Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Calbe (Saale) ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 8.179 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Haushaltssatzung, ein erweiterter Industriepark und eine Vielzahl an Planungen für Calbes Straßen und Grünflächen – das waren die kommunalpolitischen Schwerpunkte im Frühjahr 2026.
Gleich zweimal, im Februar und März, befassten sich die Gremien mit einer wichtigen Weichenstellung für die Wirtschaft: Der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 für den Industriepark Calbe. Das Verfahren umfasste sowohl die Abwägung von Stellungnahmen und Einwänden als auch den abschließenden Satzungsbeschluss.
Die Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2026 für die Stadt Calbe zog sich als zentrales Finanzthema durch mehrere Sitzungen. Sie wurde im Februar im Sozial- und Finanzausschuss, Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss, Haupt- und Vergabeausschuss sowie im Ortschaftsrat Trabitz behandelt und im März abschließend im Stadtrat beraten. Zudem wurde der zugehörige Beteiligungsbericht in diesen Sitzungen vorgelegt.
Eine ganze Reihe an Planungsleistungen für öffentliche Räume wurde vergeben. So beschäftigten sich die Ausschüsse mit der Vergabe von Planungen für die Bernburger Straße, einen Bürgerpark, eine Grabengasse, die Scheunen- und Tuchmacherstraße sowie einen sogenannten Pocketpark. Grundsatzentscheidungen zur Gestaltung der Bernburger Straße, eines Pocket Parks in der Schloßstraße 9 und des Bürgerparks Schloßstraße 26 wurden im Mai und Juni in mehreren Gremien getroffen.
Mehrere konkrete Bauvorhaben wurden vorbereitet. Dazu zählt die energetische Sanierung und der barrierefreie Umbau des Rathauses II, für die im Februar und März Ermächtigungsbeschlüsse zur Vergabe der Bauleistungen gefasst wurden. Zudem wurde der „grundhafte Ausbau Damaschkeplan“ vergeben. Weitere Themen waren die Ausschreibung für die August-Bebel-Straße (2. BA) und die Vergabe von Bauleistungen für die „durchgängige Fahrradachse“ in der Schloßstraße.
Der Stadtrat beschloss im März die 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt. Zudem wurden Vorschläge zur baulichen Aufwertung von Garagenkomplexen behandelt und Konzepte zur zukünftigen Gestaltung des Wartenbergs vorgestellt. Im Juni standen unter anderem die Annahme einer Nachtragshaushaltssatzung, die Beantragung von Klimafördermitteln sowie Änderungen an der Kita-Kostenbeitragssatzung auf den Tagesordnungen.
Hinweis: Die Zusammenfassung basiert auf öffentlichen Tagesordnungspunkten. Über konkrete Beschlussergebnisse (Annahme/Ablehnung) kann ohne vorliegende Protokolle keine Aussage getroffen werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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