Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baiersbronn ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 14.741 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 67 Tagesordnungspunkte, 53 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baiersbronn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen, einem neuen Feuerwehrhaus und der Debatte um private Silvesterfeuerwerke: In Baiersbronn wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Gemeinderat billigte im September die Entwürfe für den neuen Bebauungsplan "Hirschkopf" und leitete die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ein. Bereits im Juli wurde der Bebauungsplan "Bahnhofstraße-Murgtalstraße" nach Auslegung und Abwägung der Stellungnahmen zur Kenntnis genommen und der Satzungsbeschluss gefasst. Auch für die "Mähderstraße" in Klosterreichenbach erfolgte im April nach dem gleichen Verfahren die Abwägung, Kenntnisnahme und der Satzungsbeschluss.
Ein zentrales Infrastrukturprojekt schreitet voran: Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Tonbach – auch "Haus des Gastes" genannt. Der Technische Ausschuss vergab im Mai die Bauleistungen für Ausschreibungspaket 1 und folgte im Juli mit der Vergabe für Ausschreibungspaket 2.
Das Thema private Feuerwerke sorgte für Diskussionsstoff. Auf Antrag der BUB-Fraktion wurde es im Juni und erneut im September im Gemeinderat beraten. Der Antrag sah ein Verbot privater Feuerwerke und die Organisation einer alternativen Veranstaltung an Silvester vor, zu dem im September auch eine rechtliche Würdigung vorlag.
Die Gemeinde investiert in ihre technische Infrastruktur. Mehrere Vergaben wurden beschlossen: die Sanierung der Tonbachbrücke (Ingenieurleistungen), die Kanalaufweitung Pappelweg (Baubeschluss und Ingenieurleistungen) sowie die Sanierung und Erweiterung der Wasseraufbereitung Hinterlangenbach, für die sowohl die Ultrafiltrationsanlage als auch Tiefbauleistungen vergeben wurden. Zudem wurde die ökologische Modernisierung der Wasserkraftanlage "T168" – Werk II ausgeschrieben.
Neben den großen Projekten standen viele weitere Themen auf der Agenda. Dazu zählten die Anpassung der Gebühren der Jugendmusikschule, die Kalkulation von Kurtaxe und Fremdenverkehrsbeitrag, die Teilnahme am LEADER-Kooperationsprojekt „hilver-App“, die Bedarfsplanung für Kitaplätze sowie die Vergabe für die Neukonzeption des Holzweg-Erlebniswegs auf der Winterseite. Zudem wurde über Carsharing, einen Fußverkehrscheck und verkaufsoffene Sonntage beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Baiersbronn (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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