Meiningen, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, Bauprojekten und Satzungsänderungen: In Meiningen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Der Bauausschuss beriet im Februar über einen Bauantrag für ein Einfamilienhaus mit Terrasse und zwei Stellplätzen am Herrenstück 6. Dabei ging es um eine Stellungnahme zur Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans „Wandervogel/Herrenstück“. Im Dezember wurde der Straßenunterhalt in Meiningen behandelt, mit einer Auswertung für 2025 und einem Ausblick auf die kommenden Jahre. Zudem standen zwei ÖPNV-Bushaltestellen im Ortsteil Dreißigacker, Am Wasserturm – Wolfsgrube, zur Errichtung auf der Tagesordnung.

📝 Planungsrechtliche Änderungen

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den „Einfachen Bebauungsplan Nr. 43 Defertshäuser Weg“ wurde sowohl im Bauausschuss als auch im Stadtrat beraten. Ebenfalls behandelt wurde die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans für ein Sondergebiet zur Nutzung von Solarenergie (Photovoltaik) im Ortsteil Walldorf im vereinfachten Verfahren.

💰 Haushalt und Finanzen

Die Einbringung des Haushaltsplans 2026 sowie die Haushaltssatzung mit Finanzplan und Investitionsprogramm 2025-2029 wurden im Stadtrat beraten. Der Hauptausschuss beschäftigte sich mit einer Reihe von überplanmäßigen Ausgaben, beispielsweise für die Sanierung des Marstalls, Baumaßnahmen an der Feuerwache Walldorf, den Neubau und Umrüstung von Sirenenstandorten sowie für die Baumaßnahme „Spielen am Wasser Schlosspark“. Auch die Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Meiningen war ein Thema.

📄 Satzungen und Jahresabschlüsse

Eine Vielzahl von Satzungsänderungen wurde im Dezember beraten, darunter Änderungen der Wasserversorgungs-, Entwässerungs- und Gebührensatzungen für Meiningen und die Gemeinde Sülzfeld. Auch die Neufassung der Gebührensatzung für die Stadt- und Kreisbibliothek sowie der Satzungen über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen standen zur Behandlung an. Die Jahresabschlüsse für 2024 der städtischen Eigenbetriebe SÜWA, SAM und der Gesellschaften (Stadtwerke Meiningen GmbH, Wohnungsbaugesellschaft mbH Meiningen, Meiningen GmbH) wurden vorgelegt.

🔧 Weitere Themen

Der Stadtrat beriet im Februar über den Kommunalen Wärmeplan Meiningen und einen städtischen Zuschuss zur Kinderbetreuung. Im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms zur Stadtsanierung wurden Maßnahmen für die Fischergasse 13 (Einbau Holzfenster) und die Ernestinerstraße 36 (Sanierung der Sichtfachwerkfassade) behandelt.