Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Merseburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Stadtrat von Merseburg mehrere richtungsweisende Vorhaben beschlossen: ein neuer Schwimmhallen‑Bau, die Rückführung kommunaler Kindertageseinrichtungen, große Investitionen in Energie‑ und Industrieprojekte sowie die rechtliche Grundlage für Elektromikromobilität in der Stadt. Die Beschlüsse wurden in öffentlichen Sitzungen des Stadtrats, des Haupt‑ und Finanzausschusses sowie in Fachausschüssen erörtert und mehrheitlich angenommen.
Der Grundsatzbeschluss 093/BV/25 zur Entwicklung und Umsetzung des Neubaus einer Schwimmhalle wurde am 18. Dezember 2025 im Stadtrat und bereits am 11. Dezember 2025 im Finanzausschuss und Hauptausschuss behandelt. Die Vorlage legt den Rahmen für Planung, Finanzierung und spätere Realisierung fest; ein konkreter Zeitplan oder Kostenvolumen wurde im Protokoll nicht genannt, jedoch ist die Maßnahme als zentrales Sport‑ und Freizeitangebot für die Stadt vorgesehen.
Die Stadt hat mit Beschlussvorlage 053/BV/25 die Rückführung von Kindertageseinrichtungen in kommunale Hand beschlossen – ein Thema, das in mehreren Sitzungen vom 04. Dezember 2025 bis zum 20. November 2025 immer wieder aufgegriffen wurde. Parallel dazu wurden Entgeltvereinbarungen für die Betreiber Kinderland (gBV 084) für 2022‑2024 und SDA AWO (gBV 087) für das Jahr 2024 verabschiedet. Damit soll die finanzielle Basis für die Kitas gesichert und die Qualität der Betreuung langfristig gewährleistet werden.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Wirtschaft wurde am 11. November 2025 die Bebauungsplan‑Nummer 70 für das Sondergebiet „Solarpark Merseburg Nord“ (Beschluss 088/BV/25) beschlossen, um auf rund Hektarfläche Solarenergie zu erzeugen. Gleichzeitig erfolgte am selben Tag der Grundsatzbeschluss 090/BV/25 zur Entwicklung eines chemischen Industrie‑Clusters, der die Standortattraktivität für Unternehmen stärken soll. Ergänzend wurden im Dezember‑ und November‑Programm mehrere Fördermaßnahmen beschlossen: das Fördergebiet „Merseburg‑Süd“ im Sozialen Zusammenhalt (BV 083, 085) und das Fördergebiet „Mitte/Zentrum“ im Programm „Lebendige Zentren“ (BV 086).
Der Änderungsantrag 004/AN/25 der AfD‑Fraktion zur Sondernutzungssatzung für Elektromikromobilität wurde in mehreren Gremien diskutiert – vom Stadtrat am 18. Dezember 2025 über den Hauptausschuss am 27. November 2025 bis zum Ausschuss für Ordnung und Gefahrenabwehr am 10. November 2025. Die Satzung soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für E‑Roller, insbesondere Anbieter wie Bolt, regeln und damit den wachsenden Bedarf an Mikromobilität in Merseburg adressieren.
Die Entscheidungen zeigen, dass Merseburg in den kommenden Jahren verstärkt in Sport‑ und Freizeitinfrastruktur, frühkindliche Bildung, nachhaltige Energie‑ und Industrieprojekte sowie moderne Mobilitätsangebote investiert – ein umfassender Kurs für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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