Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Kreuznach ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 13.028 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 85 Sitzungen, 561 Tagesordnungspunkte, 129 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Kreuznach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bad Kreuznach ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Altenbamberg, Biebelsheim, Feilbingert, Frei-Laubersheim, Fürfeld, Hackenheim, Hallgarten, Hochstätten, Neu-Bamberg, Pfaffen-Schwabenheim, Pleitersheim, Tiefenthal, Volxheim.
Zwischen neuen Kita-Kochküchen, mobilen Endgeräten für Schulen und einem umfassenden „Bauturbo“ für die Stadtplanung: Die Bad Kreuznacher Gremien hatten in den letzten Wochen ein volles Programm.
Ein zentrales Thema war die Einführung eines sogenannten „Bauturbos“. Der Stadtrat beschloss am 25. Juni die entsprechenden Leitlinien und erweiterte die Handlungsspielräume für den Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr sowie für den Baudezernenten. Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Auch mehrere Ortsbeiräte und der zuständige Fachausschuss hatten sich zuvor mit dem Vorhaben befasst.
Konkret wurde es bei der 1. Teiländerung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1a/19 „Zwischen Salinenstraße und Schloßstraße“. Der Stadtrat stimmte dem Entwurf zu und beschloss die Satzung. Zudem wurde im Bauausschuss ein politisches Meinungsbild zum Bebauungsplan „Für den Bereich Soonblick – Salinenblick“ eingeholt. Für den Neubau der Integrativen Grundschule wurden Aufträge für die Technische Gebäudeausrüstung und die Tragwerksplanung vergeben.
Der Stadtrat bewilligte außerplanmäßig 467.000 Euro aus Bundesmitteln für die Martin-Luther-King-Grundschule. Das Geld ist für die Erneuerung der Kochküche inklusive Geräten und Mensa sowie für sonstige Ausstattung vorgesehen. Zudem wurde der Oberbürgermeister ermächtigt, die Beschaffung mobiler Endgeräte für Schulen zu vergeben.
Mehrere Beschlüsse betrafen die öffentliche Sicherheit. So beriet der Stadtrat über die Beschaffung von Terrorsperren und verabschiedete eine Gefahrenabwehrverordnung für den Bad Kreuznacher Jahrmarkt 2026. Diese regelt das Mitführen von Taschen und die Duldung von Kontrollen. Zudem stand eine mögliche Katzenschutzverordnung auf der Tagesordnung.
Die Ortsbeiräte waren aktiv: So wurde in Bosenheim und Planig über die Errichtung einer Allee zwischen den beiden Ortsteilen diskutiert. In Planig gab es zudem Anfragen zu einem Defibrillator für die Nahetalhalle, einer Bushaltestelle in der Mainzer Straße und der Bebauung zwischen Planig und Bosenheim. Der Ortsbeirat Bosenheim beschäftigte sich außerdem mit dem Bosenheimer Schwimmbad.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Mischung aus strategischen Weichenstellungen für die Stadtentwicklung und konkreten Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Sicherheit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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