Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Holzminden ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 19.745 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 92 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Holzminden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Kita-Verträgen bis zum neuen Feuerwehrhaus: Die Holzmindener Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen.
Gleich in zwei Ausschüssen stand die planungsrechtliche Grundlage für ein wichtiges Bauprojekt auf der Tagesordnung. Der Ausschuss für Innenstadt, Stadtentwicklung und Wirtschaft und der Ortsrat Neuhaus berieten im Dezember über die 2. Änderung des Bebauungsplans „Am Roten Wasser“. Ziel ist es, die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Neuhaus zu schaffen. Der Ortsrat befasste sich zudem in derselben Sitzung mit einem Sachstandsbericht zum Projekt.
Mehrkosten in Höhe von über 100.000 Euro für die Stadt: Der Bauausschuss befasste sich im Dezember mit der Fortschreibung der Finanzplanung für das Sanierungsgebiet „Altstadt - Wohnen Süd“. Grund für die Anpassung sind gestiegene Kosten für die Baumaßnahme Grabenstraße und vorbereitende Arbeiten. Der kommunale Eigenanteil liegt nun bei 101.390,51 Euro. Bereits im Oktober hatte der Ausschuss die Ausbauplanung für die Grabenstraße vorgestellt.
Um ein Gewerbegebiet realisieren zu können, muss die Stadt Eingriffe in die Natur kompensieren. Der Bauausschuss beschäftigte sich deshalb mit dem Abschluss eines Kompensationsvertrages mit den Niedersächsischen Landesforsten. Dieser ist für die Ausweisung des Gewerbegebiets „Sieken – Teil 2“ notwendig, da die Eingriffe nicht vollständig vor Ort ausgeglichen werden können. Der Bürgermeister soll bevollmächtigt werden, den Vertrag abzuschließen und einer überplanmäßigen Auszahlung von 48.000 Euro zuzustimmen.
Die Kinderbetreuung war ein Schwerpunkt im Jugendausschuss. Die Verwaltung stellte das Ergebnis einer Elternbefragung vor: 96,6 % der befragten Familien zeigten sich mit den aktuellen Betreuungszeiten zufrieden, eine Erweiterung wird daher als nicht notwendig erachtet. Konkret wurden mehrere Vertragsverlängerungen beraten: Die Kita Chamäleon soll mit reduzierter Platzzahl weitergeführt werden, und für die Kitas St. Pauli und St. Michaelis sind neue Förderverträge geplant. Zudem wurde ein Antrag zur Prüfung von Kita-Gebührenermäßigungen für freiwillige Feuerwehrleute behandelt.
Sicherheit und Zukunftsperspektiven für den Ortsteil: Der Bauausschuss genehmigte eine außerplanmäßige Auszahlung von 35.000 Euro für Bodeneinbaustrahler in der Neuen Straße, um die Verkehrssicherheit im Winter zu gewährleisten. In Neuhaus selbst beantragte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Runden Tisches“. Dieser soll die zukünftige Nutzung und Weiterentwicklung des „Hauses des Gastes“ diskutieren und verschiedene Interessengruppen einbeziehen.
Zwei Ausschüsse und der Ortsrat Neuhaus berieten über den Aufstellungsbeschluss für eine neue Außenbereichssatzung „Fohlenplacken“. Dies ist der erste Schritt in einem planungsrechtlichen Verfahren. Daneben stand in mehreren Gremien – vom Finanzausschuss bis zum Ortsrat – die Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2026 auf der Agenda.
Die Sitzungen zeigen einen Mix aus konkreten Bauprojekten, vertraglichen Weichenstellungen und langfristigen Planungen für die Stadt und ihre Ortsteile.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Holzminden (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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