Gemeindeverband in Saarland – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Heusweiler ist ein Gemeindeverband in Saarland mit rund 17.998 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von Baustellen über Kita-Gebühren bis zum Naturpark: In Heusweiler wurde in den letzten Monaten auf allen politischen Ebenen beraten. Hier sind die wichtigsten Themen aus Gemeinderat und Ortsräten.
Gleich zwei größere Bauvorhaben stehen an: Der Gemeinderat hat die erneute Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Zum Beiengarten" in Kutzhof behandelt, den der Ortsrat bereits ungeändert beschlossen hatte. Zudem wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans "Wohngebiet am Westfeld" auf den Weg gebracht. Der Ortsrat Holz stimmte dem entsprechenden Aufstellungsbeschluss mit 7 Ja-Stimmen zu. Auch für das Gewerbegebiet östlich der A1 in Wahlschied wurde ein Grundsatzbeschluss zur Bebauungsplan-Änderung gefasst.
Eine konkrete finanzielle Entscheidung traf der Gemeinderat für Familien: Er beschloss die Festsetzung der Kita-Beiträge ab dem 1. August 2026. Hintergrund ist eine sinkende Beteiligung der Eltern an den Personalkosten und die Beitragsfreiheit gemäß Gesetz. Zuvor hatten sich die Ausschüsse mit dem pädagogischen Gesamtkonzept und dem aktuellen Kita-Konzept der Gemeinde befasst.
Der Ortsrat Kutzhof war besonders aktiv und fasste eine Reihe von Beschlüssen zur Verbesserung der Infrastruktur. Dazu gehören die Sanierung des Gehwegs gegenüber dem Barbaraensemble, die Einrichtung eines Zebrastreifens in der Ortsmitte und die Prüfung von Wasserleitungen auf Wurzelschäden. Auch die Installation mehrerer Sitzgelegenheiten, das Umsetzen alter Spielgeräte und die Säuberung von Lampen wurden beschlossen.
Im Ortsteil Eiweiler beschäftigten sich die Ortsräte mehrfach mit den Auswirkungen des großen Industriegeländes. Es wurden Beschlüsse gefasst, um das Parken und Abstellen von LKW in der Reisbachstraße zu regeln und die nächtliche Beleuchtung auf dem SVolt-Gelände zu reduzieren. Zudem soll ein Lichtkonzept für den gesamten Ortsteil erstellt werden.
Die Ortsräte waren mit einer Vielzahl von Anträgen befasst: In Holz wurde die Demontage eines Fahrradständers und die Einrichtung einer Spielplatz-Arbeitsgruppe jeweils mit 7 Ja-Stimmen beschlossen. In Niedersalbach ging es um die Anschaffung eines Defibrillators für das Bürgerhaus und die Sanierung eines Verbindungsweges. Zudem wurde in mehreren Gremien über die PPK-Strategie des EVS zur Optimierung der Papiermüllsammlung beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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