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Holzminden, Stadt

Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Holzminden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat der Holzminder Rat zentrale Entscheidungen zu Infrastruktur, Finanzen und frühkindlicher Betreuung getroffen. Besonders im Fokus standen das geplante Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Neuhaus, umfangreiche Sanierungs‑ und Ausgleichsmaßnahmen sowie mehrere neue Verträge für Kitas und Kindertagesstätten. Gleichzeitig wurden Mittel für Beleuchtung, Straßen‑ und Spielplatzprojekte freigegeben.

🚒 Feuerwehrgerätehaus Neuhaus – Bebauungsplan „Am Roten Wasser“ (2. Änderung)

Im Ausschuss für Innenstadt, Stadtentwicklung und Wirtschaft wurde die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 6 „Am Roten Wasser“ beschlossen. Ziel ist die Schaffung planungsrechtlicher Grundlagen für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Neuhaus. Der Beschluss umfasst sowohl die Abwägung der Stellungnahmen als auch den erforderlichen Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 3 BauGB.

💰 Sanierungsgebiet Altstadt – Kosten und Ausgleichszahlungen

Der Ausschuss für Bauen, Umwelt, Mobilität und nachhaltige Entwicklung hat die Kosten‑ und Finanzierungsübersicht (KoFi) für das Sanierungsgebiet „Altstadt – Wohnen Süd“ aktualisiert. Durch Mehrkosten bei der Baumaßnahme Grabenstraße steigt der kommunale Eigenanteil auf 101 390,51 Euro. Parallel wird ein Kompensationsvertrag mit den Niedersächsischen Landesforsten für das Gewerbegebiet Sieken – Teil 2 abgeschlossen, wobei der Bürgermeister befugt wird, eine überplanmäßige Auszahlung von 48 000 Euro zu genehmigen.

👶 Frühe Bildung – neue Kita‑ und KiTa‑Verträge

Im Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales wurden mehrere Vertragsentscheidungen getroffen:

  • Die Kita Chamäleon wird bis zum 31.07.2029 um drei Jahre verlängert, die Platzzahl sinkt auf 20 Plätze und ein Sonderkündigungsrecht zum 31.07.2028 wird eingeführt.
  • Für die Kindertagesstätten St. Pauli und St. Michaelis treten ab dem 01.01.2026 neue Betriebs‑ und Förderungsverträge in Kraft, wobei der Trägereigenanteil auf 5 % der ungedeckten Kosten gedeckelt wird.
  • Die UWG‑Fraktion im Ortsrat Neuhaus beantragt die Prüfung einer 50 %‑Reduzierung der KiTa‑Gebühren für ehrenamtliche Dienstleister in den Ortswehren, um das Ehrenamt zu stärken.

🚦 Verkehrssicherheit und Spielplatzmodernisierung

Mehrere Infrastrukturmaßnahmen wurden finanziell abgesichert:

  • Für die Neuen Straße wird eine überplanmäßige Auszahlung von 35 000 Euro für Bodeneinbaustrahler genehmigt, um die Beleuchtung im Winter zu sichern.
  • Der Ausbau der Grabenstraße sowie die überplanmäßige Auszahlung von 110 000 Euro für die Baumaßnahme Wegeverbindung Hackelbergstraße wurden beschlossen, um den Straßenverkehr zu verbessern.
  • Der Spielplatz an der Limkerecke soll neu gestaltet und mit einem neuen Spielgerät ausgestattet werden (Kosten nicht angegeben).

Die Beschlüsse zeigen, dass Holzminde sowohl in die Sicherheit und Modernisierung der städtischen Infrastruktur als auch in die Qualität der frühkindlichen Betreuung investiert – und dabei gleichzeitig die finanziellen Rahmenbedingungen sorgfältig abwägt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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