Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Liebenzell ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.712 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 192 Tagesordnungspunkte, 29 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenzell finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Bauprojekten und der Zukunft des Freibads: Die Gremien in Bad Liebenzell hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Der Bebauungsplan „Wasenäcker“ in Möttlingen wurde im Januar beraten, dabei wurden Eingaben behandelt und ein geänderter Planentwurf zur Weiterführung des Verfahrens gebilligt. In Monakam stand gleich zweimal ein Antrag für ein „Ferien-Aparthotel“ an der Liebenzeller Straße 1 auf der Tagesordnung. Für das Mühlenareal in der Kernstadt wurde im Dezember eine Planung für Wohnbebauung im Rahmen der Stadtkernsanierung III vorgestellt. Der Technische Ausschuss befasste sich mit zahlreichen Bauanträgen, darunter drei Doppelhäuser in Möttlingen, eine Lagerhalle in Monakam und der Ersatzneubau einer Garage in Unterlengenhardt.
Der Haushaltsplan 2026 für die Stadt Bad Liebenzell sowie die Wirtschaftspläne der fünf kommunalen Eigenbetriebe wurden in mehreren Sitzungen beraten und beschlossen. Dazu gehörten die Eigenbetriebe für Parkierungsanlagen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Glasfaserausbau und die städtischen Erholungsanlagen. Im März wurde auch die Neufassung der Hebesatzsatzung für Grund- und Gewerbesteuer beraten.
Die Abwassersituation in Unterhaugstett war ein Thema: Im Februar wurde sie informiert behandelt, im Januar lag eine Sitzungsvorlage mit Plänen zu Stauraumkanälen vor. Für die Sanierung der Fußgängerbrücke am Bahnhof über die Nagold wurden im Oktober die Brückenbelagsarbeiten vergeben. Ein Starkregenrisikomanagement und ein Strukturgutachten für die öffentliche Wasserversorgung wurden jeweils im Februar vorgestellt. Im Ortschaftsrat Monakam wurde im März über die Krötenwanderung und damit verbundene Straßensperrungen informiert.
Die Reuchlin-Schulen standen im Fokus: Für die Ganztagsbetreuung Bauteil VI wurde im März der Baubeschluss für Außenanlagen mit Spielplatz gefasst. Im Oktober wurden überplanmäßige Mittel für diese Baumaßnahme beraten. Die Sanierung der Grundschule (Bauteil III) wurde im Januar behandelt. Für den Kindergarten Monakam wurde im Januar der Neubau eines zweiten Flucht- und Rettungswegs beraten. Die Verträge und Zuschüsse für den Waldorfkindergarten Unterlengenhardt und den Waldkindergarten Bad Liebenzell wurden im Dezember angepasst.
Die Einführung eines Parkraummanagements mit Parkscheinautomaten und einem Easy-Park-System in Bad Liebenzell wurde im Januar und Februar beraten. Im Ortschaftsrat Möttlingen wurde im März ein angepasstes Parkierungskonzept für den Köpflesweg vorgestellt.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der grundlegenden Haushaltsplanung bis zu konkreten Bauprojekten in den Ortsteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Liebenzell (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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