Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Bad Kreuznach ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 13.028 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 107 Sitzungen, 492 Tagesordnungspunkte, 116 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Kreuznach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Bad Kreuznach ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Altenbamberg, Biebelsheim, Feilbingert, Frei-Laubersheim, Fürfeld, Hackenheim, Hallgarten, Hochstätten, Neu-Bamberg, Pfaffen-Schwabenheim, Pleitersheim, Tiefenthal, Volxheim.
Zwischen Haushaltsplanung, Brückensanierung und einer grundsätzlichen Debatte über die Jugendhilfe: Der Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Wochen ein volles Programm.
Der Stadtrat erließ in seiner Dezember-Sitzung die Haushaltssatzung für das Jahr 2027. Dieser finale Schritt wurde durch umfangreiche Beratungen in den Fachausschüssen vorbereitet. Dabei wurden auch die Wirtschaftspläne für den Bauhof und die Stadtentwässerung festgestellt, was die Grundlage für deren Arbeit im kommenden Jahr bildet. Zudem befassten sich die Gremien mit der Kalkulation des wiederkehrenden Beitrags für Wirtschaftswege für 2027.
Ein konkretes Bauvorhaben stand im Fokus: Für die Brückenerneuerung des „Löwenstegs“ (Maßnahme INV-54110-199) wurde eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für 2027 bereitgestellt. Im Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr (PLUV) wurde zudem das Bauvorhaben einer Seniorenresidenz in der Heinrich-Held-Straße vorgestellt. Ein Antrag der Fraktion Faires Bad Kreuznach und eine Anfrage der Linken Liste zielten auf mehr Transparenz beim großen Bauvorhaben „Kurinsel-Quartier“ auf dem Gelände der Augusta Klinik ab.
Ein möglicher Grundsatzbeschluss beschäftigte gleich zwei Gremien intensiv: Sowohl der Jugendhilfeausschuss als auch der Stadtrat berieten über die Abgabe der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe. Diese Diskussion wurde durch einen früheren Stadtratsbeschluss angestoßen, der eine stärkere finanzielle Beteiligung des Landkreises forderte.
Der Stadtrat beschloss die Einführung eines Energie-Bilanzkreises und stimmte einer Zweckvereinbarung mit dem Kreis zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei der illegalen Entsorgung von Kleinstabfällen zu. Zudem wurde die Parkgebührenordnung geändert, indem der Parkplatz Diakonie in der Ringstraße aus dem gebührenpflichtigen Bereich herausgenommen wurde. Im Bereich der Volkshochschule wurden die Honorare für Kursleitungen und die Teilnahmegebühren erhöht.
Die Sitzungen zeigten einen Schwerpunkt auf der finanziellen Planung für 2027 und tiefgehenden Beratungen zu sowohl konkreten Bauvorhaben als auch strukturellen Zukunftsfragen für die Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Bad Kreuznach (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Bad KreuznachUntergeordnete Verwaltungseinheiten (13)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.