Nordhausen, Stadt

Von der Fernwärmeerschließung über den neuen Bebauungsplan bis zur Debatte um den „Bauturbo“: In Nordhausen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauen

Ein zentrales Thema war die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bauturbo“). Während ein Antrag der CDU-Fraktion dessen Anwendung in Nordhausen forderte, wurde parallel ein Grundsatzbeschluss zur Nichtanwendung beraten. Schließlich beschloss der Stadtrat Leitlinien für die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung zu solchen Vorhaben und übertrug die Entscheidungsbefugnis an den Ausschuss für Stadtentwicklung. Ein weiterer Antrag der BLS-Fraktion forderte die Nichtanwendung des „Bauturbos“ auf die Ferienhaussiedlung Seelano. Zudem wurde die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 121 „Lange Straße – Südseite“ beraten.

🔥 Infrastruktur und Energie

Ein großes Infrastrukturprojekt ist die Fernwärmeerschließung Taschenberg und angrenzende Wohnstraßen. Die Stadt beabsichtigt, einen Zuschuss in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro an die Energieversorgung Nordhausen weiterzuleiten, um die unrentierlichen Kosten für den Netzanschluss zu finanzieren. Im Werkausschuss wurde zudem die Beendigung eines Vertrages über die Verbrauchsabrechnung Abwasser mit dem Wasserverband Nordhausen behandelt.

👨‍👩‍👧‍👦 Soziales, Jugend und Kultur

Die Förderung von Kinder- und Jugendarbeit sowie sozialen Einrichtungen für das Jahr 2026 wurde in mehreren Gremien vorberaten. Dazu gehörten Zuschüsse für Projekte wie den Kindertreff „KatzMaus“, den Kinder- und Jugendzirkus Zappelini, den Kinder-Kirchen-Laden und die Nordhäuser Tafel. Auch die Förderung des IFA-Museums und des Park Hohenrode e.V. standen zur Debatte. Mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sowie der Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten für deren Belange.

🏛️ Verwaltung und Finanzen

Die Haushaltssatzung für die Jahre 2026/2027 durchlief in mehreren Ausschüssen und im Stadtrat die erste Lesung. Zudem wurden die Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften und Beteiligungen – von den Stadtwerken über das Theater bis zur Wohnungsbaugesellschaft – für das Jahr 2027 beraten. Im Stadtrat wurden der geprüfte Jahresabschluss 2024 der Stadt Nordhausen festgestellt und die Entlastung des Oberbürgermeisters sowie der Beigeordneten beschlossen.

🛒 Sonstige Vorlagen und Anträge

Weitere behandelte Themen waren die Umgestaltung des Platzes der Gewerkschaften, die Umbenennung eines Teils der Straße „Zur Schönen Aussicht“ in „Helmut-Zinke-Straße“ und die Einziehung von Teilflächen des Parkplatzes Parkallee/Gumpestraße. Anträge betrafen unter anderem die Änderung des Einzelhandelskonzepts (AfD), die Einrichtung einer Quartierskonferenz für die Unterstadt (Die Linke) und die Sanierung der St. Martin-Gasse in Buchholz/Harz. Für den 20. Thüringentag 2027 wurde die Aussetzung bestimmter Paragrafen der Marktsatzung vorbereitet.

Die Sitzungen der ersten Monate des Jahres 2026 zeigen eine breite Palette an Themen, die von der grundlegenden Haushaltsplanung bis zu konkreten Projekten der Stadtentwicklung und sozialen Förderung reichen.