Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Liebenzell ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.712 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 152 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenzell finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Gemeinderat Bad Liebenzells zahlreiche Weichenstellungen für die städtische Infrastruktur, den Wohnungsbau und die Freizeit‑ und Bildungsangebote vorgenommen. Neben der Verabschiedung des Haushalts‑ und Zensus‑Berichts für 2026 standen vor allem Verkehrslösungen, Bauvorhaben im Stadtkern und die Modernisierung des Freibads im Fokus. Gleichzeitig wurden personelle Änderungen im Rat vollzogen und das Mobilfunkvorsorgekonzept diskutiert.
Der Rat beschloss die flächendeckende Einführung von Parkscheinautomaten und eines Easy‑Park‑Systems für die Kernstadt und das Monbachtal‑Talwiesen. Die Entscheidung basiert auf einer neuen Satzung zur Festsetzung der Parkgebühren sowie detaillierten Karten der betroffenen Parkflächen. Ziel ist eine transparente, digitale Parkraumbewirtschaftung, die den Verkehr in den Innenstadtbereichen entlasten soll.
Im Rahmen des Bebauungsplans „Wasenäcker“ wurden die öffentlichen Eingaben geprüft, ein geänderter Planentwurf gebilligt und das Verfahren weitergeführt. Der Plan betrifft ein bislang unbebautes Gebiet im Ortsteil Möttlingen und legt die Grundlagen für zukünftige Wohn- und Gewerbeflächen. Die Beschlussfassung markiert den nächsten Schritt zur Realisierung des Vorhabens.
Für die Kirchstraße 39 im Sanierungsgebiet „Stadtkern III“ liegt nun ein konkreter Sanierungs‑ und Entwicklungsplan vor. Der Rat hat die zugehörige Sitzungsvorlage verabschiedet, die Maßnahmen zur baulichen Aufwertung und zur Verbesserung des Stadtbildes enthält. Das Projekt ist Teil einer umfassenden Stadtkernsanierung, die den historischen Kern von Bad Liebenzell nachhaltig stärken soll.
Die Stadt hat die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für das Projektaufruf‑Jahr 2025/2026 billigt. Damit wird die umfassende Modernisierung des Freibads Bad Liebenzell finanziell gesichert, um die Anlagen den aktuellen Standards anzupassen und das Freizeitangebot zu erweitern.
Im Gemeinderat wurde ein Mobilfunkvorsorgekonzept diskutiert, das eine Antragstellung der Initiative Mobilfunk Enz Nagold e.V. beinhaltet. Ziel ist die langfristige Sicherstellung einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung, insbesondere im ländlichen Umfeld der Stadt.
Der aktuelle Haushaltssatzungs‑ und Haushaltsplan für das Jahr 2026 wurde ebenfalls beraten, sodass die finanziellen Rahmenbedingungen für all diese Vorhaben gesichert sind. Damit legt Bad Liebenzell den Grundstein für eine moderne, verkehrsgerechte und lebenswerte Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenzell (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Bad LiebenzellPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.