Gemeindeverband in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Regensburg ist ein Gemeindeverband in Bayern mit rund 153.542 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 386 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Regensburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsabschlüssen, neuen Kitaplätzen und der Zukunft des Nahverkehrs: Der Regensburger Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Nach der Kommunalwahl wurden im Mai die Weichen für die neue Amtsperiode gestellt: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Geschäftsordnung und besetzte alle Ausschüsse neu. Alexander Irmisch (CSU) wurde zum ersten Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt, gefolgt von Michael Schien (Freie Wähler) und Florian Rottke (Brücke). Zudem wurden zahlreiche Vertreter in die Aufsichtsräte städtischer Tochterunternehmen wie der Stadtbau GmbH, der R-KOM oder der Regensburg Tourismus GmbH entsandt.
Ein zentrales Thema war die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs. Der Ausschuss für Stadtplanung empfahl einstimmig die grundlegende Neustrukturierung und Erweiterung des Regensburger Verkehrsverbundes (RVV). Ab dem 1. Januar 2027 soll das Verbundgebiet um den Landkreis Schwandorf, die Stadt Straubing und den Landkreis Straubing-Bogen erweitert werden. Erstmals wird auch der Schienenverkehr vollständig integriert. Die Stadt Regensburg stimmte der Beteiligung an der neu gestalteten RVV GmbH mit einem Anteil von 51 % zu.
In der Stadtplanung gab es wichtige Grundsatzentscheidungen: Für das Gebiet Gallingkofen West wurde ein Rahmenkonzept als Grundlage für künftige Bebauungspläne beschlossen. Zudem wurde die Planung für ein neues Wohngebiet zwischen Wutzlhofen und Haslbach (Rahmenplan Nord-Mitte) eingeleitet, während der alte Bebauungsplan Nr. 78 b für Wutzlhofen aufgehoben werden soll.
Konkret wurde es bei der Erschließung des Baugebiets Sulzfeldstraße West: Hier wurde der Maßnahmenbeschluss für Straßen- und Kanalbau gefasst. Zudem beschloss der Stadtrat einstimmig die Sanierung und den Verschluss des vandalismusgeplagten Arkadengangs am Bürogebäude Maximilianstraße 26. Die Kosten dafür werden auf rund 549.000 Euro geschätzt.
Mehrere Straßenbau- und Sanierungsprojekte wurden auf den Weg gebracht. Dazu zählen der Ausbau und die Erneuerung der Bajuwarenstraße inklusive Kanalsanierung, die Sanierung der Brandlberger Straße im westlichen Bereich sowie der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen und eines Teilstücks der Radroute rr 10. Für die Instandsetzung des historischen Eisernen Stegs wurde der Planungsbeschluss gefasst.
Im Klärwerk Regensburg steht eine umfangreiche Modernisierung an: Der Umweltausschuss empfahl einstimmig die Erneuerung der Blockheizkraftwerk-Anlage, der Notstromversorgung, der Mittelspannungsanlage und der Methangasreinigung.
Ein Schwerpunkt lag auf dem Ausbau der Betreuungsplätze. Der Jugendhilfeausschuss befasste sich mit dem Neubau eines Kinderhauses in der Bajuwarenstraße 2g, das zwei Krippen-, drei Kindergarten- und fünf Hortgruppen bieten soll. Ebenfalls geplant ist der Neubau eines Kinderhortes mit zwei Gruppen in der Adalbert-Stifter-Straße. Für die Sanierung der Mehrzweckhalle im Jugendzentrum Don Bosco wurde ein Zuschuss von 160.000 Euro bewilligt.
Die Gremien befassten sich intensiv mit der finanziellen Lage: Der Stadtrat stellte einstimmig die Jahresrechnung 2024 fest und erteilte die Entlastung. Für das Haushaltsjahr 2026 wurden in mehreren Sitzungen über- und außerplanmäßige Mittel in Millionenhöhe genehmigt.
Die städtischen Tochterunternehmen legten ihre Bilanzen vor: Während die Stadtbau-GmbH einen Jahresüberschuss von über 7,3 Millionen Euro erzielte, musste die Regensburg Tourismus GmbH einen Fehlbetrag von rund 3,57 Millionen Euro aus der Kapitalrücklage ausgleichen. Die RBD Regensburg Business Development GmbH und die TechBase Regensburg GmbH verzeichneten ebenfalls Verluste.
Im Bildungsbereich stimmte der Ausschuss für Bildung einstimmig der Beteiligung am Landesprogramm „SchulMobE26“ zu. Dadurch sollen bis zu 744 mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler sowie 332 Geräte für Lehrkräfte beschafft werden. Die Gesamtkosten von 733.200 Euro werden größtenteils durch staatliche Zuweisungen gedeckt.
Kulturell geht es voran: Für den Betrieb des Kulturenorts M26 mit Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit und Community-Building wurde ein Maßnahmenbeschluss gefasst. Zudem wurde die Fortführung und der Ausbau des musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Grundschulen und Kitas beraten.
Im Sozialbereich wurde die Sicherstellung der Schuldner- und Insolvenzberatung ab 2027 thematisiert und die Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 1. Januar 2026 korrigiert.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Stadtverwaltung im Spannungsfeld zwischen alltäglicher Daseinsvorsorge, notwendigen Investitionen in die Infrastruktur und der Gestaltung der Zukunft – von der digitalen Schule bis zum klimafreundlichen Nahverkehr.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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