Gemeindeverband in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mühldorfer Hart ist ein Gemeindeverband in Bayern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 84 Tagesordnungspunkte, 29 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mühldorfer Hart finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse standen vor allem die Finanzlage der kommunalen Versorgungsbetriebe, mehrere Bauleitplan‑Vorhaben und die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs im Fokus. Der Rat prüfte die Jahresabschlüsse der Stadtwerke, beschloss Änderungen im Flächennutzungsplan für neue Sondergebiete und diskutierte Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV‑Netzes.
In den Ratssitzungen vom 18. Dezember 2025 und 10. Februar 2026 wurden die Jahresabschlüsse samt Lageberichten der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG für die Wirtschaftsjahre 2021, 2022, 2023 und 2024 sowie die entsprechenden Berichte der Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs‑GmbH (2021‑2024) behandelt. Die TOP‑Liste nennt explizit die einzelnen Berichtszeiträume, jedoch liegen zu den jeweiligen Punkten keine weiterführenden Dokumente vor.
Im Bau‑, Umwelt‑ und Verkehrsausschuss vom 02. Dezember 2025 wurden zwei zusammengehörige Beschlüsse behandelt: die 52. Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellungsbeschluss für das vorhabenbezogene Bebauungsplan‑Projekt „Sondergebiet Batteriespeicher an der St 2550“. Beide TOPs wurden ohne zusätzliche Unterlagen beschlossen und betreffen die Vorbereitung einer neuen Infrastruktur für Batteriespeicher im Stadtgebiet.
Das Thema taucht mehrfach auf: In den Sitzungen des Stadtrates vom 27. November 2025, des Bau‑, Umwelt‑ und Verkehrsausschusses vom 11. November 2025 und erneut im Stadtrat vom 29. Oktober 2025 wurden die 44. Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung des Bebauungsplans für das „Sondergebiet Kies‑ und Recycling von Mineralischen Stoffen“ diskutiert. Die Beschlüsse umfassen die Abwägung einer frühzeitigen Auslegung bzw. Beteiligung, wobei zu allen Punkten keine ergänzenden Dokumente bereitgestellt wurden.
Am 15. Januar 2026 stellte ein Antrag die Information des Stadtrates über die Wirtschaftlichkeit und Effizienz des städtischen ÖPNV. Später, in der Ratssitzung vom 29. Oktober 2025, wurde ein weiterer Antrag der Fraktion B90/Die Grünen (und SPD) zur Einrichtung eines E‑Großraum‑Linientaxis für annähernd gleichwertige Mobilitätschancen in Mühldorf a. Inn eingebracht. Beide Anträge zielen darauf ab, den öffentlichen Personennahverkehr zu modernisieren, ohne dass konkrete Finanzierungszahlen oder Zeitpläne genannt wurden.
Die letzten Monate zeigen, dass Mühldorf a. Inn sowohl seine kommunalen Versorgungsbetriebe einer genauen finanziellen Prüfung unterzieht als auch aktiv neue Bauleitplan‑Projekte vorantreibt und gleichzeitig nach zukunftsfähigen Lösungen für den ÖPNV sucht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Mühldorfer Hart (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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