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Salem

Kommune in Baden-WürttembergRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Salem ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.923 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 128 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Salem finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Von der Sanierung der Tüfinger Straße bis zur Vergabe von Gewerbeflächen: In den letzten Monaten standen in Salem zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung. Daneben wurden wichtige Weichen für die Kinderbetreuung und die Finanzen gestellt.

🏗️ Bauen und Wohnen

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beriet in mehreren Sitzungen über eine Vielzahl von Bauvorhaben. Darunter waren Neubauanträge für Einfamilienhäuser in Weildorf und Neufrach sowie der geplante Ersatz eines Wohnhauses in Neufrach durch zwei Mehrfamilienhäuser mit insgesamt sieben Wohneinheiten. Auch die Umnutzung von Bestandsgebäuden zu Ferienwohnungen in Rickenbach und Grasbeuren wurden behandelt. Im Gewerbegebiet „Neufrach-Ost IV“ wurden Bauplätze an den Autoservice Braunwarth sowie an die Zimmerei HirnHolz GmbH zusammen mit Stuckateur Wörner vergeben. Für den Fliesenleger Benjamin Längle wurde grundsätzlich ein Angebot für ein Gewerbegrundstück beschlossen.

🛣️ Straßen, Kanäle und Verkehr

Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Prioritätenliste für die Sanierung von Innerortsstraßen. Zu den geplanten Maßnahmen gehört auch die Sanierung der Tüfinger Straße in Mimmenhausen, für die bereits Planungsleistungen vergeben wurden. Mehrheitlich beschlossen wurde die Ausbauplanung und Ausschreibung der Stichstraße Heiligenberger Straße in Weildorf. Für die Erschließung des Salmannsweger Wegs in Stefansfeld wurden die Tiefbauarbeiten vergeben, ebenso wie für die Erschließung des Kapellenwegs in Neufrach. Einstimmig beschlossen wurden zudem Kanalsanierungsarbeiten im Teilort Mimmenhausen (1. Bauabschnitt).

🏫 Bildung und Betreuung

Die strukturellen Rahmenbedingungen in den Salemer Kindergärten wurden mehrfach beraten. Die Verwaltung schlug die Einführung eines vereinheitlichten Dreisäulenmodells (Vormittagsbetreuung – Verlängerte Öffnungszeiten – Ganztagesbetreuung) ab dem Kindergartenjahr 2026/2027 vor. Zudem wurde über die Beendigung der Kindergartenbeförderung für die Ortsteile Oberstenweiler und Mittelstenweiler beraten. Für die Einrichtung einer verbindlichen Ganztagesschule stand die Möbelbeschaffung an, und für die Erweiterung der Grundschule Mimmenhausen wurden sowohl die Schreinerarbeiten als auch eine PV-Anlage vergeben. Die GoL-Fraktion beantragte eine Ausweitung des Angebots der Schulsozialarbeit.

💰 Haushalt, Gebühren und Finanzen

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Haushaltsplan 2026 für die Gemeinde Salem sowie die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Gemeindewerke. Der Haushalt weist eine Unterdeckung von rund 2,7 Millionen Euro auf. Die Realsteuerhebesätze wurden zum 1. Januar 2026 angepasst. Im Gemeindeverwaltungsverband Salem, Frickingen, Heiligenberg wurde der Verwaltungskostenbeitrag an die Gemeinde Salem ab 2026 auf 5.000 Euro festgelegt und eine jährliche Fortschreibung von 2% beschlossen. Zudem wurden die Musikschulgebühren sowie die Kindergarten- und Essensgebühren zum 1. März 2026 bzw. 1. Januar 2026 erhöht.

🌳 Umwelt und Gewerbegebiete

Der Zweckverband Flussbau Salemer Aach beschloss einstimmig die Ufersanierung am Grobrechen des Hochwasserrückhaltebeckens Hohenbodman. Zudem wurden der Haushaltsplan 2026 und die Jahresrechnung 2025 festgestellt. Im Gemeindeverwaltungsverband informierte eine Vorlage über den Sachstand der Biotopverbundplanung für Salem, Frickingen und Heiligenberg. Der Gemeinderat beriet über die öffentliche Beteiligung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans für das „Gewerbegebiet Neufrach-Ost V“ und fasste einen Satzungsbeschluss zum dazugehörigen Bebauungsplan.


Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Gemeinde im Wandel: Während große Infrastrukturprojekte angestoßen werden, stehen auch die Weichen für die Zukunft in den Bereichen Kinderbetreuung und nachhaltiger Finanzpolitik.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

11.923 Einwohner

63 km²

Rathaus, 88682 Salem

Wikipedia

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