Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Zwischenahn ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 29.351 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 235 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Zwischenahn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Kita-Bedarfsplanung und Klimazuschuss: Die Gemeinde Bad Zwischenahn hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Die Schulpolitik stand im April 2026 im Fokus: Der Schulausschuss beriet über die Änderung der Schulbezirkssatzung für das kommende Schuljahr und den baulichen Ausbau der Grundschule am Wiesengrund im Rahmen des „Startchancen“-Programms Niedersachsen. Bereits im November 2025 wurde die schulorganisatorische Zusammenlegung der Christophorus-Grundschule und der Grundschule Rostrup behandelt; dazu liegen eine Beschlussvorlage und detaillierte Anlagen wie Schülerzahlenentwicklungen vor. Im Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales wurde im November 2025 die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten bis 2031 fortgeschrieben. Ein konkretes Ziel ist die räumliche Entlastung der Kita „Die Arche“ durch Übertragung der Krippenräumlichkeiten im Hainbuchenweg an „ekito“. Für die Jugendarbeit am Standort Ofen soll eine zusätzliche, entfristete Stelle für einen Sozialpädagogen geschaffen werden.
Der Straßen- und Verkehrsausschuss beschäftigte sich im April 2026 mit einer Reihe von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit. Themen waren der barrierefreie Umbau der ÖPNV-Haltestellen „Stiller Bogen“ und „Marktplatz“, die Sanierung der L831 durch das Land Niedersachsen sowie die Radwegsanierung der L815. Ein konkreter Beschluss wurde zur Sanierung eines Teilabschnitts der Straße Langenhof gefasst – dieser wurde einstimmig beschlossen. Im Rat wurde im März 2026 außerdem die Sanierung eines Teilbereichs dieser Straße zwischen Mühlenstraße/Diekweg und Vogelbeerweg beraten.
Die strategische Flächenentwicklung für „preiswertes Wohnen“ wurde im Dezember 2025 im Rat behandelt; dazu liegen eine Beschlussvorlage und zwei Anlagen vor. Im Planungsausschuss wurden im März 2026 zwei bedeutende Bauplanungs-Projekte beschlossen: Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Wind Aschhausen/Richtmoor“ sowie die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 165 „Aschhausen, östlich Wiefelsteder Straße“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB. Für dieses Bauvorhaben wurde ein Satzungsbeschluss gefasst. Ebenfalls beschlossen wurde ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung der neuen BauGB-Novelle 2025, bekannt als „Bau-Turbo“.
Ein zentrales Förderinstrument ist der „Zwischenahner Klimazuschuss 2026“. Im Dezember 2025 beschloss der Rat die entsprechende Richtlinie, die Privatpersonen und Vereine bei der Reduktion von CO2-Emissionen und der Förderung erneuerbarer Energien unterstützt. Das Budget für 2026 beträgt 95.000 €. Im November 2025 wurde bereits der Umgang mit Haushaltsresten aus dem Vorjahresprogramm beraten: Diese sollen ab 2026 gemeinnützigen Vereinen für die Installation von Photovoltaikanlagen zur Verfügung gestellt werden. Zudem wurden im Wirtschaftsausschuss die Gründungen einer „Bad Zwischenahner Energie GmbH“ und einer „Bad Zwischenahner Beteiligungs GmbH“ vorbereitet.
Die Haushaltsplanung für 2026 war ein wiederkehrendes Thema in vielen Ausschüssen. Der Rat beschloss im Dezember 2025 die Haushaltssatzung, den Stellenplan und das Investitionsprogramm. Konkrete Wirtschaftlichkeitsberechnungen liegen für die Aufstockung der Grundschule Am Wiesengrund und die Erweiterung der Kita Mozartstraße vor. Ebenfalls beschlossen wurden der Jahresabschluss 2024, die Entlastung des Bürgermeisters und die Gründung der bereits erwähnten Beteiligungsgesellschaften.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Zwischenahn (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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