Pfalzgrafenweiler

Von Haushaltsplanung bis Dorfplatzgestaltung: Die Gemeinderatsarbeit in Pfalzgrafenweiler war in den letzten Monaten vielfältig.

🏗️ Bauen und Wohnen

Das Thema Bauen und Wohnen stand gleich mehrfach auf der Agenda: Im November wurde ein Bauvorhaben für ein Mehrfamilienwohnhaus in der Langen Straße beraten. Im Januar folgte ein TOP zum Bauvorhaben in der Ziegelstraße. Ein weiteres Dauerthema war im Dezember die erste punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Pfalzgrafenweiler mit den Gemeinden Grömbach und Wörnersberg – dazu wurde der Aufstellungsbeschluss und die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung behandelt. Auch die Einbeziehungssatzung „Im Lehnle“ wurde im November beraten, einschließlich der Behandlung von Stellungnahmen und dem Satzungsbeschluss.

💰 Finanzen und Gebühren

Der Haushalt für 2026 wurde im November beraten und im Dezember verabschiedet. Im Februar wurde der Wirtschaftsplan 2026 für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung erneut festgestellt. Mehrere Darlehensgewährungen zwischen Gemeinde und Eigenbetrieben wurden im Dezember behandelt: Eine Verlängerung eines Darlehens der Gemeinde an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung in Höhe von 102.000 €, ein Darlehen des Eigenbetriebs Freizeitbad an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (436.500 €) sowie eine Verlängerung eines Darlehens des Freizeitbads an den Eigenbetrieb Wasserversorgung (169.933,33 €). Gebührenanpassungen waren ebenfalls Thema: Im November stand die Anpassung der Hundesteuer und die 4. Änderung der Hundesteuersatzung sowie die Anpassung der Vergnügungssteuer auf der Tagesordnung. Im Dezember wurde die 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung mit Kalkulation der Gebühren zum 01.01.2026 beraten. Im Februar folgte die Anpassung der Marktstandgebühren.

📜 Satzungen und Ordnungen

Neben den Gebühren- und Steuersatzungen wurden weitere Regelungen beraten: Im Dezember wurde die Neufassung der Ehrenordnung der Gemeinde behandelt. Im Februar stand die 1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 15.05.2018 mit Kalkulation der Gebühren auf der Tagesordnung. Im März wurde die Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich der verkaufsoffenen Sonntage des HGV am 19.04.2026 und am 20.09.2026 behandelt.

🔧 Infrastruktur und Betrieb

Auch technische und infrastrukturelle Themen wurden besprochen: Im März wurde der Austausch von Umwälz- und Kreiselpumpen im Freizeitbad beraten. Im Januar stand die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans auf der Agenda. Die veränderte Ausführung des Heizhauses in der Siedlung Heide wurde im November behandelt. Im Dezember ging es um den Ablauf der Verwertungsprüfung und den Deponiebetrieb Egenhauser Weg ab dem 01.01.2026 sowie die Änderung der Benutzungsordnung für diese Erddeponie.

🏡 Weitere Themen

Im Februar gab der Sachstandsbericht zum Sanierungsgebiet „Ortskern IV“ und ein Ausblick auf ein mögliches neues Sanierungsgebiet „Ortskern V“ einen Überblick über die Ortsentwicklung. Im November wurde die Vergabe für die Erweiterung des Dorfplatzes und der Freifläche des Kindergartens in Herzogsweiler beraten. Der Beitritt zum Zweckverband 4IT wurde ebenfalls im November behandelt. Im März wurde die Bekanntgabe des Haushaltserlasses 2026 vorgenommen.