Bautätigkeit in der gesamten Gemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Salem (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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