Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Nienburg (Saale) ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 6.053 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Ein neuer Lebensmittelmarkt, ein umstrittener Windpark und mehrere Solarprojekte – in den ersten Monaten des Jahres 2026 standen in Nienburg (Saale) mehrere bedeutende Planungsvorhaben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung.
Der Stadtrat hat in seiner März-Sitzung einstimmig den Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 2/2024 "Lebensmittelmarkt an der Calbeschen Straße" beschlossen. Dieser Schritt ebnet den Weg für ein neues Nahversorgungsangebot in der Stadt.
Das Thema Windenergie sorgte für kontroverse Diskussionen. Nachdem die Vorlagen im Februar aufgrund formaler Fehler zunächst nicht behandelt werden konnten und im Bauausschuss im März eine erste Ablehnung erfolgte, hat der Stadtrat schließlich im April mit deutlichen Mehrheiten zugestimmt. Konkret billigte das Gremium den Teilflächennutzungsplan für den Windpark Pobzig mit 11 zu 3 Stimmen und den dazugehörigen Bebauungsplan mit 11 zu 4 Stimmen.
Die Erzeugung von Solarenergie wurde mehrfach beschlossen. Neben der Fortschreibung des generellen Standortkonzepts für Freiflächen-Photovoltaik hat der Stadtrat gleich mehrere konkrete Projekte auf den Weg gebracht. Besonders hervorzuheben ist der Aufstellungsbeschluss für den "Solarpark Neugattersleben" (Bebauungsplan Nr. 1/2026), der mit 15 zu 2 Stimmen gefasst wurde. Außerdem wurden der Bebauungsplan für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in Neugattersleben sowie die erste Änderung des Bebauungsplans für den Golf- und Freizeitpark am Schachtsee jeweils mit breiter Mehrheit beschlossen.
Ein Thema, das fast alle Ausschüsse und Ortschaftsräte im Juni beschäftigte, ist die zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse. Die Meinungen hierzu sind geteilt: Während der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Ortschaftsräte Neugattersleben und Wedlitz zustimmten, lehnten die Ortschaftsräte Gerbitz, Latdorf, Pobzig und Altenburg die Änderung entweder ab oder konnten sich nicht auf eine Mehrheit einigen. Die endgültige Entscheidung des Stadtrats steht noch aus.
Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Freizeit- und Kinderbetreuungsinfrastruktur: Der Stadtrat stimmte der Öffnung des Nienburger Schwimmbades zu. Zudem wurden die Vereinbarungen nach dem Kinderförderungsgesetz für mehrere Kindertageseinrichtungen in freier und kommunaler Trägerschaft gebilligt, darunter die "Entdeckerkiste", "Happy Children" und die kommunalen Einrichtungen "Kleine Freunde mittendrin" und Hort "Am alten Schloß".
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