Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenzell finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse standen die Finanzplanung für die städtischen Eigenbetriebe, die Fortführung der Stadtkernsanierung III sowie mehrere Förder‑ und Modernisierungsprojekte im Fokus. Besonders die geplante Wohnbebauung am Mühlenareal, die Anpassung von Kita‑Zuschüssen und neue Infrastrukturvorhaben prägen die kommunalpolitische Agenda von Bad Liebenzell.
Im Technischen Ausschuss (13. Jan. 2026) wurden die Wirtschaftspläne 2026 für die Eigenbetriebe Parkierungsanlagen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Glasfaserausbau beraten. Parallel dazu prüfte der Schul‑, Kultur‑ und Sozialausschuss am selben Tag den Wirtschaftplan des Eigenbetriebs Städtische Erholungsanlagen. Beide Gremien betonten die Notwendigkeit einer gesicherten Finanzierung, um den laufenden Betrieb und geplante Erweiterungen sicherzustellen.
Der Gemeinderat (17. Dez. 2025) stellte den weiteren Vorgehensplan für die Stadtkernsanierung III vor, der eine neue Wohnbebauung auf dem ehemaligen Mühlenareal vorsieht. Im selben Beschluss wurde die Vergabe der Abbrucharbeiten für das Gebäude Hugo‑Mäulen‑Straße 12 beschlossen, um das Areal für die geplante Entwicklung freizumachen. Beide Maßnahmen markieren einen wichtigen Schritt zur Revitalisierung des Stadtzentrums.
In zwei separaten Sitzungen des Gemeinderates (09. Dez. 2025 und 17. Dez. 2025) wurde die Anpassung der Förderzuschüsse nach § 8 Abs. 8 KitaG BW für den Waldorfkindergarten Unterlengenhardt e.V. sowie den Waldkindergarten Bad Liebenzell e.V. beschlossen. Die Änderungen sollen die finanzielle Basis der Einrichtungen stärken und die Qualität der frühkindlichen Bildung sichern.
Der Gemeinderat (21. Okt. 2025) vergab den Auftrag für die Machbarkeitsstudie eines Wärmenetzes (Modul 1) und beschloss die erste Satzung zur Änderung der Hundesteuer. Zusätzlich wurden die Zukunft des städtischen Freibades sowie die Beschaffung eines neuen Kassen‑ und Zutrittsystems zur Digitalisierung des Freibadbetriebs diskutiert. Diese Vorhaben zielen darauf ab, die Energieversorgung zu modernisieren und kommunale Angebote attraktiver zu gestalten.
Die jüngsten Beschlüsse zeigen, dass Bad Liebenzell sowohl in die Grundversorgung als auch in zukunftsweisende Bau- und Modernisierungsprojekte investiert, um die Lebensqualität im Ort nachhaltig zu verbessern.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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