Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Baienfurt ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 7.251 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 169 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Baienfurt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Achtalschule über die Sportanlage Achperle bis zur Nahwärmeplanung – in Baienfurt standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien fassten einstimmig oder mit großer Mehrheit eine Vielzahl von Beschlüssen.
Gleich mehrere Schritte für die Schulerweiterung wurden beschlossen: Im März stimmte der Gemeinderat mehrheitlich einer Containerlösung als Interim für zusätzliche Unterrichtsräume ab dem Schuljahr 2026/27 zu. Im Juni folgte der einstimmige Baubeschluss für die Aufstockung und energetische Fassadensanierung des Nebengebäudes in der Ravensburger Straße 10/4. Für die räumliche Erweiterung in das Gebäude der ehemaligen Förderschule wurde im April die Planungsvergabe beschlossen. Zudem billigte der Rat im Juli die Planungsvergabe für Umbauten der Ganztagesbetreuung.
Die Sportanlage Achperle wird aufgewertet: Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine neue Nutzungsordnung und Entgelte ab Oktober 2026. Zudem wurde der Bau eines Kassenhäuschens (inklusive Rückbau alter Leitungen) sowie die Schaffung von Abkühlungs- und Trinkwasserangeboten auf den Außenanlagen beschlossen.
Die kommunale Wärmeplanung nimmt Fahrt auf: Nachdem im März die Erweiterung der Fördermittelbeantragung für ein mögliches Nahwärmenetz beschlossen wurde, gab der Gemeinderat im Juli grünes Licht für eine Machbarkeitsstudie zu „Nahwärmenetz 1“. Zudem wurde ein Vertrag zur Umsetzung des Förderprogramms „Nachhaltige Mobilität und Klimaschutz“ geschlossen, was auch eine neue Personalstelle mit sich bringt. Ein fraktionsübergreifender Antrag zur Prüfung von Klimatisierungsmaßnahmen für die Gemeindehalle wurde einstimmig angenommen, während ein ähnlicher Antrag für die Mitarbeiterbüros im Rathaus mehrheitlich abgelehnt wurde.
Mehrere Verkehrsprojekte wurden vorangetrieben: Der Gemeinderat beschloss die vorzeitige Beendigung des Monitorings und den Rückbau einer Absperrung in der Gutenbergstraße. Für den geplanten „Radgleispark“ auf der ehemaligen Bahntrasse wurde die Vergabe von Planungsleistungen beschlossen. Zudem stimmte der Rat der Kostenbeteiligung am Ausbau des Radschnellwegs zu und forderte die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für einen Radweg entlang der L 314 von Bergatreute nach Baienfurt. Weitere Beschlüsse betrafen die Planung von Straßenbeleuchtungen in mehreren Ortsteilen und die Sanierung der Alten Poststraße.
Weitere wichtige Vorhaben wurden auf den Weg gebracht: Dazu zählen der Abbruch der Gebäude Achstraße 40, 42, 44, die Sanierung und der Umbau der Räume der Gaststätte M3 sowie die Erneuerung der Lüftungsanlage im Hallenbad. Für die Außenanlagen der Flüchtlingsunterkunft Töbele wurden die Kosten mehrheitlich gebilligt. Zudem wurde die Erstellung einer Einfriedungssatzung in Auftrag gegeben.
Neben diesen Projekten stimmte der Gemeinderat unter anderem der Übernahme von Kunstwerken als Schenkung, verschiedenen Vereinszuschüssen und der interkommunalen Zusammenarbeit bei der Ferienbetreuung zu.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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