Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baindt ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 5.308 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 67 Tagesordnungspunkte, 6 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baindt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Sanierungsprojekten, neuen Baugebieten und der Diskussion um einen „Bau-Turbo“ – in Baindt standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen an.
Der Gemeinderat beriet über mehrere konkrete Bauvorhaben. Dazu gehörten die Errichtung von zwei Doppelhäusern und eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten an der Schachener Straße sowie die Umnutzung eines Bauernhofs in vier Wohneinheiten mit Café. Ein zentrales Thema war zudem das neue „Bau-Turbo“-Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus. Die Verwaltung schlug vor, Leitlinien für die Prüfung solcher Vorhaben zu entwickeln, um die kommunale Planungshoheit zu wahren. Parallel wurden Baugrundstücke im Baugebiet Lilienstraße vergeben und über das weitere Vorgehen bei der Vermarktung des Fischerareals beraten.
Ein bedeutender Beschluss betraf die Agri-PV-Anlage „Feuersberg“: Der Gemeinderat billigte den vorhabenbezogenen Bebauungsplan als Satzung, um die kombinierte landwirtschaftliche und solare Nutzung einer Fläche zu ermöglichen. Für das interkommunale Gewerbegebiet Mittleres Schussental (IGMS) wurden Leitlinien und konkrete Ansiedlungskriterien für Unternehmen festgelegt. Zudem wurde die Beauftragung eines Büros für ein städtebauliches Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung des IGMS-Gebiets zur Kenntnis genommen.
Mehrere Sanierungsprojekte wurden vorangetrieben. Für die kleine Turnhalle im roten Gebäude, die dringend erneuert werden muss, soll ein Architekturbüro ausgewählt werden. Auch die Sanierung des Kindergartens „Sonne, Mond und Sterne“ (Altbau) ist geplant; hier soll zunächst eine Kostenschätzung eingeholt werden. Zudem beschloss der Gemeinderat die Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Sanierung der kommunalen Sportstätte, um bis zu 45 Prozent der Kosten erstattet zu bekommen.
Im Bereich Infrastruktur wurde die Erneuerung der Wasserleitung und Straßensanierung zwischen Hirschstraße und Ortseingang Sulpach auf den Weg gebracht. Finanziell bewegte sich die Gemeinde auf verschiedenen Ebenen: Es wurden Ermächtigungsreste in Höhe von über 6,3 Millionen Euro für Projekte wie die Schulsportanlage in das neue Jahr übertragen, und der Haushaltsplan 2026 wurde nach der Herbststeuerschätzung diskutiert. Für die Wasserversorgung wurden die Gebühren für 2026 auf 1,95 Euro netto pro Kubikmeter festgesetzt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die zwischen der Förderung von Wohnraum, der Sicherung der Infrastruktur und nachhaltigen Investitionen in ihre öffentlichen Einrichtungen balanciert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Baindt (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV Mittleres SchussentalPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.