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Mittelweser

Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mittelweser finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Mittelweser ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Estorf, Husum, Landesbergen, Leese, Stolzenau.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Samtgemeinde Mittelweser zentrale Weichen gestellt – von einer Neugestaltung der Badekosten über umfangreiche Finanz‑ und Sicherungsmaßnahmen bis hin zu konkreten Infrastruktur‑ und Bildungsprojekten. Besonders die Anpassungen im Bade‑ und Windenergie‑Flächennutzungsplan sowie die Vorbereitung großer Investitionen prägen das aktuelle Gemeindegeschehen.

🏊‍♂️ Gebührennutzungssatzung der Bäder – neue Regelungen

Der Rat beschloss am 27.01.2026 und bestätigte am 08.12.2025 umfangreiche Änderungen der Badegesetzgebung. Ein Besucher‑Ticket ohne Schwimmanteil wird eingeführt, das Naturbad Landesbergen erhält eine eigene Besucherregelung, und die Gebühren werden für Schwerbehinderte sowie für Besucher*innen gesenkt. Zudem wird das Angebot um Schwimm‑ und Aquafitness‑Kurse erweitert und die bisherige Pfandregelung abgeschafft.

💰 Finanzielle Weichenstellung – Kreditaufnahme, Haushaltsplan und Sicherungsmaßnahmen

Im Januar 2026 wurde die zweite Kreditaufnahme über 293.400 € (davon 279.900 € für die Samtgemeinde) mit 30‑jähriger Laufzeit und 4,17 % Zins beschlossen. Der Jahresfehlbetrag des Haushalts 2026 liegt bei 2,785 Mio €, weshalb ein umfassendes Haushaltssicherungskonzept sowie ein Stellenplan mit einer Erhöhung um 8,13 Stellen beschlossen wurden. Der vorläufige Samtgemeindefinanzausgleich (27.11.2025) und das Investitionsprogramm 2025‑2029 bilden die finanzielle Basis für die anstehenden Vorhaben.

🏗️ Infrastrukturprojekte – Regionales Versorgungszentrum, Wohnmobilstellplatz und Feuerwehr‑Standort

Am 08.12.2025 stellte der Rat die Machbarkeitsstudie „Regionales Versorgungszentrum“ vor, die als langfristiger Versorgungsknotenpunkt für die Region konzipiert ist. Der Tourismusausschuss beschloss am 11.11.2025 die Erneuerung der Abwasser‑ und Stromsäulen auf dem Wohnmobilstellplatz Stolzenau, um Hygiene und Abrechnungssicherheit zu verbessern. Der Feuerwehrausschuss genehmigte am 13.11.2025 den Bau einer Garagenanlage am Feuerwehrgerätehaus Frestorf (Kosten ca. 25.000 €) für ein neues Mannschaftstransportfahrzeug.

🧒 Kindertagesstätten – Investitionen in Spielgeräte

Der Kindertagesstättenausschuss nahm am 12.11.2025 den Antrag der Lebenshilfe‑Kita „Rasselbande“ (Stolzenau) über 65.000 € für neue Außenspielgeräte entgegen; die Kita leistet 10.000 € Eigenanteil, der Rest soll aus dem Haushalt 2026 finanziert werden. Zusätzlich wurde die Haushaltsplanung für alle Kitas der Samtgemeinde Mittelweser für 2026 beschlossen, wobei die erwarteten Einnahmen und Ausgaben detailliert aufgeschlüsselt wurden.

🌬️ Flächennutzungsplan – Windenergie

Im Rahmen des öffentlichen Teilflächennutzungsplans wurde am 27.01.2026 die erste Änderung für Windenergie beschlossen. Eine Abwägung aller Stellungnahmen führte zu einem Feststellungsbeschluss, der die weitere Entwicklung von Windkraftanlagen in der Samtgemeinde ermöglicht und gleichzeitig Umwelt‑ und Naturschutzaspekte berücksichtigt.


Die Entscheidungen zeigen, dass Mittelweser neben einer soliden Finanzbasis gezielt in Infrastruktur, soziale Einrichtungen und nachhaltige Energieprojekte investiert – ein klares Signal für eine zukunftsorientierte Gemeindepolitik.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Weitere Informationen

16.000 Einwohner

197 km²

Am Markt 4, 31592 Stolzenau

Wikipedia

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