Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kaltenkirchen ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 23.191 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 41 Sitzungen, 478 Tagesordnungspunkte, 100 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kaltenkirchen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windenergie, neuen Wohngebieten und Tempo 30: Die Kaltenkirchener Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Die Stadtvertretung fasste im Juni den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 89 „Seequartier Kaltenkirchen“. Zudem wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 56 „südlich der Barmstedter Straße“ in die Entwurfsphase überführt. Ein weiterer Schritt für mehr Wohnraum: Mit 27 Ja-Stimmen beschloss die Stadtvertretung einen Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Bau-Turbo“-Gesetzes, das Verfahren beschleunigen soll. Für die Innenstadtsanierung im Rahmen der Städtebauförderung wurden zudem notwendige Grundsatzbeschlüsse gefasst.
Das Thema Windkraft bleibt auf der Agenda. Der Bau- und Planungsausschuss befasste sich im August mit dem zweiten Entwurf des Regionalplans zum Thema Windenergie an Land und bereitete eine Stellungnahme der Stadt vor. Bereits im Mai hatte der Ausschuss eine Stellungnahme zum dritten Entwurf der Regionalpläne beraten. Parallel läuft die Neuaufstellung des eigenen Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt an, zu der ein Gesamträumliches Entwicklungskonzept beschlossen wurde.
Verkehrsthemen wurden in mehreren Gremien behandelt. Die Stadtvertretung beschloss im April mit 16 Ja-Stimmen ein Pilotprojekt zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung. Im Bauausschuss wurden Anträge zur Prüfung von Tempo 30 in der Schützenstraße und am Gymnasium sowie zur Verbesserung von Abbiegesituationen und Fußgängerüberwegen beraten. Konkrete Bauprojekte stehen ebenfalls an: Der Ausschuss beschäftigte sich mit der Asphaltdeckensanierung der L320 (Hamburger Straße/Kieler Straße) und dem beschlossenen Umbau der Kreuzung Werner-von-Siemens-Straße/Feldstraße.
Für Familien gab es konkrete Entscheidungen: Die Stadtvertretung beschloss Richtlinien zur sozial gestaffelten Elternbeitragsermäßigung für die Offenen Ganztagsgrundschulen Flottkamp und Alter Landweg. Der Schulverband erließ eine ähnliche Richtlinie für die Grundschule am Lakweg. Zudem wurde die Trägerschaft für die Aufsuchende Jugendarbeit neu ausgeschrieben. Im Sozialausschuss standen unter anderem der Aktionsplan zur Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen und der aktuelle Stand der „Kaltenkirchen-Card“ auf dem Programm.
Die Stadt vertritt nun auch friedenspolitisch Position: Sowohl Hauptausschuss als auch Stadtvertretung stimmten dem Beitritt zum internationalen Städtenetzwerk „Mayors for Peace“ zu. Ebenfalls beschlossen wurden die Fortschreibung des Frauenförderplans 2026-2029 und die Einführung einer Stadtmarke „1301 Kaltenkirchen“. Eine geplante Umbenennung des südlichen Teils der Süderstraße fand in der Stadtvertretung dagegen keine Mehrheit (0 Ja-Stimmen).
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel, die sich mit Wohnraumschaffung, Energieplanung und der sozialen Infrastruktur für ihre Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kaltenkirchen (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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