Gemeindeverband in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Burghausen ist ein Gemeindeverband in Bayern mit rund 18.862 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 174 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Burghausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohnungen und der Organisation nach der Kommunalwahl: In Burghausen war in den letzten Monaten einiges auf der politischen Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden in den Ausschüssen behandelt. So stimmte der Bauausschuss im Dezember einem Neubau mit sieben Wohneinheiten in der Bonifaz-Huber-Straße 3 zu. Im März folgten die Beratungen über ein Wohnhaus mit sechs Wohneinheiten in der Burgkirchener Straße 128 und ein Einfamilienhaus in der Ludwig-Thoma-Straße 6. Zudem beschloss der Stadtrat im Dezember einstimmig den Bebauungsplan Nr. 1d für ein Gebiet zwischen Berchtesgadener und Tittmoninger Straße als Satzung. Auch die Sanierung und der Umbau einer Tiefgarage am Berliner Platz standen auf der Tagesordnung.
Der Stadtrat fasste im Dezember mehrere wichtige finanzielle Beschlüsse. Einstimmig wurde eine Kapitalrücklage von 1,5 Millionen Euro für die Finanzierung des Salzachareals sowie eine weitere Million für den Grundstückskauf eines geplanten Studentenwohnheims in der Mehringer Straße bewilligt. Zudem verabschiedete das Gremium mit 20 zu 3 Stimmen den Nachtragshaushalt für 2025. Für die Stadtwerke Burghausen wurden der Wirtschaftsplan 2026 und der Jahresabschluss 2024 beschlossen, der einen Gesamtverlust von rund 2,8 Millionen Euro für die Sparten Wasser, Kanal und Bäder ausweist. Die Eckdaten für den Haushalt 2026 wurden im Februar zur Kenntnis genommen.
Nach der Wahl im März 2026 stand die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats am 6. Mai an. Hier wurden die formalen Weichen für die Amtsperiode 2026 bis 2032 gestellt: Die neuen Mitglieder wurden vereidigt, Ausschüsse gebildet und Personen für verschiedene Ämter bestellt, darunter die weiteren Bürgermeister und der Schulbeauftragte. Auch eine neue Geschäftsordnung wurde erlassen.
Ein kontrovers diskutiertes Thema war der geplante Windpark im Burghauser Forst, zu dem der Stadtrat und der Bauausschuss Stellungnahmen berieten. Im Verkehrsbereich wurden die Situation in der Burgstraße und die Sanierung der B20 thematisiert. Zudem fusionierten die Wirtschaftsförderungs- und die Wirtschaftsbeteiligungsgesellschaft, was der Stadtrat im Dezember mit 21 zu 2 Stimmen beschloss.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Bauprojekten, grundlegender Haushaltsplanung und der organisatorischen Neuaufstellung nach der Wahl.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Burghausen (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK AltöttingUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.